Wahlkreis: Dresden I
Landesliste Sachsen, Listenplatz 5

Jörg Stefan Smuda (PIRATEN)



Jahrgang:
  • 1977
Derzeitiger Beruf:
  • Medientechniker
Ausbildung:
  • Dipl.-Ingenieur
»Miteinander statt gegeneinander«

Meine wichtigsten politischen Ziele:
  • Mitbestimmung & Offenheit
  • Bildung & Soziales
  • Datenschutz & Persönlichkeitsrechte
Warum Sie mich wählen sollten:
  • Da, die Piraten die Zukunft gestalten
  • Anstatt der alten Wahlversprechen, lieber gleich die jungen Frechen.
  • Neue Wege gehen statt Weiterso

Welche Werte und Ziele bzw. Aufgaben sind mir wie wichtig
Anmerkung: Die Kandidaten haben hier die Möglichkeit, jeweils insgesamt 20 vorgegebene Werte in eine Reihenfolge zu bringen. Die Schwierigkeit besteht darin, eine entsprechende Gewichtung bei gleich wichtigen Werten durchzuführen.

Werte & Ziele   Aufgaben
1 Bürgerrechte und persönliche Freiheit 1 Wohlstand gerechter verteilen
2 Offenheit und Toleranz 2 Für bezahlbaren Wohnraum sorgen
3 Bildung 3 Gleiche Bildungschancen für alle Kinder
4 Soziale Absicherung und Solidarität 4 Mehr für Familien mit Kindern tun
5 Gleichberechtigung aller Menschen 5 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen
6 Menschenwürde und Menschenrechte 6 Kranken- und Pflegeversorgung verbessern
7 Chancengleichheit 7 Arbeitslosigkeit bekämpfen
8 Verbraucherschutz 8 Altersarmut verhindern
9 Pressefreiheit 9 Verbraucherschutz stärken
10 Umwelt- und Tierschutz 10 Umwelt- und Klimaschutz verbessern
11 Innere Sicherheit, Schutz vor Kriminalität 11 Schnelles Internet ausbauen
12 Wissenschaft und Forschung 12 Kriminalität und Terrorismus bekämpfen
13 Kunst und Kultur 13 Ausländer besser integrieren
14 Religionsfreiheit 14 Elektromobilität attraktiver machen
15 Europäische Integration 15 Wirtschaftswachstum schaffen
16 Förderung lokaler/regionaler Interessen 16 Steuern und Abgaben senken
17 Christliche Werte 17 Staatsschulden verringern
18 Wirtschaftswachstum 18 Mehr Geld für Landesverteidigung
19 Wirtschaftliche Freiheit 19 Deutsche Interessen im Ausland stärker vertreten
20 Heimatliebe, Patriotismus, Brauchtum 20 Zuwanderung begrenzen
  Zusätzlicher Kommentar: Die Gewichtung der einzelnen Themenkomplexen ist schwer händelbar, da viele Themen Hand in Hand gehen. So muß man abwegen wenn der eine Komplex in den anderen eingreift. z. B. Innere Sicherheit gegen Datenschutz und damit ein Eingriff in die Bürgerrechte und persönliche Freigeit ist.   Zusätzlicher Kommentar: Auch hier bedingen sich die verschiedenen Themenkomplexe, so kann mann die Punkte 1-8 alle unter Sozialpolitik zusammenfassen.

Kontaktdaten

Jörg Stefan Smuda

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

joerg.smuda@piraten-sachsen.de



Beantwortung der Thesen

Jörg Stefan Smuda hat die Forderungen und Thesen von Wen Wählen? beantwortet. In dieser Übersicht sehen Sie alle Forderungen und Thesen und wie Jörg Stefan Smuda diese beantwortet hat. Eine Antwort mit Stern bedeutet, dass Jörg Stefan Smuda diese Frage/These besonders wichtig findet.


Nr. Forderungen/Thesen Antwort Kommentar / Begründung (optional)
1 Nicht zu viele Veränderungen!

Uns geht es gut, daher sollte es möglichst wenig Veränderungen geben und die Politik weitgehend so weitermachen wie bisher.

Nein! Zukunft gestalten, statt verwalten. Die aktuellen Probleme in den verschiedenen Bereichen des Zusammenlebens zeigen das es nicht so weiter gehen kann.
2 Fahrverbote in Innenstädten!

