Antworten von Kandidaten aller Parteien auf die Forderung/These

»Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen!«

»Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!«

Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen! – Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden! Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.

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Kandidat Antwort Kommentar/Begründung (optional)
Marcel Rene Tönsmann | V-Partei³
„Was moralisch falsch ist, kann politisch nicht richtig sein“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 7.
Eher ja Wir können einen Arbeitssuchenden nicht zu einer Arbeit zwingen, die seinen moralischen oder ethischen Werten nicht entspricht.
Carsten Schneider | SPD
„Konsequent gerecht.“
Kandidiert im Wahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 1.
Nein! Wir werden das Sanktionsrecht verändern.

Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem Sozialgesetzbuch II streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden. In beiden Fällen haben CDU und CSU eine entsprechende gesetzliche Lösung in dieser Legislaturperiode verhindert.
Michèl Pauly | DIE LINKE
„konsequent sozial.“
Kandidiert im Wahlkreis Lüchow-Dannenberg – Lüneburg.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 6.
Ja!
Ist mir wichtig!
Eine Grundsicherung bedeutet die minimale Ausstattung um am gesellchaftlichen Leben in Würde teilnehmen zu können. Dies sehe ich als Verwirklichung der Menschenwürde an aus Artikel 1 des Grundgesetzes. Es ist ein Grundrecht. Und Grundrechte kürzt man nicht.
Aleksander Lodwich | DM
„Zukunft menschlich gestalten“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7.
Ja! Ja, sind wir denn Sadisten?
Alexander Müller | FDP
„Jeder Mensch kann etwas; trauen wir ihm doch zu, sein Leben selbst zu gestalten “
Kandidiert im Wahlkreis Rheingau-Taunus – Limburg.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 6.
Nein! SGB-Bezug heißt immer auch, dass arbeitende Steuerzahler solidarisch den eigenen Lebensunterhalt mit-bezahlen. Ein Mindestmaß an Pflichten ist dabei vertretbar, und muß auch durchsetzbar sein.
Thomas L. Kemmerich | FDP
Kandidiert im Wahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 1.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Gregor Wilkenloh | Die PARTEI
„Ich bin sehr gut“
Kandidiert im Wahlkreis Hanau.
Eher ja Ich hab das selber durch. Es kommt auf die "Pflichten" an.
Martin Burkert | SPD
„Mit Erfahrung, Herz und Umsicht für meine Wahlkreis“
Kandidiert im Wahlkreis Nürnberg-Süd.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 3.
Eher ja Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem SGB II streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden. In beiden Fällen haben CDU und CSU eine entsprechende gesetzliche Lösung in dieser Legislaturperiode verhindert und blockiert.
Ronja Schmager | SPD
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 5.
Eher nicht Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem SGB II streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden.




Dennis Nusser | FDP
„Die Zukunft ist besser als ihr Ruf!“
Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 21.
Eher nicht Ich will, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält – am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes – damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Heinz-Dieter Kempka | DIE LINKE
„Sozial.Gerecht.Frieden.“
Kandidiert im Wahlkreis Ennepe-Ruhr-Kreis II.
Ja! Harz 4 Sanktionen sind unzumutbar.
Kurt Klein | PIRATEN
„Gleichberechtigter Zugang zu den gesellschaftlichen Ressourcen“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 22.
Ja! Wenn Hartz IV das Existenzminimum ist kann man es per Definition nicht kürzen!
Kurt Rieder | ÖDP
„"Raus aus dem Hamsterrad"“
Kandidiert im Wahlkreis Aachen II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 1.
Eher ja Sanktionen bringen ohnehin nicht viel. Und dann sind da auch immer wieder Ärzte, die im Fall der Fälle krank schreiben, spezialisierte Rechtsanwälte, die "rausboxen" und Streitfälle, die teuer und langwierig sind und die Steuerzahler treffen.

Heraus kommt also kein wirklich "gerechtes" System, zumal die Jobcenter auch kein "Stasi-Unternehmen" sind und nur wenige Mitarbeiter für die Verfolgung von illegaler Beschäftigung oder Betrugsverdachtes zur Verfügung haben.

Fördern und Fordern im Jobcenter setzt auch eine Vertrauensbasis gegenüber Fallmanagern voraus. Wie aber soll die aufgebaut werden, wenn eine Seite mit der "Sanktionskeule" drohen kann?

Mit der Einführung eines Grundeinkommens hat sich auch diese Frage erledigt.
Laura Schieritz | FDP
„Schauen wir nicht länger zu!“
Kandidiert im Wahlkreis Uckermark – Barnim I.
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 5.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Dr. Thomas Thiele | FDP
„Freiheit in Verantwortung, denken wir neu“
Kandidiert im Wahlkreis Stadt Osnabrück.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 18.
Unentschieden Bürgergeld braucht keine Harz Gesetzgebung mehr!
Margit Stumpp | GRÜNE
„Mehr GRÜN nach Berlin!“
Kandidiert im Wahlkreis Aalen – Heidenheim.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 13.
Ja! Der persönliche Kontakt zu Kunden ist notwendig. Motivation entsteht am Ende nur durch echte Beschäftigungsperspektiven. Deshalb wollen wir Arbeit fördern, z.B. durch eine sog. zweiten Arbeitsmarkt.
Constanze Simmelsdorf | ÖDP
„Politik soll dem Menschen dienen!“
Kandidiert im Wahlkreis Augsburg-Land.
Eher ja Grundeinkommen statt Hartz-IV!
Christian Kißler | DIE LINKE
„Konsequent. Miteinander.“
Kandidiert im Wahlkreis Märkischer Kreis II.
Ja! Wenn Hartz-IV das Minimum zum Leben ist, dann ist eine Kürzung von Hartz-IV sterben auf Raten.
Dr. Ellen Eigemeier | ÖDP
„Probleme sind dazu da, um gelöst zu werden.“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 5.
Ja! Die böse Erfahrung zeigt, dass die Leistungsabteilung viel zu oft ohne jeden Grund Gelder vorenthält. Das kann man nur unterbinden, indem Hartz IV eine feste Grundsicherung ist, die niemand kürzen oder unterbinden darf.
Henrik Eisele | PIRATEN
„Sollte. Hätte. Könnte. Würde. Machen!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 13.
Eher ja Einige Sanktionen sind sinnvoll, andere sorgen dafür, dass Hartz-IV-Bezieher ihren Status aufrechterhalten müssen. So sollten die Zuverdienstmöglichkeiten erhöht werden, statt jeden verdienten Euro direkt auf die Leistung anzurechnen. Das fördert nicht die Bereitschaft, wieder selbst zu arbeiten.
Hubertus Mohs | BüSo
„Oberste Priorität ist das Gemeinwohl für alle Bürgerinnen und Bürger.“
Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart I.
Nein! Weit wichtiger ist es, die immer noch hohe Arbeitslosigkeit und die prekären Arbeitsverhältnisse zu reduzieren, damit jeder Arbeitswillige seinen Lebensunterhalt durch ehrliche Arbeit erwerben kann. Die Bestrebungen, überall Kosten einzusparen, sind Gift für unsere Kultur und Lebensqualität.
Karl-Friedrich Harter | Gesundheitsforschung
„Wir besiegen Alterskrankheiten und steigern die Lebenserwartung“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7.
Eher nicht Die Partei für Gesundheitsforschung überlässt dieses Thema den anderen Parteien.

Die hier abgegebene Meinung ist ausschließlich meine persönliche Einstellung.


Boris Hellmuth | V-Partei³
„Jetzt oder nie!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 4.
Ja! BGE einführen!
Diyar Agu | DIE LINKE
„Mit junger Leidenschaft für soziale Gerechtigkeit. “
Kandidiert im Wahlkreis Oberbergischer Kreis.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 24.
Ja! Es handelt sich beim Hartz-4 Satz um das Existenzminimum. Hier etwas zu streichen untergräbt die Menschenwürde. Deshalb setze ich mich für eine sanktionslose Mindestsicherung von 1050 Euro ein.
Dr. Marco Buschmann | FDP
„Lösungen finden statt Ausreden!“
Kandidiert im Wahlkreis Gelsenkirchen.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 4.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Otto Fricke | FDP
„Ich bin ein Zahlenmensch. Ich setze mich für einen Staat ein, der rechnen kann.“
Kandidiert im Wahlkreis Krefeld I – Neuss II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Petra Rode-Bosse | SPD
„Der Mensch im Mittelpunkt“
Kandidiert im Wahlkreis Höxter – Lippe II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 40.
Ja! Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem SGB II streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden.
Hans-Uwe Scharnweber | Kennwort: Grundgesetz contra Islam
„Grundgesetz contra »Islam«! “
Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Bergedorf – Harburg.
Nein! Wer Geld von der Allgemeinheit erhält, muss sich an Spielregeln halten. Die Einhaltung der Regeln muss kontrolliert, ihre Nichteinhaltung sanktioniert werden. Das sind wir den Menschen schuldig, die das Geld aufbringen, dass dann verteilt wird.
Lea Magdalena Laux | PIRATEN
„Ich upgrade dein Demokratiesystem, wenn du mich im Parlament installierst “
Kandidiert im Wahlkreis Saarlouis.
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 1.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV muss das Existenzminimum darstellen, das keineswegs abgesenkt oder reduziert werden darf. Somit muss von Sanktionen abgesehen und die jeweiligen Sätze erhöht werden. Auf Dauer fordern wir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Franz Weber | ÖDP
„Mensch vor Profit! Wenn nicht jetzt, wann dann? “
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 16.
Unentschieden Einzelfallbeurteilungen sind wohl sinnvoll.
Grog Grogsen | Kennwort: GROG
„Visafreiheit für Zeitreisende“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Ja! Wäre nach der Einführung vom BGE allerdings überflüssig.
Dr. Sabine Barbara Bank | FREIE WÄHLER
„Nicht quatschen-machen!“
Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 4.
Nein! Es ist doch öffentliches Geld vom dem Schulen gebaut werden könnten. Schwarzarbeit bei Beziehern muss bestraft werden
Bernhard Schmitt | ÖDP
„Konzernspenden an Parteien verbieten“
Kandidiert im Wahlkreis Aschaffenburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 9.
Eher nicht Staatliche Leistungen müssen schonkontrolliert werden. Da Kontrolle ohne Sanktion kein Sinn ergibt, könnenwir hier nicht darauf verzichten.
Daniela Kolbe | SPD
„echt. sozial. demokratisch.“
Kandidiert im Wahlkreis Leipzig I.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 1.
Eher ja Reduziert, aber nicht abgeschafft.
Dr. Doris Aschenbrenner | SPD
„Klar. Geradlinig. Stark.“
Kandidiert im Wahlkreis Coburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 28.
Unentschieden Kommt darauf an. Es gibt wirklich Maßnahmen, die ich als zu krass empfinde. Ich glaube auch, dass wir mit mehr Personal (und ggf. Supervision des Personals) und eine bessere individuelle Betreuung auch nochmal viel verbessern könnte
Doreen Siegemund | FDP
„Für weltbeste Bildung“
Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 4.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit

ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Stephan Thomae | FDP
„Rechtsstaat sichern, Marktwirtschaft gestalten, Europa verbessern“
Kandidiert im Wahlkreis Oberallgäu.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 7.
Eher nicht Auf der einen Seite laufen die Saktionen häufig ins leere. Auf der anderen Seite muss eine Gesellschaft als Gegenleistung für Hilfe auch die Bereitschaft zur Arbeit einfordern können.
Sebastian Bach | DIE LINKE
„Besser für eine Utopie kämpfen als sich mit einer Dystopie abzufinden.“
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 12.
Ja! Das Sanktionsregime der Jobcenter ist menschenverachtend und stellt einen Bruch mit dem Artikel 1 des Grundgesetzes dar. Weg damit!
Dr. Wolfgang Marc Dörner | AfD
„Einigkeit. Recht. Freiheit.“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 26.
Eher nicht Auch, wenn die Hauptmotivation zur Wiederaufnahme einer Arbeit in eienm möglichst grossen Unterschied zwischen Hartz-IV und dem Nettogehalt liegen muss - Sanktionen müssen bis zur Umsetzung dieses Zieles leider deutlich sein.
Marcus Lieder | ÖDP
„ Marcus Lieder – Ihr Kandidat für Dresden *Mensch vor Profit!* Firmenspendenfrei“
Kandidiert im Wahlkreis Dresden I.
Ja! Es gibt ein paar Menschen, die offensichtlich bewusst keinen Anteil an der Gesellschafft tragen wollen. Das ist Schade. Doch verschwenden wir mit den Kontrollmaßnahmen leider viel Zeit und Geld.
Martin Heilig | GRÜNE
„KLIMA IST UNS HEILIG“
Kandidiert im Wahlkreis Würzburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 20.
Eher ja Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen brauchen wir das in Zukunft nicht mehr.
Marco Meier | FREIE WÄHLER
„Frischer Wind in den Bundestag - Erststimme Marco Meier wählen!“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 6.
Nein! Mehr Informationen über mich, meine Termine und Positionen können Sie unter www.marcomeier-waehlen.de herausfinden.

Bei Fragen oder Anregungen können Sie sich sehr gerne über marco1702@web.de bei mir melden.

Ich freue mich auf Ihre Rückmeldung.
Stephan Christoph Weiß | V-Partei³
„Die Vernunft MUSS zurück in die Politik.“
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 4.
Unentschieden Ein Grundeinkommen(BGE) gehört eingeführt! Damit würde sich die Sanktionierung "auflösen" - ohne BGE hingegen muss Hartz-IV gerechter ausgestaltet und den Menschen wieder eine Perspektive gegeben werden. Sanktionierungen dürfen kein Druckmittel darstellen.
Klaus Brinkmann | DIE LINKE
„Für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit“
Kandidiert im Wahlkreis Gifhorn – Peine.
Eher ja Wer unabsichtlich gegen formelle Vorgaben der Budesagentur verstösst, der darf darüber keine weitere Bestrafung erfahren.
Karen Haltaufderheide | GRÜNE
„Jetzt für soziale Gerechtigkeit und umweltgerechtes Wirtschaften in Zukunft. “
Kandidiert im Wahlkreis Hagen – Ennepe-Ruhr-Kreis I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 38.
Ja! Ein Existenzminimum ist ein Existenzminimum und nicht verhandelbar.
Hermann Soldan | DIE LINKE
„Für eine wirklich soziale und solidarische Politik für ALLE!“
Kandidiert im Wahlkreis Flensburg – Schleswig.
Ja! Das Hartz-IV-Zwangssystem muss durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung (von mind. 1050 Euro) ersetzt werden.
Manuela Forster | ÖDP
„Gemeinwohlökonomie jetzt!“
Kandidiert im Wahlkreis Nürnberg-Nord.
Eher nicht Faires Verhalten auf jeder Seite ist wichtig und keine Anreize schaffen für Betrug.
LangJ | MIETERPARTEI
„Nachbarn behalten - Miethaie verdrängen“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Neukölln.
Ja!
Ist mir wichtig!
Das Existenzminimum muss angst- und sanktionsfrei gestellt sein - das Grundgesetz knüpft die Grundrechte wie Menschenwürde, Selbstbestimmungsrecht ja auch nicht an Bedingungen. Und ohne garantiertes Existenzminimum sind diese Grundrechte für Transferleistungsempfänger nicht garantiert.
Bijan Djir-Sarai | FDP
„Jetzt wieder verfügbar: Wirtschaftspolitik.“
Kandidiert im Wahlkreis Neuss I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 6.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit

ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.


Ilona Trinkert | DM
„Entscheidungen treffen für die nächsten 7 Generationen“
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 5.
Ja! wie gesagt, das ganze ist abzuschaffen
Christian Pape | Kennwort: LIBERAL NACHHALTIG SOZIAL WELTOFFEN
„Christian Pape wählen, heißt Erneuerung einfordern!“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Unentschieden Ich stehe für Erneuerung. Daher möchte ich der damit verbundenen Diskussion nicht vorgreifen. Hartz IV wird sicherlich ein zentraler Gegenstand der Erneuerung sein.
Günther Brendle-Behnisch | ÖDP
„Für eine lebenswerte Zukunft unserer Kinder und Enkel“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 7.
Nein! Allerdings ist eine sorgfältigere Prüfung notwendig, damit unbillige Härten vermieden werden.
Katharina Graßler | PIRATEN
„Transparenter Staat statt gläserner Bürger.“
Kandidiert im Wahlkreis Regensburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 3.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV muss das Existenzminimum darstellen, das keineswegs abgesenkt oder reduziert werden darf. Somit muss von Sanktionen abgesehen und die jeweiligen Sätze erhöht werden. Auf Dauer fordern wir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Rüdiger Kleinke | SPD
„Heimat. Arbeit. Sicherheit. Für Nordsachsen.“
Kandidiert im Wahlkreis Nordsachsen.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 9.
Nein! Ich bin dafür, dass alle, die staatliche Leistungen erhalten, auch etwas für die Gesellschaft tun, zum Beispiel mit gemeinnütziger Arbeit. Wer das grundlos verweigert, sollte stärker sanktioniert werden.
Dr. Manuela Rottmann | GRÜNE
„Wichtig ist, was hinten rauskommt!“
Kandidiert im Wahlkreis Bad Kissingen.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 7.
Unentschieden Dringender erscheint mir, dass Bezieher von Arbeitslosengeld II im Jobcenter anständig behandelt und kompetent unterstützt werden, dass man sie nicht demotiviert, sondern sie stark macht.
Elke Buttkereit | SPD
„Für das, was wirklich zählt“
Kandidiert im Wahlkreis Krefeld II – Wesel II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 22.
Eher ja Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem SGBII streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden.
Bruno Walter | DIE VIOLETTEN
„Merkel muss weg!“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Ja! Ein bedingungsloses Grundeinkommen für Alle muss her.
Martina Broschei | PIRATEN
„Für echte soziale Gerechtigkeit - deshalb für ein BGE“
Kandidiert im Wahlkreis Nienburg II – Schaumburg.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 7.
Ja!
Ist mir wichtig!
Der aktuelle Mindestsatz ist ja bereits das absolute Minium das ein Mensch haben muss nach unserem Grundgesetz. Wer davon noch etwas wegnimmt nur um Menschen in prekäre Arbeitsverhältnisse zu pressen, von deren "Einkommen" man nicht leben kann, gehört bestraft.
Erich Horst Utz | DIE LINKE
„Chancengleichheit für alle, unabhängig von sozialer und ethnischer Herkunft.“
Kandidiert im Wahlkreis Altötting.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 18.
Ja! Hartz-IV-Berechtigte leben mit monatlich € 409.- sowieso am unteren Existenzminimum. Dies darf nicht noch weiter gesenkt werden.
Therese Lehnen | PIRATEN
„Würde ist unantastbar, Teilhabe durch Mündigkeit, Freiheit und Transparenz“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 6.
Ja!
Ist mir wichtig!
Grundrechte kürzt man nicht. Die Sanktionen verstoßen insbesondere gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Erwerbslosen Menschen werden mit Sanktionsinstrumenten permanent unter Druck gesetzt. Eine menschenwürdige Politik wäre möglich. Ich trete ein für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Manfred Schramm | PIRATEN
„Zukunft statt Angst!“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 13.
Ja! Begründung wird nachgeliefert.
Manuela Punke | V-Partei³
„Natur- und Tierschutz gehen immer mit Verbraucherschutz einher“
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 2.
Unentschieden Hier sollte von Fall zu Fall entschieden werden.
Tassilo Richter | FDP
„Berlin braucht ein Update!“
Kandidiert im Wahlkreis Konstanz.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 22.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Sahra Mirow | DIE LINKE
„Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle.“
Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 9.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz-IV ist das Existenzminimum. Sanktionen, die dieses Minimum unterschreiten sind gesetzeswidrig, so hat das Bundesverfassungsgericht 2010 bereits geurteilt. Dass dennoch an Sanktionen festgehalten wird, zeigt den repressiven Charakter des ganzen Hartz-IV Systems.
Carsten Hütter | AfD
„Kein Wohlstand ohne starken Mittelstand “
Kandidiert im Wahlkreis Meißen.
Nein! Wer Geld von der Gemeinschaft erhält hat sich auch an die Regeln der Gemeinschaft zu halten.
Klemens Hans-Joachim Kauert | ÖDP
„Doemokratie ist Wählbar“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 15.
Nein! Mit Einführung eines Grundeinkommens

