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Antworten von Kandidaten aller Parteien auf die Forderung/These

»Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen!«

»Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!«

Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen! – Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden! Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.

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Kandidat Antwort Kommentar/Begründung (optional)
Hans U. P. Tolzin | DM
„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.
Ja! Hartz4 gehört ganz abgeschaft und bessere Lösungen umgesetzt.
Hannes Stockert | MLPD
„Für Arbeitsplätze UND Umweltschutz“
Kandidiert im Wahlkreis Mülheim – Essen I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 10.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die sogenannten Pflichten sind meist eine Drangsalierung, Gängelung und Bevormundung von Arbeitslosen und Hartz-IV-Betroffenen.

Es sollten vielmehr Sanktionen und Strafen eingeführt werden gegen diejenigen, die Arbeitsplatzabbau, Niedriglöhne, usw. zu verantworten haben und praktizieren, statt die Arbeitslosen zu bestrafen!
Thomas Ganskow | PIRATEN
„Ehrliche Politik!“
Kandidiert im Wahlkreis Stadt Hannover II.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 3.
Ja!
Ist mir wichtig!
Das Bundesverfassungsgericht hat schon in einzelnen Punkten festgestellt, dass daraufhin erfolgte Sanktion nicht rechtmäßig sind, weil Hartz-IV ohnehin nur den Grundbedarf abdeckt. Dies muss endgültig Anerkennung finden. Ohnehin ist das derzeitige Hartz-IV-System mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen überflüssig.
Dr. Gernod Röken | DIE LINKE
„"Es gibt kein richtiges Leben im falschen" (Adorno)“
Kandidiert im Wahlkreis Coesfeld – Steinfurt II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 22.
Ja! Das ist ein zentrales Element von Menschenwürde und von demokratischer Teilhabe.
Alexander Spies | PIRATEN
„Ohne Waffen Neues schaffen.“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 5.
Ja! Diese Sanktionen sind aus meiner Sicht verfassungswidrig und verstoßen gegen die Menschenwürde.
Agnes Hasenjäger | DIE LINKE
„Die Reichen müssen zahlen - für unser Gemeinwohl.“
Kandidiert im Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis.
Ja!
Ist mir wichtig!
Sanktionen treffen meist Menschen, die einfach nur unbeholfen sind im Behördenumgang. Diese Strafen sind unangemessen angesichts dessen, das Hartz IV ja das Existenzminimum bedeutet.
Paulo Silva | Die PARTEI
„Endlich einer für uns...“
Kandidiert im Wahlkreis Warendorf.
Ja! Schon mal einen Brief vom Amt erhalten? Da bekommt man Angst!
Hermann Soldan | DIE LINKE
„Für eine wirklich soziale und solidarische Politik für ALLE!“
Kandidiert im Wahlkreis Flensburg – Schleswig.
Ja! Das Hartz-IV-Zwangssystem muss durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung (von mind. 1050 Euro) ersetzt werden.
Andreas Leps | GRÜNE
„Mehr GRÜN wagen. Für alle & für ein zukunftsfähiges Land.“
Kandidiert im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 4.
Ja! Für ein würdevolles Leben.
Stefan Karstens | DIE LINKE
„Sozial. Konsequent. Unbestechlich.“
Kandidiert im Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde.
Ja! Das Existenzminimum darf nicht gekürzt werden!
Torsten Felstehausen | DIE LINKE
„sozial | gerecht | Frieden | für alle“
Kandidiert im Wahlkreis Kassel.
Ja! Armut abschaffen, statt die Armen bekämpfen: Wir schaffen das Hartz-IV-System ab und ersetzen es durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1.050 Euro ohne Sanktionen und Kürzungsmöglichkeiten. Der Bezug des Arbeitslosengeldes muss deutlich verlängert werden.
Florian Voß | V-Partei³
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 10.
Ja!
Ist mir wichtig!
