Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 13

Sascha Schnelle (BGE)



Jahrgang:
  • 1986
Derzeitiger Beruf:
  • Lagerarbeiter
Ausbildung:
  • Fachkraft für Lagerlogistik
Kinder:
  • keine
Ämter, sonst. Tätigkeiten:
  • Stellvertretender Landesvorsitzender Bündnis Grundeinkommen (BGE) im Landesverband Nordrhein-Westfalen.
»Kinderarmut ist Dummheit, Altersarmut Undankbarkeit. «

Meine wichtigsten politischen Ziele:
  • Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens,
  • Chancengleichheit in der Bildung,
  • Mehr Friedenspolitik.
Warum Sie mich wählen sollten:
  • Ich wünsche mir, Sie möchten das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen ebenso in den Bundestag tragen, wie ich?

Welche Werte und Ziele bzw. Aufgaben sind mir wie wichtig
Anmerkung: Die Kandidaten haben hier die Möglichkeit, jeweils insgesamt 20 vorgegebene Werte in eine Reihenfolge zu bringen. Die Schwierigkeit besteht darin, eine entsprechende Gewichtung bei gleich wichtigen Werten durchzuführen.

Werte & Ziele   Aufgaben
1 Chancengleichheit 1 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen
2 Menschenwürde und Menschenrechte 2 Wohlstand gerechter verteilen
3 Bürgerrechte und persönliche Freiheit 3 Für bezahlbaren Wohnraum sorgen
4 Soziale Absicherung und Solidarität 4 Gleiche Bildungschancen für alle Kinder
5 Bildung 5 Mehr für Familien mit Kindern tun
6 Wissenschaft und Forschung 6 Altersarmut verhindern
7 Förderung lokaler/regionaler Interessen 7 Kranken- und Pflegeversorgung verbessern
8 Gleichberechtigung aller Menschen 8 Umwelt- und Klimaschutz verbessern
9 Wirtschaftliche Freiheit 9 Schnelles Internet ausbauen
10 Verbraucherschutz 10 Verbraucherschutz stärken
11 Umwelt- und Tierschutz 11 Ausländer besser integrieren
12 Europäische Integration 12 Elektromobilität attraktiver machen
13 Innere Sicherheit, Schutz vor Kriminalität 13 Staatsschulden verringern
14 Offenheit und Toleranz 14 Steuern und Abgaben senken
15 Kunst und Kultur 15 Arbeitslosigkeit bekämpfen
16 Pressefreiheit 16 Wirtschaftswachstum schaffen
17 Christliche Werte 17 Kriminalität und Terrorismus bekämpfen
18 Religionsfreiheit 18 Deutsche Interessen im Ausland stärker vertreten
19 Wirtschaftswachstum 19 Mehr Geld für Landesverteidigung
20 Heimatliebe, Patriotismus, Brauchtum 20 Zuwanderung begrenzen
  Zusätzlicher Kommentar: Das Bedingungslose Grundeinkommen schafft Chancengleichheit durch persönliche Freiheit und mindert Kriminalität und Krankheiten.   Zusätzlicher Kommentar: Arbeitslosigkeit muss nicht bekämpft werden. Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen ist jeder selbst in der Lage, den Job zu finden, der ihm zusagt.

Kontaktdaten

Sascha Schnelle

Bündnis Grundeinkommen; Die Grundeinkommenspartei (BGE)

sascha.schnelle@nrw.buendnis-grundeinkommen.de


Weitere Kandidaten im Wahlkreis

Dieser Kandidat tritt nicht in einem Wahlkreis an, sondern nur auf Platz 13 der Landesliste Nordrhein-Westfalen der BGE.


Beantwortung der Thesen

Sascha Schnelle hat die Forderungen und Thesen von Wen Wählen? beantwortet. In dieser Übersicht sehen Sie alle Forderungen und Thesen und wie Sascha Schnelle diese beantwortet hat. Eine Antwort mit Stern bedeutet, dass Sascha Schnelle diese Frage/These besonders wichtig findet.


