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Antworten von Kandidaten aller Parteien auf die Forderung/These

»Volksabstimmungen auf Bundesebene!«

»Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.«

Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Volksabstimmungen auf Bundesebene! – Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.

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Kandidat Antwort Kommentar/Begründung (optional)
Christian Pape | Kennwort: LIBERAL NACHHALTIG SOZIAL WELTOFFEN
„Christian Pape wählen, heißt Erneuerung einfordern!“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Unentschieden Ich stehe für die Erneuerung. Daher will ich der damit verbundenen Diskussion nicht vorgreifen. Dennoch halte ich es für eine interessante Idee, richtungsweisende, normative Entscheidungen den Wählern zur Auswahl vorzulegen. Dabei wäre mir wichtig, dass alle vorgelegten Auswahlalternativen ausgewogene Beschreibungen der jeweiligen Szenarien sind und dass an diesen auch alle politischen Kräfte im Bundestag mitgewirkt haben.
Johannes Nicolay | V-Partei³
„Du selbst musst die Veränderung sein, die Du in der Welt sehen willst“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 1.
Unentschieden Es kommt deutlich darauf an welches Thema von Volksentscheiden denn beschlossen werden soll. Es gibt sicher Themen zu denen die Bürger, und da will ich mich gar nicht ausschliessen, gar nicht ausreichend Informationen, Zusammenhänge und Konsequenzen abschätzen können.
Dr. Mohammed Sharityar | DiB
„Mitbestimmung #brauchtBewegung“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 2.
Unentschieden Ich bin für direkte Demokratie und Mitbestimmung, aber gegen aktuelle Volksentscheide auf Bundesebene. Wir müssen erstmal mehr in die politische Bildung investieren und die Menschen, wie z.B. bei DiB in die politischen Entscheidungen früh miteinbeziehen.
Anett Polzin | DiB
„politik.anders.machen“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 3.
Unentschieden Nach meiner Erfahrung in der Wende (ich bin in der DDR groß geworden) mache ich mir auch Sorge. Masse ist sehr manipulierbar und oft wird der einfachste Weg gewählt.
Jörg Heimbeck | FDP
„Neu denken“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 49.
Unentschieden Es gibt sicherlich Entscheidungen die durch Volksentscheid herbei geführt werden sollen, einen grundsätzlichen Anspruch lehne ich jedoch ab
Christian Schuh | Die Humanisten
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 9.
Unentschieden Grundsätzlich halte ich Volksabstimmungen für ein gutes Mittel in einer funktionierenden Demokratie. Allerdings birgt dies die Gefahr, dass nicht sorgfältig und langfristig überlegt wird, sondern auf dem Boden aktuell vorherrschender Meinungsbilder entschieden wird. Letztlich bin ich hier noch unentschieden.
Holger Flöge | FDP
„GESTALTEN STATT VERWALTEN“
Kandidiert im Wahlkreis Gifhorn – Peine.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8.
Unentschieden Komplexe Sachverhalte können nicht in einem ja-nein-Schema entschieden werden.
Endrik Bastian | SGP
Kandidiert im Wahlkreis Leipzig I.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 2.
Unentschieden Die so genannte "direkte Demokratie" ist vor allem eine demokratische Illusion. So lange der Einfluss der Interessengruppen vom Vermögen abhängig ist, kann es keine wirkliche Demokratie geben.
Lutz Egerer | SPD
„Aus der Region für die Region“
Kandidiert im Wahlkreis Ansbach.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 25.
Unentschieden Die bisherigen Regelungen in Bayern lassen diese bereits ja zu. Die Beteiligung hält sich noch in Grenzen. Ich glaube, dass das parlamentarische System ausreicht.
Petra Rode-Bosse | SPD
„Der Mensch im Mittelpunkt“
Kandidiert im Wahlkreis Höxter – Lippe II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 40.
Unentschieden Die SPD befürwortet Instrumente der direkten Demokratie, insbesondere die Europäische

Bürgerinitiative (EBI). Sie unterstützt auch deren Überarbeitung und Weiterentwicklung. Ob

die EBI zu einem europäischen Volksentscheid ausgebaut wird, sollte in einem Konvent

beraten werden. Zu klären wären unter anderem Fragen nach den Themenbereichen sowie

der Verbindlichkeit der Entscheide. Grundsätzlich sind wir für Volksentscheide.


Sigrid Ott | DiB
„Demokratie braucht uns alle !“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.
Unentschieden Bei DiB bekommen die Menschen die Möglichkeit sich von Anfang an in die Entscheidungsfindung einzubringen.