Um die Bürger zu schützen, sollen bei hoher Schadstoffbelastung in Innenstädten Fahrverbote für PKW mit hohen Schadstoffemissionen eingeführt werden.

Nein! Das Fahrverbot würde die falschen treffen, eher sollte man über den Ausbau des ÖPNV nachdenken und die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte bei den Autoherstellern überwachen.
3 Spitzensteuersatz erhöhen!

Für sehr hohe Einkommen sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.

Ja! Eine Umverteilung ist für eine funktionierende Gesellschaft notwendig. Eine Beschneidung der Privilegien der Reichen ist durch eine Erhebung des Spitzensteuersatzes zu erreichen.
4 Kernkraftwerke gehören zum Energiemix!

Atomenergie soll nicht ganz aufgegeben werden, beispielsweise indem vorhandene Atomkraftwerke länger laufen oder zu modernen Kernkraftwerken geforscht wird.

Nein! Solange das Problem des Atommülls nicht abschliessend gelöst ist, ist es keine vernüftige Lösung zur Energiegewinnung. Die Lagerung ist keine sinnvolle Alternative zumal die Folgekosten extem hoch und damit unwirtschaftlich sind. Kernkraftwerke funktionieren nur wirtschaftlich, weil die Kosten der Allgemeinheit aufgezwungen werden während die Gewinne bei den Konzernen bleiben.
5 Weniger Ausnahmen beim Mindestlohn!

Die Ausnahmen beim Mindestlohn sollen reduziert und die Durchsetzung des Mindestlohns stärker kontrolliert werden.

Ja! Die Ausnahmen beim Mindestlohn betreffen gerade die, die darauf angewiesen sind. Der Mindestlohn kann nur der erste Schritt sein für eine gerechtere Entlohnung. Für ein selbstbestimmtes Leben bedarf es das BGE.
6 Volksabstimmungen auf Bundesebene!

Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.

Eher ja Tendenziell ist mehr Mitbestimmung zu begrüßen für wahre gelebte Demokratie. Es besteht aber die Gefahr der Bildung von Lobbygruppen zur Durchsetzung Interessen weniger und damit das Aushebeln der breiten Mitbestimmung.
7 Bundeswehr im Inland einsetzen!

Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden können.

Nein! Nein, für den Einsatz im Inneren gibt es die Polizeibehörden, die Armee dient dem Schutz des Äußeren. Die Geschichte hat gezeigt, das es Gründe gibt die Kompetenzen klar zu trennen.
8 Gesetzliche Krankenkassen für alle!

Auch Selbständige und Beamte sollen sich in den gesetzlichen Krankenkassen versichern müssen. Private Krankenkassen sollen langfristig nur noch Zusatzversicherungen anbieten dürfen.

Ja! Gesundheit ist das höchste Gut eines Menschen daher sollten alle auch die bestmögliche Versorgung erhalten ohne Klassenunterschiede. Wichtig dabei ist, das alle den gleichen Prozentsatz zahlen ohne Beitragsbemessungsgrenze.
9 Keine Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen und Banken!

Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten und keine Staatshilfen für angeschlagene Banken und Unternehmen gewähren.

Unentschieden Eigentlich sollte sich nach den "Gesetzen" des Marktes das selbst klären, aber als Zwischenfianzierung wäre eine solche Hilfe durchaus denkbar, sofern es ein transparenter Prozess ist auf denen alle Unternehmen Anspruch haben und nicht der Umverteilung von Vermögen dient, wie bei der "Bankenrettung" wo Gewinne privatisiert, Verluste solidarisiert wurden.
10 Vermögen wieder besteuern!

Private Vermögen sollen wieder besteuert werden.

Ja! Gewinne aus Arbeit müssen besteuert werden warum nicht auch Gewinne aus Kapitalanlagen im selben Maßstab ? Geld schafft keine Werte, Arbeit macht es.
11 Weniger Anonymität im Internet!

Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können.

Nein! "Die Gedanken sind frei ..." Das Internet als Plattform des kommunikativen Austausches sollte ein freiheitlicher Raum sein. Leider bedeutet das aber auch, das wenige diese Freiheit für kriminelle Zwecke ausnutzen können.
12 Regenerative Energien stärker fördern!

Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden.

