Antworten von Kandidaten aller Parteien auf die Forderung/These
»Fahrverbote in Innenstädten!«
»Um die Bürger zu schützen, sollen bei hoher Schadstoffbelastung in Innenstädten Fahrverbote für PKW mit hohen Schadstoffemissionen eingeführt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Fahrverbote in Innenstädten! – Um die Bürger zu schützen, sollen bei hoher Schadstoffbelastung in Innenstädten Fahrverbote für PKW mit hohen Schadstoffemissionen eingeführt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: zufällig; es werden nur Kandidierende angezeigt, die eine Begründung angegeben haben.
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Alexander Erich Fox | ÖDP „Vernünftiges Handeln“ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5. |
Eher nicht |
Dem könnte ich nur zustimmen, wenn der ÖPNV kostenlos ist, da man sonst gering Verdiener zusätzlich bestraft. |
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Richard Pitterle | DIE LINKE „Soziale Kompetenz für den Bundestag“ Kandidiert im Wahlkreis Böblingen. |
Eher nicht |
Ich bin für Schaffung von Alternativen bevor Verbote ausgesprochen werden. Menschen, die Geringverdiener sind und sich kein neues Auto kaufen können, sollten eine günstige Alternative geboten bekommen. |
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Roberto Mauksch | dieBasis „Am Ende wird es immer gut und wenn es noch nicht gut ist, dann war es nicht das Ende“ Kandidiert im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. |
Eher nicht |
Anwohner müssen zjugang zu ihren Wohnunge haben. Besuchern muss die öffentliche Anbindung in Zentrum erleichtert werden. Es kann aber nicht alles mit dem Bus oder Zug transportiert werden. |
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Mirko Dachroth | FDP „Nie gab es mehr zu tun“ Kandidiert im Wahlkreis Märkisch-Oderland – Barnim II.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 4. |
Eher nicht |
Dies kann nur punktuell in Ausnahmesituationen gelten. |
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Henrik Jan Statz | FDP „Werden wir das Land, das in uns steckt“ Kandidiert im Wahlkreis Hanau.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 15. |
Eher nicht |
In der Pandemie als deutlich weniger Fahrzeuge unterwegs waren, hat man gesehen, dass sich die Schadstoffbelastungen nicht signifikant verändert haben. Zudem müsste es sehr viele Ausnahmeregelungen geben. Handwerker, Krankenwagen, Feuerwehr, Busse, Müllabfuhr. Fast alle nutzen Diesel. |
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Peter Ernst Klug | FREIE WÄHLER „Wer etwas will, sucht Wege. Wer etwas nicht will, Gründe!“ Kandidiert im Wahlkreis Fulda.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 2. |
Eher nicht |
Aber nur wenn dadurch nicht der Einzelhandel zum erliegen kommt! |
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Dr. Manfred Salzmann | dieBasis „Für Transparenz und Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungsprozessen.“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Reinickendorf. |
Eher nicht |
Fahrverbote in Stuttgart habe gezeigt, dass eine Korrelation der Umweltbelastung mit dem Verkehr nicht nachweisbar ist. Als regelmäßiger Benutzer der ÖPNV sind die U-Bahnen und S-Bahnen zu den Stoßzeiten so voll, dass ich mir nicht vorstellen kann, wie da der Individualverkehr noch hinzukommen kann. Allerdings bin ich gegen Auto First! |
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Sabine Hedwig Maria Zuse | BüSo „Statt Globaler Nato und Green Deal Globaler Aufbau mit der Neuen Seidenstraße“ Kandidiert im Wahlkreis München-Ost. |
Eher nicht |
Die Grenzwerte für den Schadstoffausstauß von PKWs wurden und werden sowieso weiter reduziert. |
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Marcus Nehring | LKR „Für eine ehrliche Politik, frei von Ideologie und Lobbyismus“ Kandidiert im Wahlkreis Roth.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 6. |
Eher nicht |
Hierfür müssen zwingend genormte, nicht manipulierbare und realistische Testverfahren zum Einsatz kommen. Dies ist aktuell leider nicht der Fall |
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Gerald Strickner | BüSo „Schluss mit green Deal - Aufbau Kernkraft - Brücken statt Bomben“ Kandidiert im Wahlkreis Rosenheim. |
Eher nicht
Ist mir wichtig!