Für die jetzige Situation bin ich für Volksentscheide.
Patrick Kulinski | PIRATEN
„Lebt doch, wie ihr wollt!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 22.
Unentschieden Unentschieden, weil ich nicht weiß, wie "wahlkampfsicher" die Entscheidung über wichtige Zukunftsthemen ist. Das Bauchgefühl ist hier ein eher schlechter Berater. Was auf jeden Fall durch die durchführende Regierung gewährleistet sein muss ist eine ausgewogene Informationskampagne, bei der im Zweifel auch extreme Meinungen unkommentiert publiziert werden müssen.
Vesna Buljevic | MLPD
„Nur organisiert kann man was verändern.“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 27.
Unentschieden Es kommt darauf an, für was diese Volksentscheide eingesetzt werden. Dass sie Ausdruck einer direkten Demokratie sind, halte ich für ein Märchen.
Britta Hundesrügge | FDP
„Denken wir neu.“
Kandidiert im Wahlkreis Starnberg – Landsberg am Lech.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 17.
Unentschieden Volksabstimmungen sollten nur zu einfach zu beantwortenden Fragen möglich sein, aber nicht zu komplexen Fragestellungen. Darüber muss der Bundestag entscheiden.
Karl-Friedrich Harter | Gesundheitsforschung
„Wir besiegen Alterskrankheiten und steigern die Lebenserwartung“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 7.
Unentschieden Die Partei für Gesundheitsforschung überlässt dieses Thema den anderen Parteien.

Die hier abgegebene Meinung ist ausschließlich meine persönliche Einstellung.


Michael Kiefer | Die PARTEI
Kandidiert im Wahlkreis Saarlouis.
Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 2.
Unentschieden Der Begriff "Volk" ist irgendwie sehr RECHTSlastig und sollte erst noch begrifflich definiert werden.
Gerald Ehrlich | DiB
„Politik. Anders. Machen. “
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 12.
Unentschieden Mir gefällt da das Initiativprinzip von DiB besser.
Dr. Kappmeier | DIE LINKE
„sozial, gerecht, Frieden für alle!“
Kandidiert im Wahlkreis Homburg.
Unentschieden Volksentscheide erhöhen das Demokratiepotential, sind aber anfällig gegenüber Demagogen und Interessen, die mit hohem Kapital ausgestattet sind. Notwendig wäre ein Gesetz, das beide Probleme berücksichtigt.
Martin Rost | Die PARTEI
„Ehrliche Politik, für den, der sie sich leisten kann.“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 4.
Unentschieden Nur wenn die eine Seite die Fragen formulierten darf, und die andere Seite die Antworten.
Christine Rustler | V-Partei³
„Verwenden statt verschwenden #Steuern #Lebensmittel“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 4.
Unentschieden Auf Bundesebene haben die BürgerInnen nur eingeschränkt die Möglichkeit, an der Gesetzgebung mitzuwirken. Volksentscheide auf Bundesebene zu bestimmten Themen wie z.B. Verbraucherschutz, Tierschutz, Umweltschutz oder Baurecht würden dem Willen des Volkes und nicht den Interessen dominierender Wirtschaftszweige gerecht werden.