Ja! Auf Grund der begrenzten Ressourcen auf der Erde müssen wir verstärkt über einen sinnvollen, effizienten und nachhaltigen Umgang nachdenken, dazu gehören auch fossile Brennstoffe. Es ist daher alternativlos über regenerative Energieformen nachzudenken.
13 Sicherheit geht vor!

Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.

Nein! „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“ Privatsspäre ist nicht illegal. "Ein Staat in dem alle verdächtig sind, ist selbst verdächtig."
14 Weiterhin „Steuer-CDs“ kaufen!

Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben.

Eher ja Der Kauf von Steuer-CD´s ist rechtlich unsauber, da wir in einem Rechtsstaat leben muß sich auch der Staat an Gesetze halten, daher ist in diesem Punkt eine Gesetzesregulierung notwendig, da die Vermögenden immer versuchen werden Ihr Geld in Sicherheit zu bringen und sich damit aus Eigennutz aus der gesellschaftlichen Verantwortung stehlen.
15 Rentenversicherungspflicht auch für Selbständige!

Auch für Selbständige soll die gesetzliche Rentenversicherungspflicht bestehen.

Ja! In einer Solidargemeinschaft was ja alle Sozialversicherungen sind müssen alle einzahlen um daraus auch Hilfe erhalten zu können. Über eine faire Beitragszahlung gerade für kleine Selbstständige muss geredet werden.
16 Urheberrechtsverletzungen stärker verfolgen!

Die rechtlichen Grundlagen sollen ausgeweitet werden, um zum Beispiel stärker gegen Tauschbörsen und Downloadplattformen im Internet sowie gegen deren Nutzer vorgehen zu können.

Eher nicht Bildung und Wissenschaft lebt vom Austausch, leider gibt es auch hier Missbrauchspotenzahl, daher ist eine Reform des Urheberrechtes und Patentrechtes notwendig um einen Konzens mit dem "geistigen Eigentum" zu finden.
17 Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!

Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Ja! Ein Staat sollte wirtschaftlich handeln aber in erster Line seiner Verantwortung zu seinen Bürgern gerecht werden. Bei steigenden Sozialleistungen, wenn Bürger nicht mehr von Ihrer Hände Arbeit leben können, sollte der Staat darüber nachdenken ob seine Wirtschaftspolitik richtig ist. Armut darf nicht verwaltet werden, daher sind Investitionen in die Zukunft wichtiger als die schwarze Null. Ich persönlich glaube es ist genug Geld da, nur die Verteilung ist noch suboptimal.
18 Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!

Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Eher nicht Kein Wachstum um jeden Preis. An der Abwrackprämie hat man gesehen, daß von solche Programmen nur wenige Interessengruppen und dann auch nur sehr kurzfristig profitieren.
19 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen!

Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.

Ja! Die Einführung des BGE sichert ein würdevolles selbstbestimmtes Leben in Zeiten in welchen viele nicht mehr von Ihrer Arbeit leben können. Der Wegfall finanzieller Existenzängste fördert das selbstbestimmte Leben. In der Arbeitswelt erhöht es die Produktivität wenn ich arbeiten möchte und nicht muß.
20 Weiche Drogen legalisieren!

„Weiche Drogen“ wie Haschisch/Marihuana/Cannabis sollen legalisiert werden.

Eher ja Die Welt ist voller weicher Drogen die in illegale und legale Drogen gegliedert sind. Wenn Zigaretten und Alkohol als gesellschaftliche geachtete Suchtmittel akzeptiert sind, warum dann nicht auch Hanf. Unter staatlicher Aufsicht mit denen es neue Steuereinnahmen gäbe und über diese Einahmen Aufklärungskampagnen finanziert werden können.
21 Mehr Geld für die Bundeswehr!

Die Ausgaben für die militärische Landesverteidigung sollen deutlich erhöht werden, so dass Deutschland mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Bundeswehr ausgibt.

Eher nicht Die Soldaten welche im politischen Auftrag Ihr Leben riskieren haben ein Recht auf die beste Ausrüstung. Aber nach Jahrhunderten der kriegerischen Auseinandersetzung sollte die Menschheit endlich andere Wege beschreiten. Ein Weg wäre eine EU weite Armee, das schafft Synergieeffekte, diese Einsparungen können in Aufbau- und Entwicklungsprojekte gesteckt werden.
22 Keine weiteren Anstrengungen im Klimaschutz!

Deutschland tut genug für den Klimaschutz. Es ist nicht nötig, die Anstrengungen hierfür zu verstärken.