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China hat unser damaliges Modell der physikalischen Ökonomie übernommen und so 850 Millionen Menschen aus der Armut herauskatapultiert. Deutsche Techniken wie der Transrapid, werden dort nun auch in einer schnelleren Variante gebaut, die 600 km/h fahren werden. Mit einem Transrapid könnten die deutschen Städte ab 100.000 Einwohner von zunehmenden Autos so entlastet werden, ohne daß das Innenstadtleben wirtschaflich nicht ausstirbt. Durch den Transrapid soll ein konkurrenzfähiges, beschleuniges Fahrzeug im gegensatz zum Auto, schneller vor Ort zu sein. |
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Sven Wendorf | AfD „Deutschland. Aber normal.“ Kandidiert im Wahlkreis Segeberg – Stormarn-Mitte.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 8. |
Eher nicht |
Anreize setzen (auch für technische Innovationen oder alternative Lösungsansätze) statt Verbote aussprechen. |
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Martin Josef Hartmann | dieBasis „Nicht meckern, machen!“ Kandidiert im Wahlkreis Traunstein.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 49. |
Eher nicht |
Hier ist immer die Frage wie man diese Werte ermittelt. Das Bundesverkehrsministerium hat schon 2019 zugeben müssen, das man die Messstellen in 50% aller Fälle falsch gewählt hat. |
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Mike Moncsek | AfD „Sei schlau, wähl Blau!“ Kandidiert im Wahlkreis Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 14. |
Eher nicht |
Die Immissionsmessungen in den Innenstädten werden oft in einer Weise durchgeführt, dass die Messwerte für die tatsächliche Belastung von Passanten und Anwohnern wenig aussagekräftig sind. Allgemeine Fahrverbote sind nicht das richtige Mittel. Innenstädte benötigen intelligente Verkehrslösungen. |
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Alexander King | DIE LINKE „Unbestechlich. Gemeinwohl statt Lobbyismus“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg.Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 8. |
Eher nicht
unwichtig |
Der Ausbau von Alternativen (ÖPNV-Ausbau, Antriebswechsel) müssen vorangetrieben, bevor durch Fahrverbote und zusätzliche finanzielle Belastungen das Leben von Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen weiter verteuert und verkompliziert wird. |
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Heinz Jürgen Treutler | AfD „Einer von hier, die Heimat im Herzen“ Kandidiert im Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg.Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 8. |
Eher nicht |
Nicht in jeder Stadt existiert öffentlicher Nahverkehr mit guter Taktung. Parkmöglichkeiten sind für Geschäfte wichtig. |
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Dr. Michael Terwiesche | FDP „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat bereits verloren.“ Kandidiert im Wahlkreis Krefeld II – Wesel II.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 45. |
Eher nicht |
Es gibt intelligentere Lösungen als Fahrverbote, nämlich den Ausbau von Fahrradwegen und des ÖPNV. |
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Thomas Schinner | FREIE WÄHLER „Innovationen für Deutschland“ Kandidiert im Wahlkreis Hof.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 39. |
Eher nicht |
Ein generelles Fahrverbot macht keinen Sinn, es muss an die Situation angepasst sein. |
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Andreas Berno Wörner | AfD „Freiheit leben“ Kandidiert im Wahlkreis Backnang – Schwäbisch Gmünd. |
Eher nicht |
Es bestehen bereits Fahrverbote. |
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Dr. Ulrich Karl Kissel | FREIE WÄHLER „Kreativität braucht weniger Regeln, Regeln dann aber durchsetzen“ Kandidiert im Wahlkreis Lörrach – Müllheim. |
Eher nicht |
Schadstoffe sind immer Schadstoffe, auch wenn sie ausserhalb der Städte entstehen. Anreize auf breiter Front zur Verbesserung sind wichtiger. In diesem Fall haben allerdings Innenstadtgrenzwerte durchaus die gewünschten Reaktionen bis hinein in die Industrie sauberere Lösungen zu entwickeln geholfen auszulösen. |
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Werner Heinz Hürttlen | dieBasis „Aufstehen für unsere Kinder !“ Kandidiert im Wahlkreis Düren.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 25. |
Eher nicht |
Tote Innenstädte möchte niemand |
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Dorothee Martin | SPD „Kompetenz für Hamburg.“ Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Nord.Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 3. |
Eher nicht |
Verbote helfen uns nicht weiter, wir brauchen für die Menschen Alternativen und neue Angebote. |
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Oliver Martin | FDP „Ich will eine Brücke von den Menschen im Wahlkreis in den Bundestag schlagen.“ Kandidiert im Wahlkreis Ludwigsburg.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 30. |
Eher nicht |
Das Verbot für einzelne Fahrzeuge ist tendenziell unsozial, da sich nicht alle Menschen die modernsten und schadstoffärmsten Autos leisten können. Außerdem war die Schadstoffbelastung in den Innenstädten seit mindestens 100 Jahren nicht mehr so gering, wie sie aktuell ist. Durch das verschrotten alter und das neu zulassen von modernen Fahrzeugen wird die Luftqualität auch weiterhin jeden Tag besser. |
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Jürgen Hans Pohl | AfD „Mut zu Deutschland!“ Kandidiert im Wahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis.Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 2. |
Eher nicht
Ist mir wichtig!