ALG II bezeichnet die Grundsicherung, also das absolute Minimum, mit dem man einen Menschen zum Leben ausstattet. Dies zu sanktionieren bedeutet, dem Menschen weniger zuzugestehen als er zur Erhaltung seiner Existenz benötigt. Dies kann und darf in einem der reichsten Länder der Welt nicht passieren.
Clemens Rostock | GRÜNE
„Man sollte die Welt so nehmen wie sie ist, aber nicht so lassen.“
Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree.
Ja!
Ist mir wichtig!
Ein Existenzminimum ist schon dem Namen nach ein Minimum, das man nicht Kürzen darf.
Marianne Arens | SGP
„Nie wieder Krieg! Milliarden für Bildung und Jobs statt für Aufrüstung und Krieg“
Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt am Main I.
Ja! Es ist ein Skandal, mit welchen Schikanen gegen die sozial Schwachen vorgegangen wird.
Heinrich Brinker | DIE LINKE
„Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Gleiche Chancen für alle.“
Kandidiert im Wahlkreis Nürtingen.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV ist ein Betrag, der nur das nackte Leben sichert. Kein Mensch darf zu Hunger oder Kälte verurteilt werden.
Endrik Bastian | SGP
Kandidiert im Wahlkreis Leipzig I.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 2.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV ist selbst schon eine Sanktion, die jeden Betroffenen mit Armut bedroht und beseitigt werden muss.
Sabine Onayli | DiB
„Politik. Anders. Machen. Jetzt. Von Menschen für Menschen. “
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Schonmal gehört? Wenn wir es damit ernst meinen, müssen solche Sanktionen abgeschafft werden.
Roman Schmitt | PIRATEN
„Hinfallen, aufstehen, Krönchen richten, weitermachen.“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 3.
Ja! Hartz IV beschreibt das absolute Minimum. Es darf nicht gekürzt werden!
Björn Heuschkel | V-Partei³
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 3.
Ja! Hartz-IV und die Praxis, Menschen die am Existenzminimum leben zu zwingen, für einen Euro eine Stunde ihres Lebens herzugeben verstößt meines Erachtens nach gegen jede Menschlichkeit.
Karen Haltaufderheide | GRÜNE
„Jetzt für soziale Gerechtigkeit und umweltgerechtes Wirtschaften in Zukunft. “
Kandidiert im Wahlkreis Hagen – Ennepe-Ruhr-Kreis I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 38.
Ja! Ein Existenzminimum ist ein Existenzminimum und nicht verhandelbar.
Kurt Klein | PIRATEN
„Gleichberechtigter Zugang zu den gesellschaftlichen Ressourcen“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 22.
Ja! Wenn Hartz IV das Existenzminimum ist kann man es per Definition nicht kürzen!
Kathrin Vogler | DIE LINKE
„Frieden durch Solidarität und Gerechtigkeit“
Kandidiert im Wahlkreis Steinfurt III.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7.
Ja! Das Existenzminimum steht allen Menschen zum Schutz ihrer grundgesetzlich gesicherten Würde zu. Die Sanktionen beschämen und verängstigen die Menschen, statt sie zu ermutigen und ihnen Wege aus der Armut zu ermöglichen.
Marcus Lieder | ÖDP
„ Marcus Lieder – Ihr Kandidat für Dresden *Mensch vor Profit!* Firmenspendenfrei“
Kandidiert im Wahlkreis Dresden I.
Ja! Es gibt ein paar Menschen, die offensichtlich bewusst keinen Anteil an der Gesellschafft tragen wollen. Das ist Schade. Doch verschwenden wir mit den Kontrollmaßnahmen leider viel Zeit und Geld.
Alexander Schestag | PIRATEN
„Teilhabe ist Menschenrecht!“
Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg.
Ja!
Ist mir wichtig!
Ja. Und langfristig sollte dieses System durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt werden.
Ulrich Lenz | DIE LINKE
„Für Frieden und soziale Gerechtigkeit“
Kandidiert im Wahlkreis Koblenz.
Ja!
Ist mir wichtig!
Ich fordere eine sofortige, sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050,-