Nein! Es ist noch nicht genug getan, noch immer wird nicht verantwortungsvoll mit der Natur umgegangen. Für wirtschaftliche Interessen zerstören wir nachhaltig unseren Lebensraum. Themen dabei sind Abrodung von Wäldern für Anbauflächen, Überfischung, Kohlekraftwerke, etc.
23 Hartz-IV Leistungen erhöhen!

Die Hartz-IV Leistungen sollen über das bisherige Maß deutlich erhöht werden.

Ja! Der berechnete Satz der Hatz IV Leistungen reicht nicht für eine würdevolles Leben. Hin zum BGE. (Interessant dabei ist, das die Verantwortlichen welche den Regelsatz berechneten nie von Hartz IV leben mussten und eher Großverdiener waren.)
24 Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende!

18- bis 21-jährige Straftäter sollen generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden. Derzeit entscheidet dies das Gericht im Einzelfall u.a. anhand der geistigen Reife des Beschuldigten.

Nein! Es bleibt bei der Einzelfallprüfung da ich menschliche Reife bei Heranwachsenden höchst unterschiedlich ist.
25 Die Bahn privatisieren!

Der Bund soll weite Teile der Deutschen Bahn AG an Privatinvestoren verkaufen.

Nein! Die Infrastruktur (Energie, Wasser, Bahn, Telekommunikation, Straßen) solle in staatlicher Hand sein. Nur so ist der Staat nicht erpressbar und kann ein Betreiben im gesellschaftlichem Sinne ermöglichen ohne einen Ausverkauf der Filetstücke.
26 Europäische Integration vorantreiben!

Die europäische Integration soll stärker als bisher vorangetrieben werden.

Ja! Miteinander statt gegeneinander. Nach fast 100 Jahren haben wir vergessen wohin uns Nationalismus gebracht hat. Es geht nur Miteinander wenn wir zukünftig Kriege verhindern wollen. Mehr Europa aber weniger Brüssel.
27 Mehr Meinungsfreiheit!

Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.

Nein! Meinungsfreiheit ja, Beleidigungen NEIN. Das bestehende Gesetz klärt momentan schon sehr gut wo Meinungsfreiheit aufhört.
28 Deutschland in den Sicherheitsrat!

Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.

Unentschieden Auf Grund der geänderten Anfoderungen sollte generell darüber nachgedacht werden die bestehenden Gremien wie Weltsicherheitsrat, etc. refoermiert werden. Die ganzen UN-Gremien sind eine gute Idee aber nicht mehr zeitgemäß da sich die Welt seit Mitte / Ende der 40-Jahre geändert hat.
29 Mehr Videoüberwachung!

Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeweitet werden.

Nein! Videoüberwachung und Datenvorratsspeicherung verhindert keine Verbrechen. Videoüberwachung verlagert maximal die kriminellen HotSpots. Mehr polizeiliche Präsenz und Zivilcourage sind gefragt.
30 Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!

Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.

Unentschieden Als Teil einer UN-Mission z.B. als Friedenstruppe in den vielen Krisengebieten der Welt durchaus sinnvoll. Die Bundeswehr ist laut Grundgesetz eine Verteidigungsarmee. Hier sollte es auch mehr Hinarbeit auf eine europäische Armee geben.
31 „Ehe für alle“ wieder abschaffen!

Die Ehe soll ausschließlich einer Verbindung aus Mann und Frau vorbehalten sein.

Nein! Gleichberechtigung für alle.
32 Transparenter Staat!

Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen.

Ja! Alle Entscheidungsprozesse der Gremien und Parlamente sollen transparent und nachvollziehbar sein, besonders die Verwicklungen von Interessenverbänden und Politikern. Was nicht heißt, daß alle Arbeitsschritte der Verwaltungen der Öffentlichkeit zu jeder Zeit zugänglich gemacht werden soll.
33 Mietpreisbremse verschärfen!

Die Mietpreisbremse soll verschärft werden, beispielsweise durch Offenlegungspflichten, Rückzahlungspflicht für zu viel bezahlte Mieten und Bußgelder für Vermieter.

Ja! Die Mietpreisbremse wird in vielen Fällen ausgehebelt. Das Problem ist aber, daß die letzten Jahre der soziale Wohnungsbau vernachlässigt wurde. Förderung des sozialen Wohnungsbau.
34 Ausländer besser integrieren!