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Wirtschaft, Mittelstand und Handwerker benötigen Fahrzeuge in der Innenstadt. |
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Kilian Leon Moser | EB: Moser „Parteifrei, unabhängig und transparent. Für eine direktere Demokratie ohne Fraktionszwang“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Neukölln. |
Eher nicht |
Ich bin dafür, dass wir Anreize schaffen Fahrrad zu fahren oder den ÖPNV zu benutzen und bin kein Freund von Verboten. |
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Gabriele Hanne Dorothea Ermen | UNABHÄNGIGE |
Eher nicht |
Ich möchte sicher keine Zustände wie in Neu Delhi. Aber vielleicht gibt es eine Möglichkeit ohne Verbote. Ich wünsche mir einen gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr, damit es einfacher ist, jederzeit in die Stadt fahren zu können, als sich einen Parkplatz suchen zu müssen. |
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Gregory Engels | PIRATEN „Visionär, Digital, Pragmatisch“ Kandidiert im Wahlkreis Offenbach.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 2. |
Eher nicht |
PKW machen nur einen kleinen Bruchteil der schädlichen Emissionen aus. Solange noch Schiffsdiesel und die Industrie ein vielfaches an den Luftverschmutzungen beitragen, erscheinen mir Fahrverbote aktionistisch und lenken von den größeren Problemen ab. |
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Karlotta Ahrens | ÖDP „Weniger ist Mehr. “ Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Altona.Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 2. |
Eher nicht |
Besonders in Innenstädten gehört der Verkehr beruhigt und verboten. Dennoch sind z. B. Geschäfte auf Anlieferungen angewiesen, die z. T. durch LKWs erfolgen (müssen). Ich finde es wichtig den Individualverkehr in Städten zu verringern. |
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Sebastian Flack | Team Todenhöfer „Behandle jeden so, wie du selbst behandelt werden willst. “ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 12. |
Eher nicht |
Gebote und Anreize statt Verbote und Sanktionen. |
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Thomas Ney | PIRATEN „Gesunder Menschenverstand und ein unvoreingenommener Blick“ Kandidiert im Wahlkreis Oberhavel – Havelland II.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 3. |
Eher nicht |
Wer einen zugelassenen PKW gekauft hat, sollte diesen auch fahren dürfen. Wichtiger ist es, bereits bei der Zulassung eines Modells den Schadstoffausstoß zu regulieren und die EInhaltung von Grenzwerten unter realistischen Bedingungen zu überwachen. |
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Mirco Karsten Hanker | AfD „Sicherheit. Freiheit. Kompetenz. Wohlstand. Normalität. Verlässlichkeit.“ Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 10. |
Eher nicht |
Es kommt schlicht darauf an, WO diese Mess-Stationen stehen.... |
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Dr. Matthias Bartke | SPD Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 4. |
Eher nicht |
Die Auto-Industrie steht klar in der Verantwortung für schadstoffärmere Verbrennermotoren und den Umstieg auf Elektroantriebe. Fahrverbote sind das letzte Mittel – aber wenn notwendig, muss man sie auch aussprechen. |
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Rüdiger König | FDP „Freiheit und Energie für den Aufbruch“ Kandidiert im Wahlkreis Essen III.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 56. |
Eher nicht |
entsprechende Einschränkungen gibt es bereits und das Ziel ist langfristig besser durch modernere Fahrzeuge zu erreichen |
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Stefan Ackermann | Team Todenhöfer „Haltung zeigen, Rassismus bekämpfen, Spaltung verhindern.“ Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 5. |
Eher nicht |