Martin Klaus Bochmann | Die PARTEI
„Mir is alles egal.“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 1.
Ja! "Ich hatte aber einen Grund."

"Computer sagt Nein."

soll es nicht mehr geben.
Sebastian Bach | DIE LINKE
„Besser für eine Utopie kämpfen als sich mit einer Dystopie abzufinden.“
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 12.
Ja! Das Sanktionsregime der Jobcenter ist menschenverachtend und stellt einen Bruch mit dem Artikel 1 des Grundgesetzes dar. Weg damit!
Julius Flinks | GRÜNE
„Jung. Aktiv. Echt Grün. “
Kandidiert im Wahlkreis Cloppenburg – Vechta.
Ja! Ja. Der Hartz-IV Satz entspricht bereits dem Minimum, dass in Deutschland für ein Menschenwürdiges Leben benötigt wird. Sanktionen widersprechen meiner Meinung nach Artikel 1 des Grundgesetzes. Eine Alternative zur Sanktionen wäre ein Bonus für diejenigen, die sich besonders bemühen wieder Arbeit zu bekommen.
Bendrick Arnold | MLPD
„Damit sich wirklich etwas ändert!“
Kandidiert im Wahlkreis Aschaffenburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 17.
Ja! Sie sind eine haarsträubende Disziplinierunggsmaßnahe und werden bei jeder Kleinigkeit eingesetzt.
Gustav Wolf Viktor Asche Westarp | FREIE WÄHLER
„Politik mit den Bürgern“
Kandidiert im Wahlkreis Ludwigslust-Parchim II – Nordwestmecklenburg II – Landkreis Rostock I.
Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 1.
Ja! Jetzige Regelung ist grundgesetzwidrig.
Petra Ackmann | SPD
„Politik mit Herz und Verstand“
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 9.
Ja!
Ist mir wichtig!
Wir müssen das System neu denken: Wer das Existenzminimum zum Leben bekommt, braucht Anreize, keine Strafen. Das Existenzminimum ist nicht kürzbar, sonst wäre es nicht das Minimum dessen was man zum Leben braucht.
Lea Magdalena Laux | PIRATEN
„Ich upgrade dein Demokratiesystem, wenn du mich im Parlament installierst “
Kandidiert im Wahlkreis Saarlouis.
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 1.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV muss das Existenzminimum darstellen, das keineswegs abgesenkt oder reduziert werden darf. Somit muss von Sanktionen abgesehen und die jeweiligen Sätze erhöht werden. Auf Dauer fordern wir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Guido Körber | PIRATEN
„Politik aus Notwehr“
Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.
Ja!
Ist mir wichtig!
Ich möchte nicht, dass meine Steuern dazu verwendet werden Menschen zu erniedrigen.
Jörg Stefan Smuda | PIRATEN
„Miteinander statt gegeneinander“
Kandidiert im Wahlkreis Dresden I.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 5.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Sanktionen sind unwürdig.

Statt Hartz IV lieber BGE.
Anke Domscheit-Berg | DIE LINKE
„Soziale Gerechtigkeit gibt es nicht als Geschenk, deshalb will ich dafür kämpfen“
Kandidiert im Wahlkreis Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I.
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 3.
Ja! Ein Existenzminimum darf man nicht kürzen!
Ruth Tietz | DIE LINKE
„Es wird Zeit für Veränderung!“
Kandidiert im Wahlkreis Unna I.
Ja! Von dem Geld was sie bekommen noch was abziehen? Nein ! Wir brauchen mehr Sozialarbeiterinnen die sich um diese Menschen kümmern.
Mark Adrian Appoh | BGE
„Grundeinkommen ist Freiheit.“
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 4.
Ja! Hartz IV sollte abgeschafft werden.
Mathias Täge | PIRATEN
„"Wenn alle sagen, dass das nicht klappt, dann einfach mal machen!"“
Kandidiert im Wahlkreis Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I.
Ja! ALGII ist als eine Grundsicherung konzepiert und daher kann es nicht sein, dass man eine Grundsicherung auch noch kürzt!
Michèl Pauly | DIE LINKE
„konsequent sozial.“
Kandidiert im Wahlkreis Lüchow-Dannenberg – Lüneburg.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 6.
Ja!
Ist mir wichtig!
Eine Grundsicherung bedeutet die minimale Ausstattung um am gesellchaftlichen Leben in Würde teilnehmen zu können. Dies sehe ich als Verwirklichung der Menschenwürde an aus Artikel 1 des Grundgesetzes. Es ist ein Grundrecht. Und Grundrechte kürzt man nicht.
Michael Knödler | PIRATEN
„Bezahlbarer Wohnraum in Stuttgart“
Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart I.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 3.
Ja! Hartz IV ist das Existenzminimum und darf nicht abgesenkt oder reduziert werden. Deswegen müssen die Sanktionen abgeschafft werden. Wir befürworten die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens anstatt Hartz IV.