wird diese Leistung Wegfallen,und alle,die Berechtigt sind,kommen in den Genuss von mehr Wohlstand.
Anke Domscheit-Berg | DIE LINKE
„Soziale Gerechtigkeit gibt es nicht als Geschenk, deshalb will ich dafür kämpfen“
Kandidiert im Wahlkreis Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I.
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 3.
Ja! Ein Existenzminimum darf man nicht kürzen!
Gabriele Perera | V-Partei³
„Verantworungsvolle Politik für eine lebenswerte Zukunft aller Lebewesen “
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 24.
Eher nicht Es kann nicht sein, dass jemand Hartz IV erhält und nebenher arbeiten geht.
Wolfgang Wiehle | AfD
„Zukunft für Deutschland!“
Kandidiert im Wahlkreis München-Süd.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 14.
Nein! Wer Solidar-Leistungen vom Staat erhält, muss auch seinen Teil Solidarität beitragen! Wer das nicht tut, muss auf Leistungen verzichten.
Henner Kühne | FREIE WÄHLER
„Für Sie in den Bundestag “
Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Mitte.
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 1.
Eher ja Was nutzt die Aufstellung von Regeln, wenn bei Nichtbeachtung keine Sanktionen verhängt werden können? Diese Sanktionen sollten aber nicht in der Entscheidungsfreiheit einzelner überforderter Sachbearbeiter liegen und nicht von Vorgesetzten per Quote eingefordert werden dürfen!
Kathrin Vogler | DIE LINKE
„Frieden durch Solidarität und Gerechtigkeit“
Kandidiert im Wahlkreis Steinfurt III.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7.
Ja! Das Existenzminimum steht allen Menschen zum Schutz ihrer grundgesetzlich gesicherten Würde zu. Die Sanktionen beschämen und verängstigen die Menschen, statt sie zu ermutigen und ihnen Wege aus der Armut zu ermöglichen.
Kevin Hönicke | SPD
„#EinfachMachen“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Lichtenberg.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 8.
Eher ja Abzug vom Existenzminimum ist für mich keine Option und widerspricht dem Wort "Existenzminimum"!
Tobias Volz | SPD
„Soziale Verantwortung leben.“
Kandidiert im Wahlkreis Konstanz.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 32.
Eher nicht Es gibt Menschen, die ohne Druck ihr Leben nicht selbst in die Hand nehmen können.
Ralph Lenkert | DIE LINKE
„Praktiker mit Leidenschaft“
Kandidiert im Wahlkreis Jena – Sömmerda – Weimarer Land I.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 2.
Ja! Hartz IV wollen wir abschaffen und durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzen
Michael Wagner | DM
„Ethische Politik für die Bürger machen“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 2.
Unentschieden Siehe hierzu die Einlassungen zum BGE.
Jürgen Mollik | Kennwort: Bürgerkandidat – für Gemeinwohl und Volksentscheid
„Gemeinwohl u. Volksentscheid“
Kandidiert im Wahlkreis Unna I.
Unentschieden wer die Gemeinschaft egoistisch schädigt soll durch die Gemeinschaft zurückintegriert werden. Die Mittel werden im Einzelfall von den Mitbürgern bestimmt
Michael Bienek | PDV
„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur wieder auf“
Kandidiert im Wahlkreis Saarlouis.
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 1.
Eher nicht Solang man für Hartz IV Empfänger bezahlen muß, solange haben sich diese auch zu bemühen nicht mehr Hartz-IV Emfpänger zu bleiben.
Michael Gläser | SPD
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 18.
Ja! HarztIV ist Unrecht per Gesetz!
Christian Dürr | FDP
„Denken wir neu.“
Kandidiert im Wahlkreis Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg-Land.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 1.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Michael Knödler | PIRATEN
„Bezahlbarer Wohnraum in Stuttgart“
Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart I.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 3.
Ja! Hartz IV ist das Existenzminimum und darf nicht abgesenkt oder reduziert werden. Deswegen müssen die Sanktionen abgeschafft werden. Wir befürworten die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens anstatt Hartz IV.




Torsten Felstehausen | DIE LINKE
„sozial | gerecht | Frieden | für alle“
Kandidiert im Wahlkreis Kassel.
Ja! Armut abschaffen, statt die Armen bekämpfen: Wir schaffen das Hartz-IV-System ab und ersetzen es durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1.050 Euro ohne Sanktionen und Kürzungsmöglichkeiten. Der Bezug des Arbeitslosengeldes muss deutlich verlängert werden.
Dirk Matthias Zimmermann | ÖDP
„Den Kindern eine Zukunft“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 1.
Unentschieden Wie schon erwähnt: Das System muss geändert und nicht verbessert werden.
Heiko Miraß | SPD
Kandidiert im Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald II .
Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 4.
Eher ja Grundsätzlich halte ich den Grundgedanken des SGB II nach wie vor für richtig. Bedingung für eine Unterstützung ist, dass zunächst alles dafür getan wird, aus eigener Kraft den Lebensunterhalt zu bestreiten. Ich plädiere trotzdem für eine Überarbeitung der Zumutbarkeitsregelungen. Es ist meines Erachtens weder für den Einzelnen noch volkswirtschaftlich sinnvoll, wenn Menschen Tätigkeiten ausüben müssen, deren Anforderungen weit unter ihren persönlichen Fähigkeiten liegen.
Hermann Schulenburg | FDP
„Zeit, dass sich was bewegt!“
Kandidiert im Wahlkreis Höxter – Lippe II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 25.
Nein! Wer von der Solidargemeinschaft Leistungen bezieht, muss sich an die Regeln halten, die meist Missbrauch vorbeugen sollen.
Jochen Buchholz | PIRATEN
„Der Mensch sollte nicht nur im Wahlkampf im Zentrum der Politik stehen.“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 14.
Nein! Einzelne Strafen / pflichen mögen falsch sein, aber grundsätzlich müssen Sanktionen vorhanden sein, sonst werden die Pflichten nicht eingehalten. Dann ist derjenige der sich straffrei nicht an die Vorgaben hält der Dumme und das darf nicht sein.
Michael Erich Weingärtner | FREIE WÄHLER
„Politik muss transparenter werden“
Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt am Main I.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 3.
Nein! Wer sich der Mitarbeit verweigert muss spürbare Sanktionen erfahren dürfen. Wer sich mutwillig aus der Gesellschaft ausklinkt, darf auch nicht mehr auf vollumfängliche Hilfe bauen können.
Roland Gorsleben | Die PARTEI
„Ich bin sehr gut. Aber hier zu nichts zu gebrauchen.“
Kandidiert im Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald II .
Ja! Die bauen sonst noch Raketen und Atombomben!
Dr. Hermann Otto Solms | FDP
„Engagement ist keine Frage des Alters“
Kandidiert im Wahlkreis Gießen.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 3.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit

ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Sascha Mattern | FREIE WÄHLER
„Mehr soziale Gerechtigkeit und Sicherheit“
Kandidiert im Wahlkreis Heinsberg.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 3.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz-IV ist in der jetzigen Form menschenunwürdig und gehört ganz abgeschafft. Alles, was diesen Vorgang beschleunigt, befürworte ich.
Paulo Silva | Die PARTEI
„Endlich einer für uns...“
Kandidiert im Wahlkreis Warendorf.
Ja! Schon mal einen Brief vom Amt erhalten? Da bekommt man Angst!
Dr. Dirk Spaniel | AfD
„Vernunft statt Ideologie“
Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart I.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 10.
Nein! Die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen erhalten eine solidarische Leistung von der Gesellschaft. Im Gegenzug entsteht auch eine Verpflichtung der Leistungsbezieher, die Pflichten, die damit einhergehen zu erfüllen. Alles andere ist unfair gegenüber den vielen sehr bemühten und unverschuldeten Leistungsbeziehern von Hartz-IV-Leistungen.
Uwe Andreas Kammer | FREIE WÄHLER
„Anpacken statt abwarten!“
Kandidiert im Wahlkreis Saarlouis.
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 1.
Nein! Jeder hat sich an Recht und Gesetz zu halten!
Roman Schmitt | PIRATEN
„Hinfallen, aufstehen, Krönchen richten, weitermachen.“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 3.
Ja! Hartz IV beschreibt das absolute Minimum. Es darf nicht gekürzt werden!
Martin Rost | Die PARTEI
„Ehrliche Politik, für den, der sie sich leisten kann.“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 4.
Ja! Wir könnten Millionen Beamte sparen, die bei Polizei und Finanzämtern dringend benötigt werden.
Hannes Stockert | MLPD
„Für Arbeitsplätze UND Umweltschutz“
Kandidiert im Wahlkreis Mülheim – Essen I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 10.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die sogenannten Pflichten sind meist eine Drangsalierung, Gängelung und Bevormundung von Arbeitslosen und Hartz-IV-Betroffenen.