Bei derzeitigen Bahnanbindungen und unzuverlässigen Fahrzeiten sollten wir das Problem Schadstoffbelastung nicht über Verbote versuchen zu lösen. Bahnpreise müssen ebenso günstiger sein als die Fahrt mit dem Auto. Man muss mehr Anreize schaffen und weniger Verbote. |
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Gregor Voht | FREIE WÄHLER „Die Kraft der Mitte stärken!“ Kandidiert im Wahlkreis Lübeck.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Fahrverbote müssen durch Innovationen vermieden werden. Dennoch sollen Kommunen weiterhin die Möglichkeit haben, durch eigene Ge- und Verbote die Luft- und Lärmbelastungen zu regulieren. |
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Ulrich Klieboldt | dieBasis „Es gibt nichts, was nicht verbessert werden könnte & Transparenz statt Lobbyismus!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Lichtenberg. |
Eher nicht |
Zu undifferenzierte Forderung. Würde bedeuten, dass Einwohner der Innenstadt ihre Autos abgeben müssten, die am Stadtrand nicht. Krankenwagen dürften in der Innenstadt nicht retten... In Salt-Lake-City wurde ein gutes Konzept umgesetzt. Schon seit Jahren ist die Straßenbahn im Innenstadtbereich frei und die Parkplätze knapp und teuer. |
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Michael Stefan Tropp | EB: Tropp „Wir! Gemeinsam stark“ Kandidiert im Wahlkreis Hagen – Ennepe-Ruhr-Kreis I. |
Eher nicht |
Der Großteil der Bürger ist auf das Fahrzeug angewiesen. Erst den ÖPNV stärken, dann solche Forderungen stellen |
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Maria Eva Macheleidt | dieBasis „Not macht erfinderisch, nicht auszudenken, wozu ein freier Geist imstande wäre!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Treptow-Köpenick. |
Eher nicht |
Gleichberechtigung: ob zu Fuß, mit Bahn, per Rad oder anderen Vehikeln. Es kommt auf gegenseitige Rücksichtnahme an und nicht um das Vorantreiben einer gesellschaftlichen Unmündigkeit. |
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Klaus Kretzer | FDP „Zeit für einen Neustart.“ Kandidiert im Wahlkreis Münster.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 36. |
Eher nicht |
Fahrverbote müssen so lange wie möglich verhindert werden, weil sie eine faktische Enteignung darstellen können und in der Tendenz finanziell schwache Menschen stärker betreffen. |
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Matthias Vogler | AfD „Nah am Menschen.“ Kandidiert im Wahlkreis Nürnberg-Süd. |
Eher nicht |
Es zeigte unter anderem das bei Fahrverboten die Emissionsrate sogar gestiegen ist. Daher müssen Lösungen gefunden werden, die allen Bedürfnissen gerecht werden. |
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Thorsten Frei | CDU „Ich bin für Sie da.“ Kandidiert im Wahlkreis Schwarzwald-Baar. |
Eher nicht |
Schon heute gibt es für Städte die Möglichkeit, Fahrverbotszonen einzurichten für Kfz mit schlechten Abgas-/Feinstaubnormen. |
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Rainer Rößler | Die Humanisten „Mein Herz brennt für rationale Politk“ Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 2. |
Eher nicht |
Verbote sind wo immer möglich zu vermeiden. Anreize schaffen öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen wie etwa das Bremer "einfach einsteigen" Modell sind da wesentlich zielführender. |
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Alexander Dorner | FDP „Aus Liebe zur Freiheit!“ Kandidiert im Wahlkreis Heinsberg. |
Eher nicht |
Die Schadstoffstandards sind so streng, dass Diesel der Klasse 6 in äußerst verschmutzter Luft nachgewiesenermaßen sauberere Luft ausstoßen als sie ansaugen. Ob Fahrverbote daher tatsächlich die Luft verbessern oder ob es andere Gründe gibt sollte man daher genauer prüfen und die Ursachen bekämpfen. Sollte hier festgestellt werden, dass es tatsächlich der Verkehr ist sind solche Verbote sinnvoll. |
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Ralf Nobel | ÖDP „Frische Brise statt Krise“ Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 13. |