Nr. Forderungen/Thesen Antwort Kommentar / Begründung (optional)
1 Nicht zu viele Veränderungen!

Uns geht es gut, daher sollte es möglichst wenig Veränderungen geben und die Politik weitgehend so weitermachen wie bisher.

Nein! Hartz IV ist ein Armutszeugnis für Deutschland, die Würde des Menschen sanktionierbar und Altersarmut bald der Regelfall!
2 Fahrverbote in Innenstädten!

Um die Bürger zu schützen, sollen bei hoher Schadstoffbelastung in Innenstädten Fahrverbote für PKW mit hohen Schadstoffemissionen eingeführt werden.

Eher nicht
3 Spitzensteuersatz erhöhen!

Für sehr hohe Einkommen sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.

Ja!
4 Kernkraftwerke gehören zum Energiemix!

Atomenergie soll nicht ganz aufgegeben werden, beispielsweise indem vorhandene Atomkraftwerke länger laufen oder zu modernen Kernkraftwerken geforscht wird.

Nein!
5 Weniger Ausnahmen beim Mindestlohn!

Die Ausnahmen beim Mindestlohn sollen reduziert und die Durchsetzung des Mindestlohns stärker kontrolliert werden.

Ja! Wobei ein Mindestlohn nicht mehr notwendig ist, wenn die persönliche Existenz bereits durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen abgesichert ist.
6 Volksabstimmungen auf Bundesebene!

Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.

Ja! Die Demokratie lebt von der offenen Diskussion und ihrer Partizipation.
7 Bundeswehr im Inland einsetzen!

Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden können.

Nein!
8 Gesetzliche Krankenkassen für alle!

Auch Selbständige und Beamte sollen sich in den gesetzlichen Krankenkassen versichern müssen. Private Krankenkassen sollen langfristig nur noch Zusatzversicherungen anbieten dürfen.

Ja! Das schafft eine Gerechtigkeit, die schon lange überfällig ist.
9 Keine Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen und Banken!

Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten und keine Staatshilfen für angeschlagene Banken und Unternehmen gewähren.

Ja! Diese versteckten Subventionen Schaden vor allem den Mittelstand und den Kleinunternehmern!
10 Vermögen wieder besteuern!

Private Vermögen sollen wieder besteuert werden.

Ja! Eine Kapitalertragssteuer muss hoch genug sein, damit das Geld von den Superreichen wieder in den Markt fließt. Das gilt auch für Gelder, die in Stiftungen "geparkt" werden.
11 Weniger Anonymität im Internet!

Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können.

Nein!
12 Regenerative Energien stärker fördern!

Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden.

Nein! Wenn das Wirtschaften mit erneuerbaren Energien rentabel ist, wird hineininvestiert, aber dafür braucht man nicht durch eine Umlage dafür zu sorgen, dass das Geld vom kleinen zum großen Mann umverteilt wird!
13 Sicherheit geht vor!

Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.

Nein!
14 Weiterhin „Steuer-CDs“ kaufen!

Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben.

Ja!
15 Rentenversicherungspflicht auch für Selbständige!

Auch für Selbständige soll die gesetzliche Rentenversicherungspflicht bestehen.

Ja! Wobei man nach Einführung eines Existenz sichernden Bedingungslosen Grundeinkommens jedem selbst überlassen sollte, wie er für seine Rente vorsorgt.
16 Urheberrechtsverletzungen stärker verfolgen!

Die rechtlichen Grundlagen sollen ausgeweitet werden, um zum Beispiel stärker gegen Tauschbörsen und Downloadplattformen im Internet sowie gegen deren Nutzer vorgehen zu können.

Keine Angabe
17 Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!

Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Ja! Die Staatsverschuldung wird sowieso nie gelöst werden, wenn man sich nicht konsequent das Geld der 1% Superreichen zuruckholt, welches sie an Steuern (leider auf legalem Wege) hinterzogen haben.
18 Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!

Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Nein! Keine Subventionierungen! Ich bin für Innovationen aus den Menschen heraus, über Bankenkredite und Darlehen anderer Mitmenschen.
19 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen!

Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.

Ja! Es müssen nicht alle Sozialleistungen entfallen. Das würde gerade bei Schwerbehinderungen, Mehrbedarfen, etc. wider der Menschenwürde sein.
20 Weiche Drogen legalisieren!

„Weiche Drogen“ wie Haschisch/Marihuana/Cannabis sollen legalisiert werden.

Ja! Es nimmt den Polizisten und Gerichten viel Arbeit ab. Außerdem verhindert es, dass man über Cannabis zu härteren Drogen greift, weil der Schwarzhandel entschieden geschwächt wird.
21 Mehr Geld für die Bundeswehr!

Die Ausgaben für die militärische Landesverteidigung sollen deutlich erhöht werden, so dass Deutschland mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Bundeswehr ausgibt.

Nein! Deutschland sollte international für den Frieden einstehen. Keine bewaffneten Einsätze außerhalb Deutschlands.
22 Keine weiteren Anstrengungen im Klimaschutz!

Deutschland tut genug für den Klimaschutz. Es ist nicht nötig, die Anstrengungen hierfür zu verstärken.

Nein! Deutschland verbraucht bereits binnen 4 Monaten so viele Ressourcen, wie uns die Natur für ein ganzes Jahr bereitstellen kann.
23 Hartz-IV Leistungen erhöhen!

Die Hartz-IV Leistungen sollen über das bisherige Maß deutlich erhöht werden.

Ja! Damals befand die Enquetekommission im Bundestag einen Regelsatz von 512€ für angemessen, dieser ist bis heute nicht ansatzweise Realität geworden!
24 Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende!

18- bis 21-jährige Straftäter sollen generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden. Derzeit entscheidet dies das Gericht im Einzelfall u.a. anhand der geistigen Reife des Beschuldigten.

Eher nicht
25 Die Bahn privatisieren!

Der Bund soll weite Teile der Deutschen Bahn AG an Privatinvestoren verkaufen.

Keine Angabe
26 Europäische Integration vorantreiben!

Die europäische Integration soll stärker als bisher vorangetrieben werden.

Keine Angabe Was bedeutet Europäische Integration?
27 Mehr Meinungsfreiheit!

Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.

Eher nicht Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es zu verteidigen gilt. Nur sollte u.a. Volksverhetzung massiv bestraft werden.
28 Deutschland in den Sicherheitsrat!

Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.

Ja!
29 Mehr Videoüberwachung!

Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeweitet werden.

Ja!
30 Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!

Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.

Ja! Zu UN-Blauhelmmissionen (Friedensmissionen) jederzeit, aber nicht zu Kriegseinsätzen.
31 „Ehe für alle“ wieder abschaffen!

Die Ehe soll ausschließlich einer Verbindung aus Mann und Frau vorbehalten sein.

Nein!
32 Transparenter Staat!

Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen.

Ja!
33 Mietpreisbremse verschärfen!

Die Mietpreisbremse soll verschärft werden, beispielsweise durch Offenlegungspflichten, Rückzahlungspflicht für zu viel bezahlte Mieten und Bußgelder für Vermieter.

Ja! Eine Wohnung zu mieten ist für mich ein Grundrecht, das man sich leisten können muss. Dass Menschen mit wenig Geld an die äußeren Stadtgrenzen gedrängt werden, weil die Miete ins Unermessliche steigt, gehört deshalb strengstens verboten!
34 Ausländer besser integrieren!

Ausländer und Flüchtlinge sollen besser in die deutsche Gesellschaft integriert werden.

Ja! Die Sprache muss erlernt werden, sonst ist die Integration nicht möglich. Wer sich dagegen weigert, muss allerdings mit Konsequenzen rechnen.
35 Weniger Auflagen beim Wohnungsbau!

Durch weniger Auflagen für Bauherren beispielsweise zur Wärmedämmung, zum Brand- und Schallschutz oder zur Schnee-, Sturm- und Erdbebensicherheit soll mehr günstiger Wohnraum geschaffen werden.