Es sollten vielmehr Sanktionen und Strafen eingeführt werden gegen diejenigen, die Arbeitsplatzabbau, Niedriglöhne, usw. zu verantworten haben und praktizieren, statt die Arbeitslosen zu bestrafen!
Dr. Manfred Hans Erich Wolfrum | AfD
„Grenzen kontrollieren. Asylchaos beenden. Altersarmut stoppen.“
Kandidiert im Wahlkreis Salzgitter – Wolfenbüttel.
Eher nicht Die Hartz IV Bezieher werden regional ganz unterschiedlich behandelt, z.T. wie Dreck! Sie müssen bundeseinheitlich wenigstens so menschenwürdig behandelt werden, wie Flüchtlinge und dürfen denen gegenüber nicht zurückversetzt werden. Der Sozialbetrug durch Hartz IV ist - verglichen mit den Flüchtlingen moderat. Er muss weiterhin verfolgt werden, aber nicht so extrem.
Aaron Bastian Schmidt | Die PARTEI
„Alles wird gut!“
Kandidiert im Wahlkreis Pirmasens.
Keine Angabe Bier statt Hartz4
Matthias Lindemer | BGE
„Bedingungsloses Grundeinkommen - die erste politische Idee ohne Feindbild!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 3.
Eher ja Sanktionen führen nicht zu motivierten Menschen.
Eduard Meßmer | FREIE WÄHLER
„Politik vom Kopf auf die Füße stellen / GLOBAL denken - LOKAL handeln“
Kandidiert im Wahlkreis Rastatt.
Unentschieden Das wäre am Maßstab der Menschenwürde in jedem Einzelfall zu prüfen. Besser wäre wie gesagt das ganze System zu ändern, war über kurz oder lang nicht mehr zu vermeiden ist, wenn infolge der Produktivität und technologischem Fortschritt immer mehr Arbeitsplätze wegfallen. Ausweg: Bedingungsloses Grundeinkommen.
Pierre Kurth | FDP
Kandidiert im Wahlkreis Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 17.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Marco Rützel | FDP
„Weltbeste Bildung für Jeden!“
Kandidiert im Wahlkreis Cuxhaven – Stade II.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 24.
Keine Angabe Mit der Einfühurng eines an Bedingungen geknüpftes Bürgergeld stellt sich diese Frage nicht.
Olaf Klampe | FDP
Kandidiert im Wahlkreis Pinneberg.
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 8.
Unentschieden Sanktionsmöglichkeiten sollte es schon geben. Allerdings würde ich differenzieren ob ein Betroffener mehrfach nicht erschienen ist oder zum xten Mal in einen Kurs gehen muss um das Schreiben einer Bewerbung zu üben.
Sabine Martiny | PIRATEN
„Zeit für Bildung, Zeit für die digitale Zukunft!“
Kandidiert im Wahlkreis Paderborn – Gütersloh III.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 8.
Ja!
Ist mir wichtig!
Sanktionen bei einer schon als Mindestbetrag gesetzten Summe sind ein klarer Verstoß gegen die Würde des Menschen.
Joe | DiB
„Aus Protest keinen Protest wählen!“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 2.
Ja! Hartz-IV ist ohnehin schon zu niedrig!

Sanktionen sind unmenschlich und unwürdig.

Gerne Hartz-IV ganz durch ein BGE ersetzen.
Karin Most | FDP
„Beste Bildung von Anfang an für Jeden unabhängig von Herkunft und Umfeld“
Kandidiert im Wahlkreis Solingen – Remscheid – Wuppertal II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 44.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Frank Herrmann | PIRATEN
„Freiheit und Sicherheit ohne Überwachung und mehr Privatheit im digitalen Leben!“
Kandidiert im Wahlkreis Mettmann II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 14.
Ja! s. These 23
Christiane Fuchs | FDP
„Denken wir neu. Ländlicher Raum - Zukunft gestalten jetzt! “
Kandidiert im Wahlkreis Börde – Jerichower Land.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 5.
Eher nicht Hartz-IV-Leistungen werden gezahlt, weil Menschen vorübergehend nicht eigenes Einkommen erzielen können. Auflagen können entbürokratisiert werden, aber regelmäßige Pflichten, wie sich um Arbeit zu bemühen, sind im Falle des Verstoßes zu sanktionieren.
Florian Philipp Ott | FDP
„Die Zukunft ist besser als ihr Ruf. Blicken wir ihr optimistisch entgegen.“
Kandidiert im Wahlkreis Krefeld II – Wesel II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 31.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Lutz Egerer | SPD
„Aus der Region für die Region“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 25.
Unentschieden Willkür gegen Bezieher darf es nicht geben!
Alexander Schestag | PIRATEN
„Teilhabe ist Menschenrecht!“
Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg.
Ja!
Ist mir wichtig!
Ja. Und langfristig sollte dieses System durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt werden.
Mario Hennig | SPD
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 10.
Eher ja Was soll Menschen, die nichts haben noch weg genommen werden? Es ist doch schon das Existenzminimum. Und am Ende werden noch die Kinder bestraft.
Manuel Hummel | GRÜNE
„Ehrlich. Echt. Grün.“
Kandidiert im Wahlkreis Rastatt.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 26.
Unentschieden Wer das Hart-IV-System aufrecht erhalten will, muss auch Sanktionen als letztes Mittel in Erwägung ziehen. Ich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen für die bessere Alternative.
Holger Dirk Pangritz | V-Partei³
„Visionäre statt Reaktionäre - Politik mit Zukunft für alle Lebewesen!“
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 3.
Nein! Mit dem bedingungslosem Grundeinkommen gibt es auch keine Sanktionen!
Manfred Grund | CDU
„Deutschland. Weiter. Denken.“
Kandidiert im Wahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 1.
Keine Angabe Das bewährte System basiert auf Fördern und Fordern. Die Solidargemeinschaft darf sich nicht ausnutzen lassen, deshalb bleibt die sanktionierbare Mitwirkungspflicht das richtige Mittel.
Heike Brehmer | CDU
„Wirtschaftlich uns Sozial handeln!“
Kandidiert im Wahlkreis Harz.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 1.
Eher nicht Mit der Fürsorge der Gesellschaft für den Einzelnen ist die Erwartung verbunden, dass er im Rahmen seiner Möglichkeiten alles dafür tut, seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Dieses gesellschaftlich anerkannte Prinzip ist die Grundlage jedes solidarisch angelegten Zusammenlebens und kommt in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Grundsatz von Fördern und Fordern zum Ausdruck. Die Sanktionsregelungen unterstützen die Umsetzung von Fördern und Fordern genauso wie die umfangreichen Leistungen zur Eingliederung in Arbeit. Aus diesem Grund halten wir an den aktuellen Sanktionsregelungen fest. Sanktionen sind dann angemessen, wenn beispielsweise eine zumutbare Arbeit ohne einen wichtigen Grund abgelehnt wird. Dies betrifft aber nur einen geringen Prozentsatz der Arbeitslosengeld-II-Bezieher. Bei den meisten Langzeitarbeitslosen gibt es keinerlei Gründe für Sanktionen. Der Missbrauch von Sozialleistungen darf nicht hingenommen werden. Dies sind wir den Erwerbstätigen und jenen Arbeitslosengeld-II-Beziehern schuldig, die sich ernsthaft um Arbeit bemühen.
Fabio Valeriano Lanfranco Masi | DIE LINKE
„Politik für die Mehrheit. “
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 1.
Ja!
Ist mir wichtig!
Zumutbarkeitskriterien drpcken die Löhne
Agnes Hasenjäger | DIE LINKE
„Die Reichen müssen zahlen - für unser Gemeinwohl.“
Kandidiert im Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis.
Ja!
Ist mir wichtig!
Sanktionen treffen meist Menschen, die einfach nur unbeholfen sind im Behördenumgang. Diese Strafen sind unangemessen angesichts dessen, das Hartz IV ja das Existenzminimum bedeutet.
Norman Jutrowska | Die PARTEI
„Bis einer heult.“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 5.
Eher ja Hartz-IV abschaffen!
Sibylle Schmidt | AfD
„Die Bevölkerung muss vor der herrschenden Politik regelrecht geschützt werden. “
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Eher nicht Sie müssen sich bemühen und das muss auch nachgeprüft werden. Die Jobcenter sollten sich zunächst auf ihr Kerngeschäft konzentrieren und mindestens einmal am Tag ein Jobangebot aufs Handy schicken. Angebote checken ist ihre Arbeit; nicht Verwaltung von Arbeitslosigkeit.
Ingo Wellenreuther | CDU
„Klare Werte. Klare Worte.“
Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5.
Nein! Sanktionen sind dann angemessen, wenn beispielsweise eine zumutbare Arbeit ohne einen wichtigen Grund abgelehnt wird. Dies betrifft aber nur einen geringen Prozentsatz der Hartz-IV-Empfänger. Bei den meisten Langzeitarbeitslosen gibt es keinerlei Gründe für Sanktionen. Der Missbrauch von Sozialleistungen darf nicht hingenommen werden.
Jan-Friedrich Ludwig | V-Partei³
„Vielfalt statt Leitkultur!“
Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 2.
Ja! Besser: Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens.
Andreas Leps | GRÜNE
„Mehr GRÜN wagen. Für alle & für ein zukunftsfähiges Land.“
Kandidiert im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 4.
Ja! Für ein würdevolles Leben.
Stefan Karstens | DIE LINKE
„Sozial. Konsequent. Unbestechlich.“
Kandidiert im Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde.
Ja! Das Existenzminimum darf nicht gekürzt werden!
Werner Zuse | BüSo
„Den Menschen und der Zukunft verpflichtet“
Kandidiert im Wahlkreis München-West/Mitte.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 1.
Ja! Gutbezahlte Arbeit für die Arbeitslosen beseitigt dieses Problem.
Oliver Burkardsmaier | PIRATEN
„Demokratie kommt vom mitmachen!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 7.
Ja! Hartz-IV stellt die Grundsicherung dar. Sanktionen bedeuten also, dass die betroffenen Personen mit weniger als dem nötigsten auskommen sollen. Das ist bereits mit den Grundrechten unvereinbar.