Ausländer und Flüchtlinge sollen besser in die deutsche Gesellschaft integriert werden.

Ja! Wir brauchen mehr Integrationsangebot für die Mensche die hierbleiben wollen oder müssen, so entschärfen wir viel soziale Sprengkraft.
35 Weniger Auflagen beim Wohnungsbau!

Durch weniger Auflagen für Bauherren beispielsweise zur Wärmedämmung, zum Brand- und Schallschutz oder zur Schnee-, Sturm- und Erdbebensicherheit soll mehr günstiger Wohnraum geschaffen werden.

Nein! Nein, das Arrgument wird gern von der FDP benutzt um den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben. Die Auflagen sind für sicheres Wohnen und Bauen unerlässlich. Man kann über eine Absenkung der Grunderwerbsteuer nachdenken.
36 Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen!

Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!

Ja! Die Sanktionen sind unwürdig. Statt Hartz IV lieber BGE.
37 Frauenquote für die Wirtschaft!

Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden.

Unentschieden Eine Quote hat immer den Beigeschmack, daß nicht der Beste für die Stelle genommen wird. Andererseits sind Frauen in Vorständen wenig vertreten weil das als typische Männerdomäne wahrgenommen wird, das natürliche männliche Refugium.
38 Generelles Tempolimit auf Autobahnen!

Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit eingeführt werden.

Nein! Selbstbestimmung auf deutschen Autobahnen. Das war jetzt kein Aufruf zum Rechtsbruch.
39 Subventionierung von Elektroautos!

Der Staat soll den Kauf von Autos mit Elektromotor sowie den Aufbau der Ladeinfrastruktur stärker als bisher subventionieren und so die Nachfrage nach Alternativen zum Verbrennungsmotor ankurbeln.

Unentschieden Als Teil des ÖPNV machen Elektroautos durchaus Sinn, im Privaten Bereich würde ich es nicht fördern da es nicht zur Verringerung der Autos in der Stadt führt, es werden dann eben nur Elektroautos gekauft.
40 D-Mark wieder einführen!

Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark oder eine andere nationale Währung wieder einführen.

Nein! In einer globalen Wirtschaft macht eine einheitliche Währung Sinn.
41 Aus der EU austreten!

Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten.

Nein! Miteinander statt gegeneinander. Europa als Solidargemeinschaft die sich gemeinsam den Herausfoderungen der Zukunft stellt.
42 Mehr Bundeskompetenz bei der Bildung!

Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten und das Kooperationsverbot abgeschafft werden.

Ja! Eine Bündelung der Kompetenzen macht hier Sinn, einerseits beim Ausbau und Sanierung der Schulen und auch im einheitlichen Bildungsangebot und Bildungsniveau. Dabei sollte man sich am höchsten Niveau orientieren.
43 Digitale Bildung stärken!

Die Digitalisierung soll stärker als bisher in die Schulen einziehen und der Bund dafür mehr Gelder als geplant bereit stellen.

Ja! Digitalisierung und Automatisierung ist die Zukunft, daher müssen die Kompetenzen gefördert werden. Schulen sind kein Selbstzweck sondern sollen die Menschen durch Bildung auf das Leben vorbereiten.
44 Keine Rente mit 67!

Das reguläre Renteneintrittsalter ohne Abschläge soll auch für diejenigen, die keine 45 Beitragsjahre vorweisen können, wieder auf 65 Jahre gesenkt werden.

Eher nicht Das das Rentensystem marode ist, wissen die Politker schon seid den 70er Jahren, eine verfehlte Familienpolitik ist mit ursächlich. Leider ist es ein sehr unpopuläs Thema was die Politik gern ignoriert und nur auf die Agenda bringt, wenn es mit Wahlversprechen an die Senioren die eigen Wahl sichern möchte. Aber es muß etwas passieren mittelfristig das BGE.
45 Elterliche Prügelstrafe erlauben!

Im Rahmen des Rechts auf Erziehung ihrer Kinder sollen Eltern wieder das Recht zur körperlichen Züchtigung ihrer Kinder bekommen.

Nein! Hier fodere ich eine staatliche subventionierte Ausbildung zur Domina für prügelwütige "Erziehungsberechtigte"
46 Gemeinsamer Euro-Finanzminister!

Es soll ein eigener Euro-Finanzminister mit einem eigenen Budget für die Eurozone eingeführt werden.