Ja! Wir brauchen günstigen Wohnraum, dringend!
36 Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen!

Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!

Ja! Die Sanktionierung der Menschenwürde gehört ein für allemal abgeschafft! Und das Bedingungslose Grundeinkommen eingeführt.
37 Frauenquote für die Wirtschaft!

Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden.

Nein!
38 Generelles Tempolimit auf Autobahnen!

Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit eingeführt werden.

Eher ja Ich wäre für 160-180 km/h, da man häufig mit 120 km/h auf die linke Spur muss, was bei zu großem Geschwindigkeitsunterschied zu einer Gefahr werden kann.
39 Subventionierung von Elektroautos!

Der Staat soll den Kauf von Autos mit Elektromotor sowie den Aufbau der Ladeinfrastruktur stärker als bisher subventionieren und so die Nachfrage nach Alternativen zum Verbrennungsmotor ankurbeln.

Nein! Das Umdenken sollte schnellsten S bei den Automobilherstellern beginnen und nicht durch Steuermittel begünstigt werden.
40 D-Mark wieder einführen!

Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark oder eine andere nationale Währung wieder einführen.

Nein!
41 Aus der EU austreten!

Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten.

Nein!
42 Mehr Bundeskompetenz bei der Bildung!

Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten und das Kooperationsverbot abgeschafft werden.

Eher nicht
43 Digitale Bildung stärken!

Die Digitalisierung soll stärker als bisher in die Schulen einziehen und der Bund dafür mehr Gelder als geplant bereit stellen.

Ja!
44 Keine Rente mit 67!

Das reguläre Renteneintrittsalter ohne Abschläge soll auch für diejenigen, die keine 45 Beitragsjahre vorweisen können, wieder auf 65 Jahre gesenkt werden.

Ja! Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen kann jeder selbst entscheiden, was er sich für seine Rente zurücklegen möchte und wann er sich in diesen Bezug begibt.
45 Elterliche Prügelstrafe erlauben!

Im Rahmen des Rechts auf Erziehung ihrer Kinder sollen Eltern wieder das Recht zur körperlichen Züchtigung ihrer Kinder bekommen.

Nein!
46 Gemeinsamer Euro-Finanzminister!

Es soll ein eigener Euro-Finanzminister mit einem eigenen Budget für die Eurozone eingeführt werden.

Eher ja
47 Nebentätigkeiten von Abgeordneten offenlegen!

Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen deutlich detaillierter als bisher offengelegt werden.

Ja! Damit jeder weiß, wem sein Abgeordneter in Wirklichkeit verpflichtet ist!
48 Befristete Arbeitsverhältnisse einschränken!

Zeitlich befristete Arbeitsverhältnisse ohne sachlichen Grund (sachgrundlose Befristung) sollen seltener erlaubt sein gesetzlich stärker limitiert werden.

Ja! Die Eignung eines neuen Mitarbeiters kann man auch in der Probezeit herausfinden. Ich sehe keinen Grund, soetwas nicht als Begründung angeben zu können.
49 Weniger Muslime!

Der Islam gehört nicht zu Deutschland und daher sollen möglichst viele gläubige Muslime Deutschland verlassen.

Nein! Religion und Staat gehören konsequent getrennt. Die Kirche genießt in Deutschland sowieso viel zu viele (auch steuerlichen) Vorzüge.
50 Russland-Sanktionen stoppen!

Auch ohne Beendigung des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim soll sich Deutschland innerhalb der EU für ein Ende oder eine Einschränkung der Sanktionen gegen Russland einsetzen.

Ja! Selbstverständlich oder wird die USA etwa für ihre Verbrechen im Jemen, im Irak, in Lybien oder Syrien bestraft?
51 Kostenlose Bildung für alle!

Bildung soll von der Kita bis zum Studium kostenlos sein.

Ja! Das schafft mehr Chancengleichheit unter den Schüller*innen und Familien.
52 Aus internationalen Konflikten heraushalten!