Dessen ungeachtet bevorzuge ich ein bedingungsloses Grundeinkommen, welches diese Frage obsolet machen würde.
Sigrid Ott | DiB
„Demokratie braucht uns alle !“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.
Ja!
Ist mir wichtig!
Oft wird Hartz IV Empfängern jede Würde genommen.
Jörg Kloppenburg | FDP
„Denken wir neu“
Kandidiert im Wahlkreis Oberbergischer Kreis.
Nein! Wi wollen jedem die notwendige Hilfe zukommen lassen, die er benötigt, um schnell wieder für sich selbst sorgen zu können. Hierzu ist aber auch erforderlich, dass der Einzelne seinen Mitwirkungspflichten nachkommt.
Bendrick Arnold | MLPD
„Damit sich wirklich etwas ändert!“
Kandidiert im Wahlkreis Aschaffenburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 17.
Ja! Sie sind eine haarsträubende Disziplinierunggsmaßnahe und werden bei jeder Kleinigkeit eingesetzt.
Sandra Weeser | FDP
„Vorankommen durch eigene Leistung.“
Kandidiert im Wahlkreis Neuwied.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 2.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit

ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Endrik Bastian | SGP
Kandidiert im Wahlkreis Leipzig I.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 2.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV ist selbst schon eine Sanktion, die jeden Betroffenen mit Armut bedroht und beseitigt werden muss.
Sandra Gabriel | Die PARTEI
„Häschen endlich ernst nehmen!“
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 1.
Eher ja Diese Frage entspricht nicht meinen Kernkompetenzen.
Andreas Mehltretter | SPD
„Für eine bessere Zukunft.“
Kandidiert im Wahlkreis Freising.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 40.
Ja! Warum sollte sich das verfassungsrechtlich verbriefte Existenzminimum noch weiter kürzen lassen? Kürzungen und Sanktionen würden nur Sinn machen, wenn die Hartz-IV-Leistungen deutlich über dem Existenzminimum liegen würden.
Volker Weil | FDP
„Mut zur Freiheit. Packen wir's an.“
Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart II.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 35.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Petra Ackmann | SPD
„Politik mit Herz und Verstand“
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 9.
Ja!
Ist mir wichtig!
Wir müssen das System neu denken: Wer das Existenzminimum zum Leben bekommt, braucht Anreize, keine Strafen. Das Existenzminimum ist nicht kürzbar, sonst wäre es nicht das Minimum dessen was man zum Leben braucht.
Jörg Heimbeck | FDP
„Neu denken“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 49.
Unentschieden Das Prinzip fördern und Fordern ist im Grundsatz nicht schlecht, jedoch muss eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich sein.
Susann Rüthrich | SPD
„Gerecht. Echt. Rüthrich“
Kandidiert im Wahlkreis Meißen.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 3.
Ja! Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem SGB II streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand

darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden.
Dr. Elmar Richard Widder | UNABHÄNGIGE
„Ich bin für alle da, die nicht in einer Partei sind - und wir sind mehr!“
Kandidiert im Wahlkreis Amberg.
Unentschieden Wir müssen endlich einen Mechanismus entwickeln, der das System gerechter macht. Wer sich partout nicht an der Gesellschaft beteiligen will, den/die darf man auch mal sanktionieren. Aber was machen die, die zu unrecht sanktioniert wurden?
Dr. Marc Piazolo | GRÜNE
„Alternativen Denken für mehr Generationengerechtigkeit“
Kandidiert im Wahlkreis Homburg.
Nein! Fördern und fordern!
Friedemann Georg Klein | FREIE WÄHLER
„Politik mit Menschenverstand“
Kandidiert im Wahlkreis Saarbrücken.
Nein! Aber ! Sozialarbeiter sollen wieder das tun zu dem sie berufen sind !: den Leuten Hilfe und Anregungen geben -Möglichkeiten aufzeigen und auf dem Weg begleiten !

Mehr Kontrolle ist gefragt - mir scheint - die fehlt gänzlich !
Dr. Bernd Föhr | Die PARTEI
„Deutschland ist teilbar!“
Kandidiert im Wahlkreis Mainz.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 11.
Ja! Mehr Sanktionen gegen Nordkorea!
Jürgen Fritz Reuß | ÖDP
„Politik muß Zukunftsgerichetet sein und den Menschen vor Profit stellen“
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 5.
Eher ja Wenn die Armen jeden Euro rechtfertigen müssen, muß man auch konsequent gegen große vorgehen (Steuerschlupflöcher, Steuersünder etc )
Bettina Hagedorn | SPD
„Für die Region - einfach besser!“
Kandidiert im Wahlkreis Ostholstein – Stormarn-Nord.
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1.
Eher ja Besonders bei unter 25-Jährigen setzen wir auf Perspektiven durch gezielte Förderung statt auf schärfere Sanktionen im SGB II. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden. Außerdem werden wir das

Schonvermögen im SGB II verdoppeln.
Dr. Eberhard Brecht | SPD
„Starke Wirtschaft + mehr Gerechtigkeit“
Kandidiert im Wahlkreis Harz.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 5.
Eher nicht Ich erwarte von jedem Empfänger staatlicher Leistungen ein Mindestmaß an Kooperation. Verhalten sich Hartz-IV-Bezieher völlig unkooperativ, muss es als letztes Mittel auch eine Sanktionsmöglichkeit geben.
Bernhard Loos | CSU
„Klar für Sicherheit - Klar für berufliche Bildung - Näher am Menschen“
Kandidiert im Wahlkreis München-Nord.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 20.
Nein! Wior sind ein Sozialstaat. Wir müssen verhindern, daß dieser ausgenutzt wird.
Michael Kiefer | Die PARTEI
Kandidiert im Wahlkreis Saarlouis.
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 2.
Ja! Sanktionen sanktionieren!
Dr. Matthias Bartke | SPD
Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Altona.
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 6.
Eher ja Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige gehören meines Erachtens aus dem SGB II gestrichen. Auch die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft gehört abgeschafft. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden.
Sabine Onayli | DiB
„Politik. Anders. Machen. Jetzt. Von Menschen für Menschen. “
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Schonmal gehört? Wenn wir es damit ernst meinen, müssen solche Sanktionen abgeschafft werden.
Peter Wittenhorst | GRÜNE
„Für eine ökologische und solidarische Gesellschaft.“
Kandidiert im Wahlkreis Flensburg – Schleswig.
Eher nicht Wenn man sich innerhalb der Hartz IV-Gesetze bewegt, muss man zwangsläufig auch Verstösse gegen die Mitwirkungspflicht sanktionieren können.
Silvia Stoffels | Tierschutzpartei
„Tierrechte in die Parlmente“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 1.
Ja! Bei den Harz 4 Sätzen handelt es sich um das Lebensminimum. Das darf keiner mehr etwas kürzen.
Bernd | PIRATEN
„Planlose Politik? Nicht mit mir!“
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 1.
Eher ja Natürlich braucht es gewisse Anreize, dennoch ist gerade Hartz4 unhaltbar. Besser ein Grundeinkommen für alle.
Mark Adrian Appoh | BGE
„Grundeinkommen ist Freiheit.“
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 4.
Ja! Hartz IV sollte abgeschafft werden.
Peter Schreiber | NPD
„Klarer Kurs für unsere Heimat!“
Kandidiert im Wahlkreis Meißen.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 6.
Eher nicht Das Hartz-IV-System ist generell zu hinterfragen. Grundsätzlich muß eine Sanktionsmöglichkeit für Arbeitsverweigerer aber gegeben sein. Wichtig ist die Etablierung eines Regionalprinzips bei der Arbeitsvermittlung. Kein Deutscher sollte gezwungen sein, Heimat und Familie zu verlassen, um in der Ferne Arbeit zu finden.
Oliver Michael Krischer | GRÜNE
Kandidiert im Wahlkreis Düren.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 2.
Ja! Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!
Dietmar Grahl | NPD
„Für ein souveränes Deutschland.“
Kandidiert im Wahlkreis Dresden I.
Ja! Hartz-IV ist Armut per Gesetz.
Artur Auernhammer | CSU
„Aus der Heimat für uns in Berlin“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 38.
Nein! Sanktionen sind meiner Meinung nach dann angemessen, wenn beispielsweise eine zumutbare Arbeit ohne einen wichtigen Grund abgelehnt wird. Dies betrifft aber nur einen geringen Prozentsatz der Arbeitslosengeld-II-Bezieher. Bei den meisten Langzeitarbeitslosen gibt es keinerlei Gründe für Sanktionen.
Uwe Olschenka | ÖDP
„Mensch vor Profit“
Kandidiert im Wahlkreis Waiblingen.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 14.
Unentschieden Überlasse ich den Fachdiensten
Florian Voß | V-Partei³
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 10.
Ja!
Ist mir wichtig!
ALG II bezeichnet die Grundsicherung, also das absolute Minimum, mit dem man einen Menschen zum Leben ausstattet. Dies zu sanktionieren bedeutet, dem Menschen weniger zuzugestehen als er zur Erhaltung seiner Existenz benötigt. Dies kann und darf in einem der reichsten Länder der Welt nicht passieren.
Reginald Hanke | FDP
„Werden wir das Land in dem sich die Zukunft am wohlsten fühlt.“
Kandidiert im Wahlkreis Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Holzland-Kreis – Saale-Orla-Kreis.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 3.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Kai Boxberg | PIRATEN
„Politik braucht Visionen“
Kandidiert im Wahlkreis Heinsberg.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 5.
Eher ja Harz 4 ist eine Grundsicherung
Sascha Schnelle | BGE
„Kinderarmut ist Dummheit, Altersarmut Undankbarkeit. “
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 13.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Sanktionierung der Menschenwürde gehört ein für allemal abgeschafft! Und das Bedingungslose Grundeinkommen eingeführt.
Jonas Richard Schwemmer | PIRATEN
„Akzeptiere oder verändere.“
Kandidiert im Wahlkreis Roth.
Ja! Statt dem Arbeitslosengeld 2 sollte ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden.
Gabriela Heinrich | SPD
Kandidiert im Wahlkreis Nürnberg-Nord.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 18.
Unentschieden Wir werden die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige aus dem SGB II streichen. Außerdem werden wir die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden.
Gustav Wolf Viktor Asche Westarp | FREIE WÄHLER
„Politik mit den Bürgern“
Kandidiert im Wahlkreis Ludwigslust-Parchim II – Nordwestmecklenburg II – Landkreis Rostock I.
Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 1.
Ja! Jetzige Regelung ist grundgesetzwidrig.
Clemens Rostock | GRÜNE
„Man sollte die Welt so nehmen wie sie ist, aber nicht so lassen.“
Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree.
Ja!
Ist mir wichtig!
Ein Existenzminimum ist schon dem Namen nach ein Minimum, das man nicht Kürzen darf.
Mario Mieruch | AfD
„Vernunft, Sachverstand, Integrität“
Kandidiert im Wahlkreis Steinfurt I – Borken I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 12.
Eher nicht Wer auf Kosten der Solidargemeinschaft lebt, hat seine Pflichten wahrzunehmen. Diese müssen aber angemessen und sinnvoll sein.
Thomas Ganskow | PIRATEN
„Ehrliche Politik!“
Kandidiert im Wahlkreis Stadt Hannover II.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 3.
Ja!
Ist mir wichtig!
Das Bundesverfassungsgericht hat schon in einzelnen Punkten festgestellt, dass daraufhin erfolgte Sanktion nicht rechtmäßig sind, weil Hartz-IV ohnehin nur den Grundbedarf abdeckt. Dies muss endgültig Anerkennung finden. Ohnehin ist das derzeitige Hartz-IV-System mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen überflüssig.
Eva-Maria Glathe-Braun | DIE LINKE
„Für eine solidarische und friedliche Gesellschaft an der alle teilhaben können“
Kandidiert im Wahlkreis Ulm.
Ja!
Ist mir wichtig!
Wir fordern eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 €.
Hans U. P. Tolzin | DM
„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.
Ja! Hartz4 gehört ganz abgeschaft und bessere Lösungen umgesetzt.
Gerhard Dieter Anton Bruckner | Die PARTEI
„ADIA statt Altenheim“
Kandidiert im Wahlkreis München-Süd.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 2.
Ja! wer bestraft die Reichen, wenn deren Einkommen und Besitz nicht einmal bekannt sind? Ungerecht und deshalb einfach das BGE
Alexander Spies | PIRATEN
„Ohne Waffen Neues schaffen.“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 5.
Ja! Diese Sanktionen sind aus meiner Sicht verfassungswidrig und verstoßen gegen die Menschenwürde.
Christian Heilmann | GRÜNE
„Verlässlich - Ehrlich - Grün“
Kandidiert im Wahlkreis Deggendorf.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 47.
Unentschieden Die eine oder andere Sanktionsmöglichkeit muss wohl sein. Hier ist aber Augenmaß gefragt.
Alexander Reich | FDP
„Lösungen statt Ausreden.“
Kandidiert im Wahlkreis Traunstein.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 30.
Nein! Jeder, der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, muss diese schnell und unkompliziert erhalten - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes (weiter vorne erklärt) - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Mathias Täge | PIRATEN
„"Wenn alle sagen, dass das nicht klappt, dann einfach mal machen!"“
Kandidiert im Wahlkreis Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I.
Ja! ALGII ist als eine Grundsicherung konzepiert und daher kann es nicht sein, dass man eine Grundsicherung auch noch kürzt!
Dr. Daniela Ridder | SPD
„Mit Sicherheit gerecht.“
Kandidiert im Wahlkreis Mittelems.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 4.
Eher nicht Wir werden das Sanktionsrecht verändern. Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem Sozialgesetzbuch II streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten

der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden. In beiden Fällen haben CDU und CSU eine entsprechende gesetzliche Lösung in dieser

Legislaturperiode verhindert.
Benno Wegener | V-Partei³
„Wir lieben das Leben“
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8.
Eher nicht auch hier würde ein bedingungsloses Grundeinkommen die Problematik auflösen
Walter Stadelmann | ÖDP
„So leben, dass Zukunft bleibt“
Kandidiert im Wahlkreis Roth.
Eher ja In der derzeitigen Form sind sie zu hinterfragen, genauso wie das ganze System.
Siegfried Verdonk | Kennwort: SIGGI
„Vereinte Kraft, Großes schafft!“
Kandidiert im Wahlkreis Ahrweiler.
Nein! Wer den Sozialstaat betrügt, soll dafür in Haftung genommen werden.
Dr. Frithjof Zerger | du.
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 5.
Ja! Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ist das hinfällig.
Stefanie Stavenhagen | V-Partei³
„Alle haben ein Recht auf Leben “
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 3.
Nein! Bedingungsloses Grundeinkommen macht Harz IV Leistungen überflüssig.
Marianne Arens | SGP
„Nie wieder Krieg! Milliarden für Bildung und Jobs statt für Aufrüstung und Krieg“
Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt am Main I.
Ja! Es ist ein Skandal, mit welchen Schikanen gegen die sozial Schwachen vorgegangen wird.
Guido Körber | PIRATEN
„Politik aus Notwehr“
Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.
Ja!
Ist mir wichtig!
Ich möchte nicht, dass meine Steuern dazu verwendet werden Menschen zu erniedrigen.
Ulrich Lenz | DIE LINKE
„Für Frieden und soziale Gerechtigkeit“
Kandidiert im Wahlkreis Koblenz.
Ja!
Ist mir wichtig!
Ich fordere eine sofortige, sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050,-


Christine Rustler | V-Partei³
„Verwenden statt verschwenden #Steuern #Lebensmittel“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 4.
Ja! Das BGE würde Hartz IV obsolet machen.
Uwe Burkart | AfD
„Für unser Land für unsere Werte“
Kandidiert im Wahlkreis Calw.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 26.
Eher nicht Wenn es Pflichten gibt, die einhaltbar sind, sollten diese eingehalten werden, sonst ist das Verfahren ohne Gegenforderungen an die Bezieher und unwirksam. Die Frage ist welche Pflichten sind im jeweiligen Falle zumutbar. Das muss überprüft werden.
Thomas Ney | PIRATEN
„Freie Menschen, freie Meinung!“
Kandidiert im Wahlkreis Oberhavel – Havelland II.
Eher ja Sanktionen, die nicht zielführend sind und der bloßen Schikanierung von Leistungsbeziehern dienen, sollten abgeschafft werden.
Matthias Seestern-Pauly | FDP
„Denken wir neu.“
Kandidiert im Wahlkreis Osnabrück-Land.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 7.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Jörg Stefan Smuda | PIRATEN
„Miteinander statt gegeneinander“
Kandidiert im Wahlkreis Dresden I.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 5.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Sanktionen sind unwürdig.

Statt Hartz IV lieber BGE.
Marcel Duda | GRÜNE
„So geht Gerechtigkeit!“
Kandidiert im Wahlkreis Cuxhaven – Stade II.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 10.
Ja!
Ist mir wichtig!
Sanktionen sind entwürdigend und ineffektiv. Das Existenzminimum muss das wirkliche Minimum sein.
Michel Brandt | DIE LINKE
„Konsequent für eine soziale und solidarische Gesellschaft.“
Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 6.
Ja!
Ist mir wichtig!
Wir fordern eine Sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 Euro.
Axel Henning Ditteney-Botzen | V-Partei³
„V-Partei3 - Wir lieben das Leben!“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 14.
Ja! Siehe Statement zu Hartz IV.
Hermann Navel | AfD
„Jeder ist seines Glückes Schmied“
Kandidiert im Wahlkreis Heinsberg.
Nein! Wer Geld von der Gesellschaft bezieht und gegen Pflichten verstößt muss sanktioniert werden. Sonst machen wir uns lächerlich. Vielleicht sollte man den Kommunen empfehlen auf die Knöllchen zu verzichten, wenn jemand die Parkzeit überschreitet. Den Aufschrei möchte ich hören, obwohl es nur um Cente geht.
Tobias Lenz | V-Partei³
„Für die Zukunft meiner Generation und die meiner Kinder, Enkel, Urenkel...“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 5.
Unentschieden Stichwort bedingungsloses Grundeinkommen. Doch davon abgesehen ja.
Christian Bartelt | FDP
Kandidiert im Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald II .
Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 2.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit

ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Dr. Jörg Hucklenbroich | ÖDP
„Christliche Umweltpolitik ohne Lobbyismus.“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 16.
Keine Angabe Hartz IV muss wegfallen und gegen ein bedingungslose Grundeinkommen ausgetauscht werden.
Anja König | SPD
„Mit Chancengleichheit und Leistungsgerechtigkeit für soziale Balance sorgen!“
Kandidiert im Wahlkreis Landshut.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 32.
Unentschieden Hier kommt es darauf an, um welche Gründe für Sanktionen es geht.
Dr. Stefan Ruppert | FDP
„Die Menschen können mehr, als der Staat Ihnen zutraut.“
Kandidiert im Wahlkreis Hochtaunus.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 2.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Dr. Carola Reimann | SPD
„Stark für Braunschweig.“
Kandidiert im Wahlkreis Braunschweig.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 12.
Eher ja Wir werden das Sanktionsrecht verändern. Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem Sozialgesetzbuch II streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden. In beiden Fällen haben CDU und CSU eine entsprechende gesetzliche Lösung in dieser Legislaturperiode verhindert.
Christian Rudolf Michael Lucks | FDP
„Stellen wir die Weichen auf Zukunft.“
Kandidiert im Wahlkreis Flensburg – Schleswig.
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 6.
Eher nicht Bürgergeld einführen.
FriGGa Wendt | Kennwort: Grundeinkommen-für-alle.org
„Ich bewerbe mich um diesen Job im BT, um ihn überflüssig zu machen!“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Ja!
Ist mir wichtig!
was denkt Ihr eigentlich, warum ich aus Notwehr kandidiere ;-) Bedankt Euch bei meinem sanktionsgeilen Jobcenter!

Mehr:

gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.de
Prof. Dr. Joachim Schulze | GRÜNE
„Für saubere Verhältnisse. Im Essen und in der Umwelt.“
Kandidiert im Wahlkreis Görlitz.
Unentschieden Mir fehlen Informationen zur Praxis der letzten Jahre, um das seriös einschätzen zu können. Solidarität ist jedenfalls keine Einbahnstraße.
Heinrich Brinker | DIE LINKE
„Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Gleiche Chancen für alle.“
Kandidiert im Wahlkreis Nürtingen.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV ist ein Betrag, der nur das nackte Leben sichert. Kein Mensch darf zu Hunger oder Kälte verurteilt werden.
Michael Thomas Kneifel | V-Partei³
„Neue Politik ohne Leid jeglicher Art und ohne Lobbyismus!“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 1.
Eher ja Nur für Extremfälle ggfs. beibehalten. Aber wir sollten möglichst schnell auf ein bedingungsloses Gruneinkommen umstellen.
Arend Vogtländer | PIRATEN
„Sie müssen selbst entscheiden können. Wir helfen Ihnen dabei.“
Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 2.
Ja! Das Hartz4 System ist zu einem repressiven Straf- und Unrechtssystem, verkommen.