Dabei müssten allerdings Einflüsse von Lobbygruppen zurückgedrängt und den Bürgern alle Seiten einer Entscheidung von neutraler Seite möglichst transparent gemacht werden.
Mario Hennig | SPD
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 10.
Unentschieden Ich halte sie zwar für wünschenswert und wichtig. Die Erfahrung zeigt aber, dass durch mangelnde Beteiligung nur wenig Interesse bei den Menschen vorhanden ist und Abstimmungen, die auf kommunaler oder Landesebene gemacht wurden, nur selten das nötige Quorum erhalten haben und sie damit unbedeutend geworden sind.
Marcel Duda | GRÜNE
„So geht Gerechtigkeit!“
Kandidiert im Wahlkreis Cuxhaven – Stade II.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 10.
Unentschieden Direkte Demokratie bringt viele Chancen mit sich, wie etwa an erfolgreichen Abstimmungen in der Schweiz zu sehen ist. Allerdings sind an diesen Abstimmungen vor allem Menschen mit hohen Einkommen beteiligt, was ein wichtiges Gegenargument ist.
Franka Kretschmer | DiB
„Eine herausfordernde Weltlage braucht eine lösungsungsorientierte humane Politik“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 1.
Unentschieden Die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene halte ich für nicht zielführend, da es dafür einer Kulturentwicklung bedarf, die erst noch vollzogen werden muss. Dafür muss die politische Bildung und auch das Verantwortungsgefühl der Menschen füreinander langfristig stark verbessert werden.
Martin Klaus Bochmann | Die PARTEI
„Mir is alles egal.“
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 1.
Unentschieden Im Augenblick gibt es zu viele Filterblasen mit zu vielen Deppen.
Jutta Paulus | GRÜNE
„Klimaschutz jetzt - Lebensgrundlagen bewahren!“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 9.
Unentschieden Wer macht den Text? Wie kann verhindert werden, dass (wie in der Schweiz) Menschen/Konzerne mit viel Geld Medienkampagnen lancieren, die mit Falschaussagen arbeiten?
Helen Hass | DiB
„Es gibt viel zu tun - Lasst uns in Bewegung kommen... “
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 7.
Unentschieden Voraussetzung dafür wäre eine öffentlich sichtbare, sachliche Gegenüberstellung von Für und Wider aller Auswirkungen
Rhavin Grobert | Die PARTEI
„Wahlversprechen vorher brechen!“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Spandau – Charlottenburg Nord.
Unentschieden
Ist mir wichtig!
Winston Churchill hat ja mal gesagt: "Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit einem Wähler". Ich bin geneigt, dies auf zwei Minuten zu verkürzen. Dennoch halte ich Volksabstimmungen für wichtig, ein vorher zu bestehender Intelligenztest wird uns PEGIDA, Nazis und die AfD vom Hals halten.
Peter Pernsteiner | FDP
„Probleme endlich anpacken“
Kandidiert im Wahlkreis Erding – Ebersberg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 38.
Unentschieden Wenn die Zahl der Volksentscheide stark begrenzt bleibt auf wirklich wesentliche Dinge, könnte ich eher zustimmen.
Klemens Hans-Joachim Kauert | ÖDP
„Doemokratie ist Wählbar“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 15.
Unentschieden Viele Themen Betreffen die Komunalpolitik und die Landespolitik und sollten dort auch Behandelt werden.

Kostenfragen für die Endlagerung von Atommüll ,TTIPP, CETA,und andere

Abkommen die uns Langfristig binden,sollten durch einen Volksentscheid

herbeigeführt werden.
Dr. Daniela Ridder | SPD
„Mit Sicherheit gerecht.“
Kandidiert im Wahlkreis Mittelems.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 4.
Unentschieden Wir wollen die parlamentarische Demokratie durch direkte Demokratiebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger stärken. Auch das Petitionsrecht beim Deutschen Bundestag werden wir weiterentwickeln: Durch barrierefreien Zugang für Menschen mit Handicap und durch mehr öffentliche Ausschusssitzungen.
Dr. Rolf Albach | FDP
„Denken wir neu !“
Kandidiert im Wahlkreis Leverkusen – Köln IV.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 26.
Unentschieden Wenn sich auf landesebene bestätigt, dass Beteiligungen wie bei Stuttgart21 erreichen lassen, dann bin ich dafür. Ich glaube, dass wir dazu digitale Technologien so weit bringen müssen, dass sie für Wahlen eingesetzt werden können. So weit sind wir noch nicht - andere können es schone. Da müssen wir aufholen, das auf Landesebene beweisen - und dann auf Bundesebene einführen.
Gabriele Katzmarek | SPD
„Baden.Berlin.Verbinden.“
Kandidiert im Wahlkreis Rastatt.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 11.
Unentschieden Mehr direkte Demokratie ist möglich. Aber: Ganz genau hinschauen über welche Themen man direkt abstimmen lassen kann.
Michael Erich Weingärtner | FREIE WÄHLER
„Politik muss transparenter werden“
Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt am Main I.
Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 3.
Unentschieden Vom Prinzip begrüßenswert, dem Bürger mehr Beteiligung zu zustehen. Bei einer populistischen Stimmungsmache im Vorfeld, allerdings sehr gefährlich.