Internationale Konflikte in anderen Ländern, Bürgerkriege und ähnliches gehen uns nichts an und Deutschland sollte sich weitgehend heraushalten.

Ja! Militärisch sowieso, aber friedlich und diplomatisch jederzeit unterstützen und Hilfe in der Vermittlung anbieten.
53 Leistungsträger nicht zu stark belasten!

Damit sich Leistung wieder lohnt, sollen die Leistungsträger der Gesellschaft nicht zu stark belastet werden.

Unentschieden Der Mittelstand darf nicht belastet werden, wenn die besser Verdienenden ihren Anteil zum Steueraufkommen beitragen. Astronomische Löhne dürfen nicht zu einer Spaltung der Gesellschaft führen, denn reiche haben viel bessere Möglichkeiten, ihr Vermögen zu mehren.
54 Glasfaserausbau stärker vorantreiben!

Der Ausbau von schnellem Internet soll mit Glasfaser und nicht mit Kupfer-Kabeln, Vectoring oder Mobilfunk vorangetrieben werden.

Ja!
55 Massentierhaltung reduzieren!

Die Massentierhaltung soll deutlich reduziert und mit höheren Auflagen als bisher verbunden werden.

Ja! Die Nitratwerte unseres Grundwassers steigen, weil die Ausscheidungen der Tiere nicht anderweitig entsorgt werden können. Deshalb bin ich für mehr ökologischen Landbau mit einer deutlichen Reduzierung der Nutztierhaltung.
56 Einsatz von Pestiziden reduzieren!

Der Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft soll gesetzlich stärker reguliert werden.

Ja!
57 Open Source Software fördern!

Freie und Open Source Software soll stärker gefördert werden und Software der öffentlichen Hand möglichst oft unter eine anerkannte Open Source Lizenz gestellt werden.

Keine Angabe
58 Studienanforderungen erhöhen!

Die Anforderungen für neue Studenten an den Hochschulen sollen erhöht werden, beispielsweise durch mehr oder strengere Aufnahmeprüfungen.

Ja! Durch weniger Hochschulabschlüsse an den weiterführenden Schulen. Derzeit bekommt doch jeder Vollidiot das Abitur hinterhergeworfen! Ein NC halte ich wiederum für völlig falsch, da Menschen mit Leidenschaft für ein spezielles Thema, von diesem abgehalten werden.
59 Traditionelle Familie stärken!

Das traditionelle Familienbild soll gestärkt und Frauen unterstützt werden, die sich mehr um die Familie und Kinder anstatt um eine eigene Karriere kümmern.

Eher nicht Die Familie und der Nachwuchs sind sehr wichtig, auch wichtig ist, dass Kinder in Familien ohne Existen- oder Abstiegsängsten aufwachsen. Deshalb bin ich für ein BGE, dass der Familie bei der Entscheidung, wer arbeiten geht, freie Hand lässt.
60 Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild!

Es soll ein Einwanderungsgesetz mit einem mit einer an der Nachfrage nach Fachkräften orientiertem Punktesystem nach kanadischem Vorbild eingeführt werden.

Eher ja
61 Folterverbot einschränken!

In äußersten Notfällen, in denen zum Schutz menschlichen Lebens keine anderen Möglichkeiten bestehen, sollen Gefangene gefoltert werden dürfen, um so Informationen aus ihnen herauszupressen.

Nein!
62 Gesetzliche Krankenkassen nur für hohe Risiken!

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen langfristig nur noch hohe Risiken zu geringeren Gebühren versichern. Alles weitere können die Bürger über freiwillige Versicherungen in Wahlfreiheit und Eigenverantwortung absichern.

Nein! Keine Zwei-Klassen-Medizin!Die Gesundheit darf nicht von Geldbeutel abhängig sein.
63 Aus NATO austreten!

Deutschland soll aus der NATO, dem westlichen Verteidigungsbündnis, austreten.

