Antworten von Kandidaten aller Parteien auf die Forderung/These
»Fahrverbote in Innenstädten!«
»Um die Bürger zu schützen, sollen bei hoher Schadstoffbelastung in Innenstädten Fahrverbote für PKW mit hohen Schadstoffemissionen eingeführt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Fahrverbote in Innenstädten! – Um die Bürger zu schützen, sollen bei hoher Schadstoffbelastung in Innenstädten Fahrverbote für PKW mit hohen Schadstoffemissionen eingeführt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: zufällig; es werden nur Kandidierende angezeigt, die eine Begründung angegeben haben.
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Frank Theis | dieBasis „Authentische Politik für eine freie Gesellschaft “ Kandidiert im Wahlkreis Bruchsal – Schwetzingen. |
Unentschieden |
Vom Gedanken her eine gute Idee, nur real, schlecht bis gar nicht umsetzbar. So wie es bisher gehandhabt wurde, Straßen zu sperren, um den Verkehr dann über andere Straßen umzuleiten, die bis dahin weniger befahren waren, so Verkehrschaos auszulösen und im Endeffekt nur verlagert und nichts gelöst zu haben, entspricht nicht unseren Anforderungen. |
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Nancy Meyer | Volt „Gleiche Chancen für alle Menschen in einer solidarischen Gesellschaft.“ Kandidiert im Wahlkreis Dortmund II.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 11. |
Unentschieden |
Dies ist das falsche Mittel um Emissionen zu reduzieren. Es sollte eher dazu übergegangen werden, dass sowohl autofreie Zonen in Innenstädten entstehen, der ÖPNV ausgebaut wird, alternative Antriebsmodelle erforscht werden und auch das Tempo 30 in Städten umgesetzt wird. Nur Fahrverbote auszusprechen ist nicht zielführend. |
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Amina Zink | Team Todenhöfer „Gemeinsam für Gerechtigkeit, indem wir miteinander reden, statt übereinander! “ Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1. |
Unentschieden |
Wir müssen an Co2 freien Kraftstoff arbeiten, dann brauchen wir solche Verbote auch nicht mehr! |
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Marc Gutknecht | dieBasis „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ “ Kandidiert im Wahlkreis Mettmann I. |
Unentschieden |
Kommt auf die Belastung an und muss im Einzelfall nach Bürgerentscheid entschieden werden. |
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Cengiz Altay | Team Todenhöfer „Stillstand ist Rückschritt“ Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 3. |
Unentschieden |
Ich persönlich würde die aktuell bestehende Regelung beibehalten, sie also nicht lockern oder verschärfen. Es sollte jedoch mit Nachdruck an dem CO2-freien Kraftstoff gearbeitet werden, welchen Team Todenhöfer - Die Gerechtigkeitspartei von Anfang an immer wieder erwähnt. Anschließend stellt sich diese Forderung ohnehin ein. |
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Evelyne Görlinger | Die PARTEI „FEMINISMUS, BIER UND MÄNNERHASS“ Kandidiert im Wahlkreis Homburg.Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 5. |
Unentschieden |
Bobbycarfahrys sollten überall fahren dürfen! |
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Simon Bodo Moritz | SPD „Sozial. Digital. Klimaneutral.“ Kandidiert im Wahlkreis Kulmbach.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 35. |
Unentschieden |
Kommunale Selbstverwaltung, keine Bundesaufgabe! |
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Ria Cybill Geyer | SPD „Augenhöhe - Dialog - Transparenz “ Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 18. |
Unentschieden |
Völlig autofreie Innenstädte sind eine Utopie und angesichts der Demographie kaum umsetzbar. Gerade für viele ältere Menschen und Menschen mit Einschränkungen ist das Fahrzeug ein Mittel der Teilhabe. |
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Wolfgang Schaible | DiB „GEMEINSAM eine Welt FÜR ALLE gestalten! “ Kandidiert im Wahlkreis Neckar-Zaber.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 8. |
Unentschieden |
Solange der öffentliche Nahverkehr und alternative Mobilitätskonzepte nicht ausreichend zur Verfügung stehen, halte ich diese Forderung für nicht machbar. |
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Peter Schäfer-von Reetnitz | Bündnis C „Lass einen jeden sein, was er ist, so bleibst auch du wohl, wer du bist.“ Kandidiert im Wahlkreis Fulda.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 2. |
Unentschieden |
Diese Forderung hat wie alle Dinge Vor- und auch Nachteile. Ein Vorteil wäre ganz sicher die Entschleunigung, die es in den Innenstädten bringen würde. Ein Nachteil wäre ebenso sicher der Verlust vieler kleiner Spezialgeschäfte, da man sich dann eher in den Supermarkt auf der grünen Wiese begibt. Ich bin gegen solche Pauschalisierungen. Hier muss man punktuell und mit Augenmaß vorgehen. |