Unentschieden Im Sinne von mehr Europa in welchem alle Interessen der Mitgliedsstaaten berücksichtigt werden macht eine europäische Regierung mit den verschiedenen Ministerien Sinn um mit einer Stimme zu sprechen. Aber wer soll diese eine Stimme sein, daher muß über die Ausgestaltung des Amtes noch geredet werden.
47 Nebentätigkeiten von Abgeordneten offenlegen!

Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen deutlich detaillierter als bisher offengelegt werden.

Ja! Transparenz. Für eine wirkliche Volksvertretung sollte nachvollziehbar sein welchem Herrn unsere Abgeordneten wirklich dienen. Es ist erstaunlich in welchem wirtschaftlichen Positionen viele Politiker nach Iher politischen Karriere landen und beteuern daß ihre damalige Abstimmung nichts mit dem Posten zu tun hat, besonders oft sind davon CDU/CSU Politiker betroffen.
48 Befristete Arbeitsverhältnisse einschränken!

Zeitlich befristete Arbeitsverhältnisse ohne sachlichen Grund (sachgrundlose Befristung) sollen seltener erlaubt sein gesetzlich stärker limitiert werden.

Eher ja Für die Bewältigung von Spitzenzeiten sind befristete Arbeitsverträge sinnvoll und so waren diese auch mal gedacht, leider werden diese oft missbräuchlich eingesetzt auch in der öffentlichen verwaltung wie Hochschulen. Daher sollte diese Mißbrauchmöglichkeit beseitigt werden
49 Weniger Muslime!

Der Islam gehört nicht zu Deutschland und daher sollen möglichst viele gläubige Muslime Deutschland verlassen.

Nein! Religionsfreiheit. Glauben ist Privatsache. "Jeder soll nach seiner Façon selig werden."
50 Russland-Sanktionen stoppen!

Auch ohne Beendigung des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim soll sich Deutschland innerhalb der EU für ein Ende oder eine Einschränkung der Sanktionen gegen Russland einsetzen.

Eher ja Sehr komplexes Thema welches am Verhandlungstischgeklärt werden sollte. Sanktion sind Mittel der Staatengemeinschaft um Fehlverhalten zu ahnden, aber sie sollten nicht willkürlich oder aus wirtschaftlichen Gründen eingesetzt werden. Es ist die Antwort auf die völkerechtwidrigen Annexionder Krim durch Russland.
51 Kostenlose Bildung für alle!

Bildung soll von der Kita bis zum Studium kostenlos sein.

Ja! Das ist so selbstverständlich, daß ich mir einen Kommentar erspare.
52 Aus internationalen Konflikten heraushalten!

Internationale Konflikte in anderen Ländern, Bürgerkriege und ähnliches gehen uns nichts an und Deutschland sollte sich weitgehend heraushalten.

Eher nicht Wir leben in einer Welt, daher werden zwangsläufig Probleme Anderer irgendwann unsere Probleme. Als Vermittler sollte Deutschland wieder mehr Verantwortung tragen und es zu einem zentralen Teil seiner Außenpolitik machen.
53 Leistungsträger nicht zu stark belasten!

Damit sich Leistung wieder lohnt, sollen die Leistungsträger der Gesellschaft nicht zu stark belastet werden.

Nein! Wir leben in einer Zeit in welcher Leistung falsch definiert wird. Feuerwehr, Polizei, Erzieher, Lehrer, Krankenpfleger, Altenpfleger sind die Leistungsträger der Gesellschaft und werden unausreichend gewertschätzt und bezahlt, diese sollten entlastet werden durch mehr Einstellungen und Gehalt. Die anderen vermeintlichen Leistungsträger bekommen zuviel Geld und Privilegien und stehlen sich jetzt schon aus der gesellschaftlichen Verantwortung, ein Bankdirektor trägt nichts zur Wertschöpfung bei, und muß auch noch staatlich gerettet werden wenn er sich aus Gier verzockt hat. Nein, Nein, Nein, wir müssen Leistung wieder neu definieren nach wirklicher Leistung.
54 Glasfaserausbau stärker vorantreiben!

Der Ausbau von schnellem Internet soll mit Glasfaser und nicht mit Kupfer-Kabeln, Vectoring oder Mobilfunk vorangetrieben werden.