Ja! Die NATO ist in meinen Augen ein Angriffsbündnis. Der Westen ist generell militärisch so aufgestellt, dass ein Bündnis zur Verteidigung bereits vom Worte her absurd ist. Deutschland muss sich neutral für den Frieden in der Welt einsetzen.
64 Werbeverbote für Alkohol und Tabak!

Für Alkohol und Tabak sollen wegen der Gefahr für die Gesundheit deutlich strengere Werbeverbote eingeführt werden.

Ja! Gerade vom Alkohol geht die meiste Gefahr aus.
65 Journalisten zur Wahrheit verpflichten!

Journalisten sollen gesetzlich verpflichtet werden, ausgewogen die Wahrheit zu berichten.

Nein! Wirklich gern, aber doch sehr unglaubwürdig, soetwas zu fordern, da es nicht umzusetzen ist. Was ist Wahrheit?
66 Günstigere Medikamente!

Die Pharmaindustrie soll gesetzlich gezwungen werden, Medikamente günstiger anzubieten.

Ja!
67 Erbschaftssteuer abschaffen!

Die Erbschaftssteuer, auch auf große Erbschaften, soll abgeschafft oder reduziert werden.

Unentschieden Erbschaften machen nur 2% der Steuereinnahmen des Bundes aus. Besser wäre es vielleicht, das Vermögen zu besteuern, aber auch das kann, z.B. in Stiftungen sehr gut verschwinden. Es ist sehr schwierig, den reichen Menschen ans Geld zu kommen. Ob große Erbschaften zu besteuern etwas bringt, kann ich nicht genau beurteilen.
68 Starke Schüler stärker fördern!

Starke und hochbegabte Schüler sollen stärker als bisher gefördert werden, beispielsweise durch mehr Elite-Gymnasien.

Ja! Innovationen braucht das Land. Da bringt es nichts, wenn die Schüler in ihrer Entwicklung durch Gleichmacherei gehemmt werden.
69 Spitzenforschung und Elite-Universitäten stärker fördern!

Für mehr Spitzenforschung sollen Elite-Universitäten stärker als bisher gefördert werden und der Bund soll mehr Gelder in die Exzellenzinitiative stecken.

Eher ja
70 Alleinerziehende finanziell besser unterstützen!

Alleinerziehende Eltern sollen finanziell besser unterstützt werden, beispielsweise durch ein höheres Kindergeld oder andere Maßnahmen.

Ja! Beispielsweise durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen von 1.500€ für Mama oder Papa und 800€ für das/die Kind/er.
71 Staatstrojaner abschaffen!

Die rechtliche Grundlage zur Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung mittels Staatstrojaner soll wieder abgeschafft werden.

Ja!
72 Weniger Rücksichtnahme auf die Industrie!

Die Politik sollte weniger Rücksicht auf die Interessen der Industrie, beispielsweise bei der Luftverschmutzung oder dem Verbraucherschutz, nehmen.

Ja! Auf die Großindustrie, von der CDU, FDP, Grüne und SPD am meisten Großspenden erhalten?!
73 Arbeitsplätze sind wichtiger als Umweltschutz!

Es gibt Situationen, in denen die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen wichtiger ist als Umweltschutz.

Eher nicht Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen hat jeder die Chance, einem Arbeitsplatz zu finden, wenn er möchte. Dann kann der Fokus auf Forschung und Innovation gelegt werden.
74 Gemeinsame europäische Armee aufbauen!

Die Armeen der EU-Staaten sollen schrittweise zu einer gemeinsamen Europaarmee umgebaut werden.

Eher ja
75 Weniger Freiheitsrechte einschränken!

Im Namen des Kampfes gegen Kriminalität und Terrorismus werden zu viele Freiheitsrechte eingeschränkt.

Ja! Terror ist eine Gefahr für Staaten, die mit Staaten zusammenarbeiten, die in anderen Staaten ohne UN-Mandat völkerrechtswidrig, militärisch agieren.
76 Mehr Geld für das UN-Flüchtlingshilfswerk!

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) soll mit mehr Geldern unterstützt werden.

Ja!
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