Jonas Richard Schwemmer | PIRATEN
„Akzeptiere oder verändere.“
Kandidiert im Wahlkreis Roth.
Ja! Statt dem Arbeitslosengeld 2 sollte ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden.
Lucie Misini | DIE LINKE
„Der Mensch zählt!“
Kandidiert im Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz4 und dessen Santkionierungsmöglichkeiten sind Waffen des Staates, die Angst schüren sollen. Wer Angst hat, erhebt nicht sein Stimme. Dieses Angstschüren muss beendet werden. Sofort!
Sahra Mirow | DIE LINKE
„Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle.“
Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 9.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz-IV ist das Existenzminimum. Sanktionen, die dieses Minimum unterschreiten sind gesetzeswidrig, so hat das Bundesverfassungsgericht 2010 bereits geurteilt. Dass dennoch an Sanktionen festgehalten wird, zeigt den repressiven Charakter des ganzen Hartz-IV Systems.
Reinhard Prüllage | GRÜNE
„Mit der Umwelt und nicht gegen sie!“
Kandidiert im Wahlkreis Mittelems.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 16.
Ja!
Ist mir wichtig!
siehe Grundeinkommen.
Diyar Agu | DIE LINKE
„Mit junger Leidenschaft für soziale Gerechtigkeit. “
Kandidiert im Wahlkreis Oberbergischer Kreis.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 24.
Ja! Es handelt sich beim Hartz-4 Satz um das Existenzminimum. Hier etwas zu streichen untergräbt die Menschenwürde. Deshalb setze ich mich für eine sanktionslose Mindestsicherung von 1050 Euro ein.
Christian Kißler | DIE LINKE
„Konsequent. Miteinander.“
Kandidiert im Wahlkreis Märkischer Kreis II.
Ja! Wenn Hartz-IV das Minimum zum Leben ist, dann ist eine Kürzung von Hartz-IV sterben auf Raten.
Fabio Valeriano Lanfranco Masi | DIE LINKE
„Politik für die Mehrheit. “
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 1.
Ja!
Ist mir wichtig!
Zumutbarkeitskriterien drpcken die Löhne
LangJ | MIETERPARTEI
„Nachbarn behalten - Miethaie verdrängen“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Neukölln.
Ja!
Ist mir wichtig!
Das Existenzminimum muss angst- und sanktionsfrei gestellt sein - das Grundgesetz knüpft die Grundrechte wie Menschenwürde, Selbstbestimmungsrecht ja auch nicht an Bedingungen. Und ohne garantiertes Existenzminimum sind diese Grundrechte für Transferleistungsempfänger nicht garantiert.
Oliver Burkardsmaier | PIRATEN
„Demokratie kommt vom mitmachen!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 7.
Ja! Hartz-IV stellt die Grundsicherung dar. Sanktionen bedeuten also, dass die betroffenen Personen mit weniger als dem nötigsten auskommen sollen. Das ist bereits mit den Grundrechten unvereinbar.

Dessen ungeachtet bevorzuge ich ein bedingungsloses Grundeinkommen, welches diese Frage obsolet machen würde.
FriGGa Wendt | Kennwort: Grundeinkommen-für-alle.org
„Ich bewerbe mich um diesen Job im BT, um ihn überflüssig zu machen!“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Ja!
Ist mir wichtig!
was denkt Ihr eigentlich, warum ich aus Notwehr kandidiere ;-) Bedankt Euch bei meinem sanktionsgeilen Jobcenter!

Mehr:

gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.de
Gerhard Dieter Anton Bruckner | Die PARTEI
„ADIA statt Altenheim“
Kandidiert im Wahlkreis München-Süd.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 2.
Ja! wer bestraft die Reichen, wenn deren Einkommen und Besitz nicht einmal bekannt sind? Ungerecht und deshalb einfach das BGE
Michel Brandt | DIE LINKE
„Konsequent für eine soziale und solidarische Gesellschaft.“
Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 6.
Ja!
Ist mir wichtig!
Wir fordern eine Sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 Euro.
Sascha Mattern | FREIE WÄHLER
„Mehr soziale Gerechtigkeit und Sicherheit“
Kandidiert im Wahlkreis Heinsberg.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 3.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz-IV ist in der jetzigen Form menschenunwürdig und gehört ganz abgeschafft. Alles, was diesen Vorgang beschleunigt, befürworte ich.
Andreas Mehltretter | SPD
„Für eine bessere Zukunft.“
Kandidiert im Wahlkreis Freising.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 40.
Ja! Warum sollte sich das verfassungsrechtlich verbriefte Existenzminimum noch weiter kürzen lassen? Kürzungen und Sanktionen würden nur Sinn machen, wenn die Hartz-IV-Leistungen deutlich über dem Existenzminimum liegen würden.
Vesna Buljevic | MLPD
„Nur organisiert kann man was verändern.“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 27.
Ja! Keine Begründung.
Tabea Rößner | GRÜNE
„Umwelt im Kopf, Freiheit im Herzen“
Kandidiert im Wahlkreis Mainz.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 1.
Ja! Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!
Jan-Friedrich Ludwig | V-Partei³
„Vielfalt statt Leitkultur!“
Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 2.
Ja! Besser: Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens.
Sascha Schnelle | BGE
„Kinderarmut ist Dummheit, Altersarmut Undankbarkeit. “
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 13.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Sanktionierung der Menschenwürde gehört ein für allemal abgeschafft! Und das Bedingungslose Grundeinkommen eingeführt.
Dr. Ellen Eigemeier | ÖDP
„Probleme sind dazu da, um gelöst zu werden.“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 5.
Ja! Die böse Erfahrung zeigt, dass die Leistungsabteilung viel zu oft ohne jeden Grund Gelder vorenthält. Das kann man nur unterbinden, indem Hartz IV eine feste Grundsicherung ist, die niemand kürzen oder unterbinden darf.
Roland Gorsleben | Die PARTEI
„Ich bin sehr gut. Aber hier zu nichts zu gebrauchen.“
Kandidiert im Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald II .
Ja! Die bauen sonst noch Raketen und Atombomben!
Marcel Duda | GRÜNE
„So geht Gerechtigkeit!“
Kandidiert im Wahlkreis Cuxhaven – Stade II.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 10.
Ja!
Ist mir wichtig!
Sanktionen sind entwürdigend und ineffektiv. Das Existenzminimum muss das wirkliche Minimum sein.
Regina Gisela Ochotzki | V-Partei³
„Ein würdiges Leben für alle Lebewesen ohne Angst“
Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 6.
Ja! Solange es noch kein BGE gibt sollten zumindest die Sanktionen bei Hartz-IV abgeschafft werden. Ein menschenwürdiges Leben ohne Sanktionen sollte für alle Menschen auf der Erde möglich sein, also fangen wir doch hier schon mal an.
Jutta Paulus | GRÜNE
„Klimaschutz jetzt - Lebensgrundlagen bewahren!“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 9.
Ja! Das Existenzminimum ist das Existenzminimum. Kürzen ist inhuman.
Katharina Graßler | PIRATEN
„Transparenter Staat statt gläserner Bürger.“
Kandidiert im Wahlkreis Regensburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 3.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV muss das Existenzminimum darstellen, das keineswegs abgesenkt oder reduziert werden darf. Somit muss von Sanktionen abgesehen und die jeweiligen Sätze erhöht werden. Auf Dauer fordern wir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
David Trunz | DIE LINKE
„Es geht uns allen besser wenn es allen Bevölkerungsschichten besser geht. “
Kandidiert im Wahlkreis Lörrach – Müllheim.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Digitalisierung zerstört traditionelle Beschäftigungsverhältnisse und wird bis ins Jahr 2030 40Prozen aller Jobs obsolet machen, was jeden betreffen kann. Selbst Arbeiten welche man sicher wähnen würde, können betroffen sein, so gibt es mittlerweile Computer die wissenschaftliche Experimente durchführen können oder Zeitungsartikel schreiben. Statt Bestrafung für nicht beeinflussbare Wirtschaftsbewegungen, sollte eine bedingungslose Grundsicherung eingeführt und Weiterbildungsangebote ausgebaut werden.