Es sollte vollständig ersetzt werden, die Abschaffung der Sanktionspraktiken wäre ein erster Schritt.
Ralf E. Henze | FDP
„Besser ist es, das Fischen zu lehren, als bloß Fisch zu verteilen.“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Treptow-Köpenick.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 8.
Nein! Jedes System braucht Regeln und bei Verstoß gegen diese auch Sanktionen.
Robert Lutz | PIRATEN
„Den jüngeren Bewohnern von Neuland eine Stimme geben!“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 1.
Ja! Ein Arbeitssuchender soll auch die Möglichkeit haben, bestimmte Jobvorschläge ablehnen zu können. Die im Grundgesetz verankerte Freiheit der Berufsausübung gilt hier für jeden!
Verena Föttinger | ÖDP
„Mensch vor Profit“
Kandidiert im Wahlkreis Rottweil – Tuttlingen.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.
Eher nicht Entwürdigende Behandlung darf es nicht geben!
Tabea Rößner | GRÜNE
„Umwelt im Kopf, Freiheit im Herzen“
Kandidiert im Wahlkreis Mainz.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 1.
Ja! Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!
Robert Huemer | ÖDP
„Für eine ehrliche Politik!“
Kandidiert im Wahlkreis Augsburg-Stadt.
Ja! Wenn man sieht, warum es oft Sanktionen gibt, ist man dagegen.
Martin Schnellinger | ÖDP
„Umweltschutz und trotzdem die Freiheit des einzelnen so gut es geht achten“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 5.
Nein! Wenn der Hilfsempfänger wirklich krank und arbeitsunfähig ist, dann ja.



Sonst nein.
Björn Heuschkel | V-Partei³
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 3.
Ja! Hartz-IV und die Praxis, Menschen die am Existenzminimum leben zu zwingen, für einen Euro eine Stunde ihres Lebens herzugeben verstößt meines Erachtens nach gegen jede Menschlichkeit.
Dr. Gernod Röken | DIE LINKE
„"Es gibt kein richtiges Leben im falschen" (Adorno)“
Kandidiert im Wahlkreis Coesfeld – Steinfurt II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 22.
Ja! Das ist ein zentrales Element von Menschenwürde und von demokratischer Teilhabe.
Julius Flinks | GRÜNE
„Jung. Aktiv. Echt Grün. “
Kandidiert im Wahlkreis Cloppenburg – Vechta.
Ja! Ja. Der Hartz-IV Satz entspricht bereits dem Minimum, dass in Deutschland für ein Menschenwürdiges Leben benötigt wird. Sanktionen widersprechen meiner Meinung nach Artikel 1 des Grundgesetzes. Eine Alternative zur Sanktionen wäre ein Bonus für diejenigen, die sich besonders bemühen wieder Arbeit zu bekommen.
Clemens Teschendorf | SPD
„Einer von hier - für Berlin!“
Kandidiert im Wahlkreis Flensburg – Schleswig.
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 8.
Unentschieden Auch hier steckt der Teufel wieder im Detail.
Nico Riedemann | ÖDP
„Wandel ist waehlbar - Mensch vor Profit!“
Kandidiert im Wahlkreis Aachen I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 11.
Ja!
Ist mir wichtig!
Grundeinkommen für jeden Menschen - Freiheit und Selbstbestimmung für alle!
Regina Gisela Ochotzki | V-Partei³
„Ein würdiges Leben für alle Lebewesen ohne Angst“
Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 6.
Ja! Solange es noch kein BGE gibt sollten zumindest die Sanktionen bei Hartz-IV abgeschafft werden. Ein menschenwürdiges Leben ohne Sanktionen sollte für alle Menschen auf der Erde möglich sein, also fangen wir doch hier schon mal an.
Dr. Herbert Sirois | GRÜNE
„"Leidenschaft und Augenmaß"“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 41.
Eher nicht Ich möchte, dass im Bedarfsfall das Grundrecht auf Existenzsicherung einfach und zuverlässig wahrgenommen werden kann. Jobcenter sollen als Dienstleister der Arbeitssuchenden agieren und kooperativ mit ihnen zusammenarbeiten. Dabei setze ich auf Motivation, Anerkennung und Beratung. Menschen, die respektvolle Behandlung erfahren, gehen aus meiner Erfahrung auch respektvoll an die eigenen sowie die gesellschaftlichen Herausforderungen heran.
Markus Ulrich Dürr | FDP
Kandidiert im Wahlkreis Neustadt – Speyer.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 13.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit

ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Stephen Ruebsam | SPD
„Zukunft für unsere Region.“
Kandidiert im Wahlkreis Märkisch-Oderland – Barnim II.
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 10.
Eher ja Das muss reduziert werden – ausnehmen müssen wir Jugendliche unter 25 Jahren.
Torsten Sommer | PIRATEN
„Mut zu Neuem! Digital uns Sozial schaffen wir.“
Kandidiert im Wahlkreis Dortmund I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 3.
Ja! Die Sanktionen haben keine steuernde Wirkung und schaffen nur ein Klima von Angst, Abhängigkeit und Stress vor und hinter dem Schreibtisch (meist) des Jobcenters. Kann weg.
Teresa Klein | ÖDP
„Kopf, Herz und Hand für ein Heute, das ein Übermorgen kennt!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 3.
Eher ja Bei bedingungslosem Grundeinkommen hinfällig.
Jutta Paulus | GRÜNE
„Klimaschutz jetzt - Lebensgrundlagen bewahren!“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 9.
Ja! Das Existenzminimum ist das Existenzminimum. Kürzen ist inhuman.
Martin Klaus Bochmann | Die PARTEI
„Mir is alles egal.“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 1.
Ja! "Ich hatte aber einen Grund."

"Computer sagt Nein."

soll es nicht mehr geben.
Vesna Buljevic | MLPD
„Nur organisiert kann man was verändern.“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 27.
Ja! Keine Begründung.
Harald Hermann | PIRATEN
Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart II.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV muss das Existenzminimum darstellen, das keineswegs abgesenkt oder reduziert werden darf. Somit muss von Sanktionen abgesehen und die jeweiligen Sätze erhöht werden. Auf Dauer fordern wir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Norbert Müller | DIE LINKE
„Leben darf kein Luxus sein“
Kandidiert im Wahlkreis Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II.
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 4.
Ja! Das Hartz-IV-System ist gescheitert und muss abgeschafft werden! Wir ersetzen es durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung.
Michael Theurer | FDP
Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit

ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Dr. Robby Schlund | AfD
„Alles nur kein Standard - Das bin ich!“
Kandidiert im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 4.
Eher ja Dann läuft es auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) hinaus. Vom Grundsatz des "fordern und fördern" ist aktuell nur das "fordern" übrig geblieben.
Reinhard Prüllage | GRÜNE
„Mit der Umwelt und nicht gegen sie!“
Kandidiert im Wahlkreis Mittelems.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 16.
Ja!
Ist mir wichtig!
siehe Grundeinkommen.
Ruth Tietz | DIE LINKE
„Es wird Zeit für Veränderung!“
Kandidiert im Wahlkreis Unna I.
Ja! Von dem Geld was sie bekommen noch was abziehen? Nein ! Wir brauchen mehr Sozialarbeiterinnen die sich um diese Menschen kümmern.
Gabriele Hiller-Ohm | SPD
„Gemeinsam. Gerecht. Gabi!“
Kandidiert im Wahlkreis Lübeck.
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 5.
Eher ja Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden.

Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem SGB II streichen.

Wir setzen auf Perspektiven durch gezielte Förderung statt auf schärfere Sanktionen für unter 25-jährige im SGB II.
Monika Prüßner-Claus | FREIE WÄHLER
Kandidiert im Wahlkreis Lippe I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 8.
Eher nicht Wer eine Leistung erhält, hat auch Pflichten
Lucie Misini | DIE LINKE
„Der Mensch zählt!“
Kandidiert im Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz4 und dessen Santkionierungsmöglichkeiten sind Waffen des Staates, die Angst schüren sollen. Wer Angst hat, erhebt nicht sein Stimme. Dieses Angstschüren muss beendet werden. Sofort!
Sebastian Schäfer | FDP
„Zu streben, zu suchen und niemals zu ruhen“
Kandidiert im Wahlkreis Pirmasens.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 15.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Renate Schiefer | DIE LINKE
„Sozialismus statt Barbarei - Kein Gott, kein Kaiser, kein Tribun - selber tun!“
Kandidiert im Wahlkreis Fürstenfeldbruck.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 9.
Ja! und gleich Hartz IV abschaffen, s.o.
Lucia Fischer | ÖDP
„Gutes Leben, jetzt!“
Kandidiert im Wahlkreis Oberallgäu.
Unentschieden Bei Ersetzung durch humanökologisches Grundeinkommen stellt sich die Frage nicht mehr!
Bruno Mayer | Kennwort: Bürgerkandidat
„Echte Demokratie“
Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt.
Ja! Diese Diskussion hat sich sowieso spätestens mit der Verwirklichung des Grundeinkommens erledigt.
Sebastian Misselhorn | DIE LINKE
„Soziale Gerechtigkeit fordern - Fachkräfte fördern.“
Kandidiert im Wahlkreis Rosenheim.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 16.
Ja! Ein System der Belohnungen anstatt der Sanktionen halte Ich persönlich für sinnvoller.