Ja! Es ist eine notwendige Investition in die Zukunft, hier sollte Deutschland als führende Industrienation nicht hinterher stehen.
55 Massentierhaltung reduzieren!

Die Massentierhaltung soll deutlich reduziert und mit höheren Auflagen als bisher verbunden werden.

Ja! Mehr Angebot von ökologischen Erzeugern für eine gesündere Ernährung der Menschen und artgerechter Haltung der Tiere. Billigfleisch macht krank.
56 Einsatz von Pestiziden reduzieren!

Der Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft soll gesetzlich stärker reguliert werden.

Ja! Pestiziden vergiften die Felder langfristig und trägt zum Artensterben bei. Keine Ernte mehr ohne die bestäubenden Insekten.
57 Open Source Software fördern!

Freie und Open Source Software soll stärker gefördert werden und Software der öffentlichen Hand möglichst oft unter eine anerkannte Open Source Lizenz gestellt werden.

Ja! Um Kosten zu sparen ist ein Einsatz in öffentlichen verwaltungen denkbar.
58 Studienanforderungen erhöhen!

Die Anforderungen für neue Studenten an den Hochschulen sollen erhöht werden, beispielsweise durch mehr oder strengere Aufnahmeprüfungen.

Eher ja Die fachlichen Anforderungen sollten auf ein allgemein gültiges Niveau angehoben werden, was schon beim Abitur anfängt. Zeitgleich sollte allen die die fachliche Reife für ein Studium erfüllen auch die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden um studieren zu können. Die Hochschulen bekommen Zuweisungen nach Studierendenzahlen, daher wurden die fachlichen Anforderungen gesenkt.
59 Traditionelle Familie stärken!

Das traditionelle Familienbild soll gestärkt und Frauen unterstützt werden, die sich mehr um die Familie und Kinder anstatt um eine eigene Karriere kümmern.

Nein! Im Wandel befindet sich auch das traditionelle Familienbild.
60 Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild!

Es soll ein Einwanderungsgesetz mit einem mit einer an der Nachfrage nach Fachkräften orientiertem Punktesystem nach kanadischem Vorbild eingeführt werden.

Eher ja Deutschland ist ein Einwanderungsland. Daher müssen wir uns mit der Thematik beschäftigen, ob es nun das kanadische System sein muss, oder es bessere Möglichkeitengibt, wäre noch zu klären.
61 Folterverbot einschränken!

In äußersten Notfällen, in denen zum Schutz menschlichen Lebens keine anderen Möglichkeiten bestehen, sollen Gefangene gefoltert werden dürfen, um so Informationen aus ihnen herauszupressen.

Nein! Es ist keine Herausfoderung in einfachen Zeiten seinen Werten und Prinzipien treu zu sein. Charakter zeigt man wenn man seine Werte und Prinzipen hochhält wenn es einem zum Nachteil gereicht.
62 Gesetzliche Krankenkassen nur für hohe Risiken!

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen langfristig nur noch hohe Risiken zu geringeren Gebühren versichern. Alles weitere können die Bürger über freiwillige Versicherungen in Wahlfreiheit und Eigenverantwortung absichern.

Nein! Wenn es Kostenersparnis geht sollte man darüber nachdenken, eine Krankenkasse für alle Bürger anzubieten.
63 Aus NATO austreten!

Deutschland soll aus der NATO, dem westlichen Verteidigungsbündnis, austreten.

Eher nicht Die Nato bedarf einer Reform da sie kein klassisches Feindbild mehr hat. Eine Neuausrichtung könnte Hand in Hand mit der Aufstellung einer europäischen Armee gehen.
64 Werbeverbote für Alkohol und Tabak!

Für Alkohol und Tabak sollen wegen der Gefahr für die Gesundheit deutlich strengere Werbeverbote eingeführt werden.

Eher ja Keine Werbemöglichkeit für Suchtmittel.
65 Journalisten zur Wahrheit verpflichten!

Journalisten sollen gesetzlich verpflichtet werden, ausgewogen die Wahrheit zu berichten.

Nein! Was ist diese Wahrheit ? Wie soll das umgestzt werden ? Es gibt immer verschiedene Sichtweisen von der selben Sache. Das journalistische Selbstverständnis sollte schon dazu beitragen nach journalistischem Standard zu berichten.
66 Günstigere Medikamente!