Robert Huemer | ÖDP
„Für eine ehrliche Politik!“
Kandidiert im Wahlkreis Augsburg-Stadt.
Ja! Wenn man sieht, warum es oft Sanktionen gibt, ist man dagegen.
Anett Polzin | DiB
„politik.anders.machen“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 3.
Ja! Das ist entwürdigend und fördert die Nicht-Bereitschaft der Bürger, statt sie mit ins Boot zu holen.
Christian Kühn | GRÜNE
„Wohnen darf kein Luxus sein.“
Kandidiert im Wahlkreis Tübingen.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 6.
Ja! Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!
Michael Kiefer | Die PARTEI
Kandidiert im Wahlkreis Saarlouis.
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 2.
Ja! Sanktionen sanktionieren!
Oliver Michael Krischer | GRÜNE
Kandidiert im Wahlkreis Düren.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 2.
Ja! Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!
Christine Rustler | V-Partei³
„Verwenden statt verschwenden #Steuern #Lebensmittel“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 4.
Ja! Das BGE würde Hartz IV obsolet machen.
Silvia Stoffels | Tierschutzpartei
„Tierrechte in die Parlmente“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 1.
Ja! Bei den Harz 4 Sätzen handelt es sich um das Lebensminimum. Das darf keiner mehr etwas kürzen.
Werner Zuse | BüSo
„Den Menschen und der Zukunft verpflichtet“
Kandidiert im Wahlkreis München-West/Mitte.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 1.
Ja! Gutbezahlte Arbeit für die Arbeitslosen beseitigt dieses Problem.
Ilona Trinkert | DM
„Entscheidungen treffen für die nächsten 7 Generationen“
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 5.
Ja! wie gesagt, das ganze ist abzuschaffen
Petra Rode-Bosse | SPD
„Der Mensch im Mittelpunkt“
Kandidiert im Wahlkreis Höxter – Lippe II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 40.
Ja! Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem SGB II streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden.
Frank Herrmann | PIRATEN
„Freiheit und Sicherheit ohne Überwachung und mehr Privatheit im digitalen Leben!“
Kandidiert im Wahlkreis Mettmann II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 14.
Ja! s. These 23
Nico Riedemann | ÖDP
„Wandel ist waehlbar - Mensch vor Profit!“
Kandidiert im Wahlkreis Aachen I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 11.
Ja!
Ist mir wichtig!
Grundeinkommen für jeden Menschen - Freiheit und Selbstbestimmung für alle!
Martina Broschei | PIRATEN
„Für echte soziale Gerechtigkeit - deshalb für ein BGE“
Kandidiert im Wahlkreis Nienburg II – Schaumburg.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 7.
Ja!
Ist mir wichtig!
Der aktuelle Mindestsatz ist ja bereits das absolute Minium das ein Mensch haben muss nach unserem Grundgesetz. Wer davon noch etwas wegnimmt nur um Menschen in prekäre Arbeitsverhältnisse zu pressen, von deren "Einkommen" man nicht leben kann, gehört bestraft.
Aleksander Lodwich | DM
„Zukunft menschlich gestalten“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7.
Ja! Ja, sind wir denn Sadisten?
Norbert Müller | DIE LINKE
„Leben darf kein Luxus sein“
Kandidiert im Wahlkreis Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II.
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 4.
Ja! Das Hartz-IV-System ist gescheitert und muss abgeschafft werden! Wir ersetzen es durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung.
Grog Grogsen | Kennwort: GROG
„Visafreiheit für Zeitreisende“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Ja! Wäre nach der Einführung vom BGE allerdings überflüssig.
Harald Hermann | PIRATEN
Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart II.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV muss das Existenzminimum darstellen, das keineswegs abgesenkt oder reduziert werden darf. Somit muss von Sanktionen abgesehen und die jeweiligen Sätze erhöht werden. Auf Dauer fordern wir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Manfred Schramm | PIRATEN
„Zukunft statt Angst!“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 13.
Ja! Begründung wird nachgeliefert.
Patrick Zwiernik | GRÜNE
„Menschlichkeit und Vielfalt sind nicht verhandelbar “
Kandidiert im Wahlkreis Koblenz.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 12.
Ja! Wenn Hartz IV als Lebensminimum angesehen wird ist jegliche Streichung oder Minderung unmenschlich.
Sebastian Misselhorn | DIE LINKE
„Soziale Gerechtigkeit fordern - Fachkräfte fördern.“
Kandidiert im Wahlkreis Rosenheim.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 16.
Ja! Ein System der Belohnungen anstatt der Sanktionen halte Ich persönlich für sinnvoller.