Jemand der sich vorbildlich verhält sollte belohnt werden. Die, die sich falsch verhalten erhalten nur den Mindeststandard.
David Trunz | DIE LINKE
„Es geht uns allen besser wenn es allen Bevölkerungsschichten besser geht. “
Kandidiert im Wahlkreis Lörrach – Müllheim.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Digitalisierung zerstört traditionelle Beschäftigungsverhältnisse und wird bis ins Jahr 2030 40Prozen aller Jobs obsolet machen, was jeden betreffen kann. Selbst Arbeiten welche man sicher wähnen würde, können betroffen sein, so gibt es mittlerweile Computer die wissenschaftliche Experimente durchführen können oder Zeitungsartikel schreiben. Statt Bestrafung für nicht beeinflussbare Wirtschaftsbewegungen, sollte eine bedingungslose Grundsicherung eingeführt und Weiterbildungsangebote ausgebaut werden.
Gerd Schon | AfD
„Deutschland wieder lebenswert machen für alle!“
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 4.
Unentschieden Ich habe mehrfach erlebt daß Sanktionen aus nichtigen Gründen verhängt wurden. Man muß das Personal mehr sensibilisieren und falls nötig auch entsprechend verwarnen wenn in selbstherrlicher Absicht (Ich bin Gott und darf Alles) Menschen durch Schikane in Lebensunwürdige Situationen gebracht werden.
Dagmar Schmidt | SPD
„Gerechtigkeit schaffen!“
Kandidiert im Wahlkreis Lahn-Dill.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 4.
Eher ja Ich möchte die schärferen Sanktionen für Jugendliche und junge Erwachsene abschaffen und Sanktionen nur dann ermöglichen, wenn es sich um Pflichten handelt, die im Einvernehmen zwischen Arbeitslosem und Jobcenter in der Eingliederungsvereinbarung entschieden wurden.
Felix Werth | Gesundheitsforschung
„Beschleunigung der Entwicklung wirksamer Medizin gegen Alterskrankheiten“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Lichtenberg.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 1.
Keine Angabe Die Partei für Gesundheitsforschung ist eine Ein-Themen-Partei. Wir wollen die Entwicklung wirksamer Medizin gegen Alterskrankheiten wie Krebs, Alzheimer und Diabetes Typ 2 beschleunigen, weil über 90 Prozent von uns im Alter an mindestens einer Alterskrankheit leiden und wir mit den heutigen Technologien nun endlich die Chance haben, wirksame Medizin dagegen zu entwickeln.

In alle anderen politischen Themen will sich die Partei für Gesundheitsforschung nicht einmischen, da diese bereits ausreichend von den grossen Parteien behandelt werden.
Christian Steffen-Stiehl | FDP
Kandidiert im Wahlkreis Bodensee.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 32.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt.

Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance.

Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Iris Peterek | FREIE WÄHLER
„Für mehr Rheinhessen in Berlin“
Kandidiert im Wahlkreis Worms.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 6.
Eher ja Das Schonvermögen eines Antragstellers von Hartz IV soll zur Vermeidung von Altersarmut erweitert werden. Dazu soll der Bemessungsbetrag auf 2.000 Euro pro Lebensjahr ohne Obergrenze angehoben werden.
Bettina Stark-Watzinger | FDP
„Bildung ist die Supermacht des 21. Jahrhunderts.“
Kandidiert im Wahlkreis Main-Taunus.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 4.
Nein! Es geht nicht um das Gängeln von Hart-IV-Beziehern. Jeder, der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, soll diese schnell und unkompliziert erhalten - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Anna von Spiczak | GRÜNE
„Nicht meckern, machen! “
Kandidiert im Wahlkreis Duisburg I.
Eher ja Niemand sollte eine Leben unterhalb des Existenzminiumus führen müssen.
Dr. Jens Brandenburg | FDP
„Abwarten ist keine Lösung.“
Kandidiert im Wahlkreis Rhein-Neckar.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 9.
Nein! Wer staatliche Solidarität und finanzielle Unterstützung erwartet, muss auch zu eigenem Engagement bereit sein.
Dr. Michael Klaus Röder | ÖDP
„Kinder sind unsere Zukunft. Politik muss auf ihre Folgen in der Zukunft achten.“
Kandidiert im Wahlkreis Straubing.
Eher nicht Es muss besser unterschieden werden, ob jemand nicht kann oder nicht will. Wer nicht will, solle auch weiterhin Sanktionen in Kauf nehmen müssen.
Leon Weiß | DIE LINKE
„Die Stimme der Jugend“
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8.
Ja! Ja, denn Hartz IV Empfänger werden durch die Sanktionen häufig in schlechte und prekäre Arbeit gedrängt. Fast niemand ist freiwillig arbeitslos.
Niema Movassat | DIE LINKE
„Für ein starkes soziales Netz!“
Kandidiert im Wahlkreis Oberhausen – Wesel III.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 6.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Sanktionen verstoßen gegen die Menschenwürde. Das Existenzminimum - dies ist Hartz IV dem Gesetz nach - darf man niemanden nehmen.
Ute Elisabeth Gabelmann | PIRATEN
„Sei kein Arsch, genieß dein Leben und bring Kuchen mit!“
Kandidiert im Wahlkreis Leipzig II.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 3.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV ist ein Existenzminimum. Ein Minimum kann nicht unterschritten werden, ohne damit gegen die Menschenwürde zu verstoßen.
Ellen Gause | GRÜNE
„Möglichst wenig Schaden anrichten und trotzdem Spaß am Leben haben.“
Kandidiert im Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis.
Ja! Sanktionen führen niemals zu einer positiven Motivation, sondern maximal dazu, dass Menschen krank werden.
Dr. Florian Toncar | FDP
„Erfahren. Kompetent. Unabhängig. “
Kandidiert im Wahlkreis Böblingen.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell

und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg

in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Horst Krumpen | DIE LINKE
„Kritisch - Klar - Direkt“
Kandidiert im Wahlkreis Ludwigslust-Parchim II – Nordwestmecklenburg II – Landkreis Rostock I.
Ja! Hartz IV nimmt den Menschen die Würde - Sanktionen sind oftmals ungerechtfertigt
Conrad von Pentz | MLPD
„Damit sich wirklich was ändert! - Internationalistische Liste/MLPD“
Kandidiert im Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8.
Ja! Fast die Hälfte der Beschwerden und der Gerichtsprozesse gehen schon heut zugunsten der Hartz IV Bezieher aus. Diese Sanktionen sind meistens Schikane!

Hartz IV muss weg!
Patrick Kulinski | PIRATEN
„Lebt doch, wie ihr wollt!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 22.
Eher nicht Solange das BGE nicht eingeführt ist gelten allgemeine Pflichten auf den Hartz-IV-Bezug, wobei ich die Verpflichtung zur Arbeitsannahme tendenziell richtig finde.
Dr. Martin Schulte-Wissermann | PIRATEN
„Zeichen setzen, einmischen, #machen“
Kandidiert im Wahlkreis Dresden II – Bautzen II.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 4.
Ja!
Ist mir wichtig!
Harz-IV durch bedingungsloses Grundeinkommen ersetzen! Abschaffung der Sanktionen ist hier ein erster Schritt.
Christoph Meyer | FDP
„Für ein Berlin, das funktioniert.“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 1.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Fritz Stavenhagen | V-Partei³
„TEILEN !“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 5.
Ja! Das ganze Hartz-IV-Unwesen gehört abgeschafft und durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt. Damit entfallen ALLE Kontrollen und die Kontrolleure müssen sich nach neuer sinnvoller Tätigkeit umsehen.
Patrick Zwiernik | GRÜNE
„Menschlichkeit und Vielfalt sind nicht verhandelbar “
Kandidiert im Wahlkreis Koblenz.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 12.
Ja! Wenn Hartz IV als Lebensminimum angesehen wird ist jegliche Streichung oder Minderung unmenschlich.
Dr. Rolf Albach | FDP
„Denken wir neu !“
Kandidiert im Wahlkreis Leverkusen – Köln IV.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 26.
Eher nicht Wer sich an Gesetze nicht hält wird sanktioniert. Wenn man Gesetze nicht für richtig hält, muss man das Gesetz ändern - aber nicht die Sanktionierung aussetzen.
Christian Kühn | GRÜNE
„Wohnen darf kein Luxus sein.“
Kandidiert im Wahlkreis Tübingen.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 6.
Ja! Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!
Dr. Katharina Graunke | ÖDP
„Ich bin einzig unseren Wählern und Mitgliedern verpflichtet!“
Kandidiert im Wahlkreis München-Land.
Eher ja V.a. muss der Satz auf ein menschenwürdiges Niveau angehoben werden
Benjamin Krohn | ÖDP
„Für eine echte Gerechtigkeit zwischen den Generationen“
Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel.
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 2.
Eher nicht Der Missbraucht ist zu verbreitet. Schikanen müssen aber abgebaut werden.
Ulrich Lechte | FDP
„Freiheit und Bürgerrechte bewahren!“
Kandidiert im Wahlkreis Regensburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 8.
Nein! Gerechtfertigte Sanktionen sind ok, staatliche Willkür darf es nicht geben.
Peter V. Schädel | ÖDP
„Die Politik ist gehalten, die Schöpfung zu bewahren: Mensch-Tier-Umwelt“
Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 1.
Keine Angabe Gesetz ändern
Katharina Schreiner | FDP
„Digitalisierung als Chance nutzen.“
Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt am Main II.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 15.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.


Karl-Martin Schröter | FDP
„Werte sind die Pfeiler unserer Gesellschaft“
Kandidiert im Wahlkreis Weilheim.
Nein! Hartz-IV-Leistungen werden von der Allgemeinheit bereitgestellt. Deshalb muß es für die Bezieher Auflagen geben, die diese einhalten müssen. Das gilt im übrigen für jede staatliche Leistung, die aus Abgaben oder Steuern finanziert wird.
Timo Jeguschke | FDP
„Politik auf Augenhöhe.“
Kandidiert im Wahlkreis Lübeck.
Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 9.
Nein! Wir Freie Demokraten wollen, dass jeder der auf die Hilfe der Gesellschaft angewiesen ist, diese schnell und unkompliziert erhält - am besten in Form eines liberalen Bürgergeldes - damit der Wiedereinstieg in das Berufsleben möglichst schnell gelingt. Deshalb geht es in erster Linie ums Fördern und um eine

neue Chance. Zur Fairness gegenüber der Gesellschaft gehört in der Konsequenz aber auch, dass mit ihrer Hilfe auch sorgsam umgegangen wird.
Anett Polzin | DiB
„politik.anders.machen“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 3.
Ja! Das ist entwürdigend und fördert die Nicht-Bereitschaft der Bürger, statt sie mit ins Boot zu holen.
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