Wie so etwas enden kann, erleben wir gerade in Großbritannien. Der Brexit wurde durch Wahl entschieden, doch am Ende will ihn keiner.
Thomas Utz | SPD
„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“
Kandidiert im Wahlkreis Neckar-Zaber.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 38.
Unentschieden Das Beispiel BREXIT lässt mich in dieser Frage noch unentschlossen zurück. Ich bin ein Freund einer größeren Bürgerbeteiligung bei wichtigen politischen Entscheidungen. Dennoch muss sehr klar definiert werden, welche Entscheidungen und Bereiche hierfür tatsächlich geeignet sind. Politik muss auch in der Lage sein Entscheidungen zu treffen, die nicht immer populär aber für unser Wohl wichtig sind.
Julius Flinks | GRÜNE
„Jung. Aktiv. Echt Grün. “
Kandidiert im Wahlkreis Cloppenburg – Vechta.
Unentschieden Es ist eine gute Idee die Menschen öfter direkt nach ihrem Willen zu fragen. Jedoch lässt sich kaum eine Frage auf ein einfaches Ja-Nein-Schema reduzieren und es besteht die Gefahr (das z.B. wie in der Schweiz mit dem Minerett Verbot) Minderheiten diskriminiert werden. Volksabstimmungen zu bestimmten Themen stehe ich jedoch sehr offen gegenüber.
Philipp Schaub | Die Humanisten
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 1.
Unentschieden Bei diesem Thema bin ich noch unentschieden, da ich Argumente auf beiden Seiten nachvollziehen kann. Ich würde mich freuen mehr gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse über die Auswirkungen von Volksabstimmungen auf die Gesellschaft zu sehen.
Tobias Lenz | V-Partei³
„Für die Zukunft meiner Generation und die meiner Kinder, Enkel, Urenkel...“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 5.
Unentschieden Mehr direkte Demokratie ist einerseits wichtig, jedoch auch gefährlich. Die Meinung der Mehrheit berücksichtigt häufig nicht die von Minderheiten, welche gegebenenfalls mit den Konsequenzen daraus leben müssen. Kein Mensch sollte über das Schicksal anderer entscheiden dürfen.
Monika Rose | V-Partei³
„Du bist Veränderung, die Du Dir wünschst. Weg mit Glyphosat & Massentierhaltung“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 12.
Unentschieden Wenn alle das gleiche Bildungsniveau haben JA
Thorben Sämann | GRÜNE
„Zukunft kann man wollen. Oder machen.“
Kandidiert im Wahlkreis Lahn-Dill.
Unentschieden Ich bin ein Unterstützer für mehr direkte Demokratie, halte aber Volksentscheide nicht für alle Themen das richtige Mittel.
Karl Wilhelm Maier | MLPD
„Mach mit, damit sich wirklich etwas ändert!“
Kandidiert im Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe.
Unentschieden Volksentscheide sind nur sinnvoll, wenn gleichzeitig der freie Zugang zu den Massenmedien für Linke, Revolutionäre usw. eingeführt wird und breite Debatten über die wichtigen Themen in den Fabriken, überall an den Arbeitsplätzen und Kommunen möglich sind. Die Abstimmung zu Stuttgart 21 hat gezeigt, dass durch die Massenmedien manipuliert und falsch informiert wurde
Thomas Marc Göbel | PIRATEN
„Menschen sind der Grund für Politik“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 4.
Unentschieden Die Wahrung des Minderheitenschutzes ist eine Demokratiepflicht.
Heiko Wundram | GRÜNE
„Zukunft gestalten.“
Kandidiert im Wahlkreis Celle – Uelzen.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 12.
Unentschieden Volksentscheide können ein probates Mittel der demokratischen Auseinandersetzung sein; ich sehe aber aktuell noch viel Diskussionsbedarf bezüglich der konkreten Umsetzung von Volksentscheiden auf Bundesebene, um eine Einführung zu bejahen.
Adrian Assenmacher | FDP
„Für die nächste Generation. Für dich.“
Kandidiert im Wahlkreis Trier.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 14.
Unentschieden Grundsätzlich ist direkte Demokratie die purste Form von Mitbestimmung. Allerdings muss man auf Bundesebene sehr genau aufpassen, dass aktuelle Stimmungen nicht zu unüberlegten Entscheidungen wie bspw. beim Brexit führen.
Manfred Todtenhausen | FDP
„Nicht nur reden, sondern machen. “
Kandidiert im Wahlkreis Wuppertal I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 16.
Unentschieden Auf Kommunal- und Landesebene schon, auf Bundesebene sind die Themen zu komplex um diese mit ja, oder nein beantworten zu können.
Heike Brehmer | CDU
„Wirtschaftlich uns Sozial handeln!“
Kandidiert im Wahlkreis Harz.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 1.
Unentschieden Die CDU befürwortet auf der kommunalen und Landesebene Volksentscheide als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie.

Auf Bundesebene lehnen wir diese ab.