Jemand der sich vorbildlich verhält sollte belohnt werden. Die, die sich falsch verhalten erhalten nur den Mindeststandard.
Fritz Stavenhagen | V-Partei³
„TEILEN !“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 5.
Ja! Das ganze Hartz-IV-Unwesen gehört abgeschafft und durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt. Damit entfallen ALLE Kontrollen und die Kontrolleure müssen sich nach neuer sinnvoller Tätigkeit umsehen.
Heinz-Dieter Kempka | DIE LINKE
„Sozial.Gerecht.Frieden.“
Kandidiert im Wahlkreis Ennepe-Ruhr-Kreis II.
Ja! Harz 4 Sanktionen sind unzumutbar.
Ellen Gause | GRÜNE
„Möglichst wenig Schaden anrichten und trotzdem Spaß am Leben haben.“
Kandidiert im Wahlkreis Rotenburg I – Heidekreis.
Ja! Sanktionen führen niemals zu einer positiven Motivation, sondern maximal dazu, dass Menschen krank werden.
Joe | DiB
„Aus Protest keinen Protest wählen!“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 2.
Ja! Hartz-IV ist ohnehin schon zu niedrig!

Sanktionen sind unmenschlich und unwürdig.

Gerne Hartz-IV ganz durch ein BGE ersetzen.
Bruno Mayer | Kennwort: Bürgerkandidat
„Echte Demokratie“
Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt.
Ja! Diese Diskussion hat sich sowieso spätestens mit der Verwirklichung des Grundeinkommens erledigt.
Dr. Martin Schulte-Wissermann | PIRATEN
„Zeichen setzen, einmischen, #machen“
Kandidiert im Wahlkreis Dresden II – Bautzen II.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 4.
Ja!
Ist mir wichtig!
Harz-IV durch bedingungsloses Grundeinkommen ersetzen! Abschaffung der Sanktionen ist hier ein erster Schritt.
Dr. Frithjof Zerger | du.
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 5.
Ja! Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ist das hinfällig.
Erich Horst Utz | DIE LINKE
„Chancengleichheit für alle, unabhängig von sozialer und ethnischer Herkunft.“
Kandidiert im Wahlkreis Altötting.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 18.
Ja! Hartz-IV-Berechtigte leben mit monatlich € 409.- sowieso am unteren Existenzminimum. Dies darf nicht noch weiter gesenkt werden.
Torsten Sommer | PIRATEN
„Mut zu Neuem! Digital uns Sozial schaffen wir.“
Kandidiert im Wahlkreis Dortmund I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 3.
Ja! Die Sanktionen haben keine steuernde Wirkung und schaffen nur ein Klima von Angst, Abhängigkeit und Stress vor und hinter dem Schreibtisch (meist) des Jobcenters. Kann weg.
Therese Lehnen | PIRATEN
„Würde ist unantastbar, Teilhabe durch Mündigkeit, Freiheit und Transparenz“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 6.
Ja!
Ist mir wichtig!
Grundrechte kürzt man nicht. Die Sanktionen verstoßen insbesondere gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Erwerbslosen Menschen werden mit Sanktionsinstrumenten permanent unter Druck gesetzt. Eine menschenwürdige Politik wäre möglich. Ich trete ein für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Susann Rüthrich | SPD
„Gerecht. Echt. Rüthrich“
Kandidiert im Wahlkreis Meißen.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 3.
Ja! Die schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden wir aus dem SGB II streichen. Die Sanktionierung von Leistungen für Kosten der Unterkunft werden wir abschaffen. Niemand

darf aufgrund einer Sanktion wohnungslos werden.
Conrad von Pentz | MLPD
„Damit sich wirklich was ändert! - Internationalistische Liste/MLPD“
Kandidiert im Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8.
Ja! Fast die Hälfte der Beschwerden und der Gerichtsprozesse gehen schon heut zugunsten der Hartz IV Bezieher aus. Diese Sanktionen sind meistens Schikane!

Hartz IV muss weg!
Michael Gläser | SPD
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 18.
Ja! HarztIV ist Unrecht per Gesetz!
Dietmar Grahl | NPD
„Für ein souveränes Deutschland.“
Kandidiert im Wahlkreis Dresden I.
Ja! Hartz-IV ist Armut per Gesetz.
Bruno Walter | DIE VIOLETTEN
„Merkel muss weg!“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Ja! Ein bedingungsloses Grundeinkommen für Alle muss her.
Arend Vogtländer | PIRATEN
„Sie müssen selbst entscheiden können. Wir helfen Ihnen dabei.“
Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 2.
Ja! Das Hartz4 System ist zu einem repressiven Straf- und Unrechtssystem, verkommen.