Eher nicht |
Natürlich benötigen wir insgesamt eine bessere Luftqualität. Fahrverbote sind aber nicht die richtige Maßnahme, sondern sollten die absolute Ausnahme darstellen. |
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Annedore Schmid | ÖDP „Frieden Gerechtigkeit Bewahrung der Schöpfung!“ Kandidiert im Wahlkreis Bodensee. |
Eher nicht |
Es sollte schon das Bestreben sein , Schritt für Schritt umweltfreundliche Verkehrsmittel zu fördern und einzuführen . Es kann aber nicht alles auf Strom abgewälzt werden , es kommt auch auf die Angebote und das Nahverkehrsangebot einer Stadt an Vernetzungen wie in der Schweiz wären nötig , das Bahnangebot in Deutschland , und die Pünktlichkeit derselben ist auf einem niedrigen Level . |
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Hans-Theo Maria Both | dieBasis „Sofortige Beendigung der Corona-Maßnahmen und der Aussetzung der Grundrechte. “ Kandidiert im Wahlkreis St. Wendel.Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 4. |
Eher nicht |
Hier muss ein offener, transparenter wissenschaftlicher Diskurs zuerst gemacht werden. |
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Tim Nusser | FDP „Nie gab es mehr zu tun!“ Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 22. |
Eher nicht |
Fahrverbote sollten wenn möglich verhindert werden. Aber Fahrradwege, Fußgängerzonen und ÖPNV sollten so ausgebaut sein, dass der Autoverkehr durch die Innenstadt außerhalb von Handwerkern etc. nicht notwendig ist. Außerdem ist bei der Feinstaubbelastung auch die Förderung von Holzöfen, die weitaus mehr Schadstoffe als Autos in die Luft blasen, sehr kritisch zu hinterfragen. |
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Klaus Heger | AfD „Keine ideologiegetriebenen Einschränkungen unserer Freiheit, wirtschaftliche Vernunft “ Kandidiert im Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I. |
Eher nicht |
Durch die Covid-Krise ist der Einzelhandel in den Innenstädten stark belastet. Bevor wir weitere Einschränkungen mit zweifelhaftem (!) Ergebnis beschließen, muss sich der Handel erst einmal erholen. Lebendige Innenstädte sind Teil unserer Lebensqualität. |
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Dr. Harald Bechberger | AfD „Wir halten zusammen!“ Kandidiert im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück. |
Eher nicht |
Eigentlich nicht falsch, aber Missbrauch durch die DUH, falsche Messwerte und -Standorte usw. zeigen, daß hier ein ideologischer Kampf gegen das Auto betrieben wird - unter diesen Umständen völlig abzulehnen |
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Christoph Ulrich Mayer | dieBasis „Werte als Basis von Handeln und Politik“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 8. |
Eher nicht |
Kann teilweise gemacht werden, z.B. nur Anwohner und eine Frage der Größe eines solchen Areals und der Konsequenz, sowie Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel (Beispiel Schweizer Modellstädte). |
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Sophia Jäger | Team Todenhöfer „Die Diversität in der Gesellschaft Deutschlands muss sich im Bundestag abzeichnen.“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Globale Probleme müssen global angegangen werden, so auch der Ausstoß von CO2 bei PKW's. Dies wurde leider von der Regierung versäumt, man sollte eher mit aller Kraft versuchen grünen Wasserstoff als Energieträger zu etablieren, damit Verbrenner-Motoren weiter gefahren werden können, ohne weitere Verbote auszusprechen. |
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Tuna Firat | SPD „Verbindlich und ansprechbar. Anpacken um zu gestalten.“ Kandidiert im Wahlkreis Offenbach.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 13. |
Eher nicht |
Diesen Umstieg können wir nicht per Knopfdruck erzwingen. Wir brauchen auch die Akzeptanz der Menschen für die Maßnahmen. Das muss sich insoweit kommunikativ und tatsächlich entwickeln. |