Die Pharmaindustrie soll gesetzlich gezwungen werden, Medikamente günstiger anzubieten.

Ja! Gegen Subvention der Pharmaindustrie. Nur in Deutschland kann die Pharmaindustrie selbst gewählte Mondpreise für Ihre Mediekamente aufrufen.
67 Erbschaftssteuer abschaffen!

Die Erbschaftssteuer, auch auf große Erbschaften, soll abgeschafft oder reduziert werden.

Eher nicht Die Erbschafftssteuer sollte reformiert werden, das es gerechter zugeht. So können Superreiche Millionen oder Millardenbeträge steuerfrei vererben wärend Normalverdiener regelmäßig schon versteuertes Vermögen neu versteuern muß.
68 Starke Schüler stärker fördern!

Starke und hochbegabte Schüler sollen stärker als bisher gefördert werden, beispielsweise durch mehr Elite-Gymnasien.

Eher ja Begabte Schüler sollen gefördert werden ohne das eine Zwei Klassen Bildung entsteht. Föderung von Begabungen Ja, Elitäre Schulen nein. Es geht um Begabungen nicht um Geld.
69 Spitzenforschung und Elite-Universitäten stärker fördern!

Für mehr Spitzenforschung sollen Elite-Universitäten stärker als bisher gefördert werden und der Bund soll mehr Gelder in die Exzellenzinitiative stecken.

Eher ja Bisher wurde ja nicht mehr Geld in die Exzellenzunis gesteckt sondern nur den anderen Universitäten weggenommen. Allgemein gilt mehr Geld für Bildung, Wissenschaft und Forschung!
70 Alleinerziehende finanziell besser unterstützen!

Alleinerziehende Eltern sollen finanziell besser unterstützt werden, beispielsweise durch ein höheres Kindergeld oder andere Maßnahmen.

Ja! Kein Kind soll in Armut leben, daher mehr finazielle Unterstützung und die Einführung von BGE.
71 Staatstrojaner abschaffen!

Die rechtliche Grundlage zur Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung mittels Staatstrojaner soll wieder abgeschafft werden.

Ja! Datenschutz ist ein Persönlichkeits-recht. Verdächtigung ohne Grund, ein ganzes Volk wird unter Generalverdacht gestellt. Dem Staat seine Grenzen zeigen, und Staatstrojaner abschaffen !
72 Weniger Rücksichtnahme auf die Industrie!

Die Politik sollte weniger Rücksicht auf die Interessen der Industrie, beispielsweise bei der Luftverschmutzung oder dem Verbraucherschutz, nehmen.

Unentschieden Die Industrie schafft Arbeitsplätze und bringt Steuereinahmen also sollte man sie nicht verteufeln. Ich denke aber das Schutz der Menschen sollte immer über wirtschaftlichen Interessen stehen. Dennoch kann man Bürokratische Abläufe vereinfachen.
73 Arbeitsplätze sind wichtiger als Umweltschutz!

Es gibt Situationen, in denen die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen wichtiger ist als Umweltschutz.

Eher nicht Es ist unsere Umwelt die wir schützen oder zerstörren, damit gestalten wir selbst unseren Lebensraum. Es gilt hier ein Abwegen der Interessen. Was nützt mein Arbeitsplatz wenn ich an Lungenkrebs durch einen rauchenden Schornstein sterbe ?
74 Gemeinsame europäische Armee aufbauen!

Die Armeen der EU-Staaten sollen schrittweise zu einer gemeinsamen Europaarmee umgebaut werden.

Ja! Miteinander statt gegeneinander. Ein Europa, eine Armee, ein Ziel.
75 Weniger Freiheitsrechte einschränken!

Im Namen des Kampfes gegen Kriminalität und Terrorismus werden zu viele Freiheitsrechte eingeschränkt.

Ja! TERROR ist die Begründung für alles womit unsere Persönlichkeitsrechte ausgehöhlt werden. Ein Bundesinnenminister der sagt, das Datenschutzgesetz ist für ihn nicht bindend, sagt schon alles.
76 Mehr Geld für das UN-Flüchtlingshilfswerk!

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) soll mit mehr Geldern unterstützt werden.

Ja! Fluchtursachen bekämpfen statt Abschottung. Statt Geld in die Aufrüstung zu stecken sollte das Mehr an Geld lieber in UN-Projekte gesteckt werden um die Welt zu einem besseren Ort zu machen.
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