Es sollte vollständig ersetzt werden, die Abschaffung der Sanktionspraktiken wäre ein erster Schritt.
Leon Weiß | DIE LINKE
„Die Stimme der Jugend“
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8.
Ja! Ja, denn Hartz IV Empfänger werden durch die Sanktionen häufig in schlechte und prekäre Arbeit gedrängt. Fast niemand ist freiwillig arbeitslos.
Boris Hellmuth | V-Partei³
„Jetzt oder nie!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 4.
Ja! BGE einführen!
Ute Elisabeth Gabelmann | PIRATEN
„Sei kein Arsch, genieß dein Leben und bring Kuchen mit!“
Kandidiert im Wahlkreis Leipzig II.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 3.
Ja!
Ist mir wichtig!
Hartz IV ist ein Existenzminimum. Ein Minimum kann nicht unterschritten werden, ohne damit gegen die Menschenwürde zu verstoßen.
Sabine Martiny | PIRATEN
„Zeit für Bildung, Zeit für die digitale Zukunft!“
Kandidiert im Wahlkreis Paderborn – Gütersloh III.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 8.
Ja!
Ist mir wichtig!
Sanktionen bei einer schon als Mindestbetrag gesetzten Summe sind ein klarer Verstoß gegen die Würde des Menschen.
Renate Schiefer | DIE LINKE
„Sozialismus statt Barbarei - Kein Gott, kein Kaiser, kein Tribun - selber tun!“
Kandidiert im Wahlkreis Fürstenfeldbruck.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 9.
Ja! und gleich Hartz IV abschaffen, s.o.
Ralph Lenkert | DIE LINKE
„Praktiker mit Leidenschaft“
Kandidiert im Wahlkreis Jena – Sömmerda – Weimarer Land I.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 2.
Ja! Hartz IV wollen wir abschaffen und durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzen
Niema Movassat | DIE LINKE
„Für ein starkes soziales Netz!“
Kandidiert im Wahlkreis Oberhausen – Wesel III.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 6.
Ja!
Ist mir wichtig!
Die Sanktionen verstoßen gegen die Menschenwürde. Das Existenzminimum - dies ist Hartz IV dem Gesetz nach - darf man niemanden nehmen.
Axel Henning Ditteney-Botzen | V-Partei³
„V-Partei3 - Wir lieben das Leben!“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 14.
Ja! Siehe Statement zu Hartz IV.
Margit Stumpp | GRÜNE
„Mehr GRÜN nach Berlin!“
Kandidiert im Wahlkreis Aalen – Heidenheim.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 13.
Ja! Der persönliche Kontakt zu Kunden ist notwendig. Motivation entsteht am Ende nur durch echte Beschäftigungsperspektiven. Deshalb wollen wir Arbeit fördern, z.B. durch eine sog. zweiten Arbeitsmarkt.
Robert Lutz | PIRATEN
„Den jüngeren Bewohnern von Neuland eine Stimme geben!“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 1.
Ja! Ein Arbeitssuchender soll auch die Möglichkeit haben, bestimmte Jobvorschläge ablehnen zu können. Die im Grundgesetz verankerte Freiheit der Berufsausübung gilt hier für jeden!
Dr. Bernd Föhr | Die PARTEI
„Deutschland ist teilbar!“
Kandidiert im Wahlkreis Mainz.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 11.
Ja! Mehr Sanktionen gegen Nordkorea!
Horst Krumpen | DIE LINKE
„Kritisch - Klar - Direkt“
Kandidiert im Wahlkreis Ludwigslust-Parchim II – Nordwestmecklenburg II – Landkreis Rostock I.
Ja! Hartz IV nimmt den Menschen die Würde - Sanktionen sind oftmals ungerechtfertigt
Martin Rost | Die PARTEI
„Ehrliche Politik, für den, der sie sich leisten kann.“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 4.
Ja! Wir könnten Millionen Beamte sparen, die bei Polizei und Finanzämtern dringend benötigt werden.
Sigrid Ott | DiB
„Demokratie braucht uns alle !“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.
Ja!
Ist mir wichtig!
Oft wird Hartz IV Empfängern jede Würde genommen.
Eva-Maria Glathe-Braun | DIE LINKE
„Für eine solidarische und friedliche Gesellschaft an der alle teilhaben können“
Kandidiert im Wahlkreis Ulm.
Ja!
Ist mir wichtig!
Wir fordern eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 €.