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Michael Metzig | dieBasis „Basisdemokratie ist mehr als ein Programm, es ist die Zukunft!“ Kandidiert im Wahlkreis Ostholstein – Stormarn-Nord.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 8. |
Unentschieden |
Bin nicht sicher ob hier ein "Verbot" Sinn macht. Aber hier sollten auch die Menschen in den jew. Städten befragt werden. |
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Julia Aylar Jalali Motlagh | Die PARTEI „Mein Name verwirrt Menschen und ich lieb's.“ Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 6. |
Unentschieden |
Verbot ja, aber nur unter der Bedingung, dass der ÖPNV ausgebaut wird, sodass eine klimafreundliche und preiswerte Alternative vorhanden ist. |
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Thomas Köhler | PIRATEN „Barrieren abbauen!“ Kandidiert im Wahlkreis Leipzig II.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 5. |
Unentschieden |
Es geht nicht um Verbote, wir brauchen Flächengerechtigkeit für alle Mobilitätsarten. |
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Ahsan Kurt Bashir | Team Todenhöfer „Ehrlichkeit währt am längsten “ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5. |
Unentschieden |
Grundsätzlich muss diese Frage unideologisch und undogmatisch angegangen werden. Auf Basis moderner Wissenschaft und Expertenmeinungen müsste ermittelt werden ob tatsächlich ein derartiges Verbot Zielführend ist. Wir als Partei streben in der nächsten Legislaturperiode an, klimaneutralen synthetischen Kraftstoff auf Basis von grünem Wasserstoff für die Massen zugänglich zu machen. Indem Fall wären die Schadstoffklassen der Fahrzeuge, egal welches Baujahr, hinfällig. Dies wäre eine globale Lösung für Verbrennermotoren, welche nicht verboten werden müssten. Zur Überbrückung und falls es so wäre, dass entsprechende Verbote zielführend wären und Emissionen dadurch verringert werden können die nachweislich zu hoch sind, muss natürlich reagiert werden. Das sagt uns doch der gesunde Menschenverstand. Wenn überhaupt wären befristete Verordnungen auf Länderebene denkbar, bis wir unseren Ansatz für den klimaneutralen synthetischen Kraftstoff auf Basis von grünem Wasserstoff für Verbrennermotoren einsetzen können. Wir müssen aber Lösungen für diejenigen finden, die dadurch benachteiligt werden. Grundsätzlich haben sich die Emissionen moderner Fahrzeuge erheblich verringert. Für Betroffene Privatleute kann ich mir vielleicht eine Art Abwrackprämie vorstellen falls man diese für klimafreundliche Verkehrsmittel einsetzt. Auch ein moderner Shuttle Service durchgeführt von den städtischen Verkehrsbetrieben wäre zeitlich befristet denkbar. Für Firmen mit veralteten Fuhrpark müsste dann ein subventionierter KFW Kredit möglich sein um diesen zu erneuern. Dirigistische Maßnahmen hin zum E Auto halte ich nicht für Zielführend, da es eine rein nationale Lösung ist und den eigentlichen Zweck, der Bekämpfung der Klimakrise, nicht nachkommt. |
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Stefan Schellenberg | ÖDP „Gemeinwohl-Unsere Zukunft“ Kandidiert im Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg.Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 5. |
Unentschieden |
Bezahlbarer Öffentlicher Personennahverkehr und Fahrradstraßen sind die richtige Lösung für die Stadt. Die Straßen können dann teilweise zu Parkanlagen und Freizeitbereiche für die Menschen werden. |
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Thomas Dietz | AfD Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 13. |
Unentschieden |
Die Frage kann ich nicht pauschal beantworten, weil "hohe Schadstoffbelastung" nicht definiert ist. Heute gelten z.B. für Büros höhere Grenzwerte für Stickoxide als an Straßenkreuzungen. Natürlich müssen die Menschen in Extremsituationen geschützt werden. Derzeit sehe ich diese jedoch nicht. |
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Ronald-Oliver Marahrens | dieBasis „Mit allen statt für wenige.“ Kandidiert im Wahlkreis Bremen I.Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 1. |
Unentschieden |
Grundsätzlich ist die Idee gut, aber sie braucht einer durchdachte Planung und keinen blinden Aktionismus wie wir ihn gerade in Bremen erleben. |
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Jürgen Schwerdt | dieBasis „Politik von unten statt Willkür von oben, Selbstbestimmung statt Schikanen!“ Kandidiert im Wahlkreis Neustadt – Speyer.Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 10. |
Unentschieden |
Das kommt auf die Definition an. |
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Jan Andreas Hinderks | FDP „Zukunft gestalten muss man auch wollen.“ Kandidiert im Wahlkreis Diepholz – Nienburg I.Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 26. |
Unentschieden |
So wirklich überzeugt bin ich von der Maßnahme nicht, da im Kern sehr viel von der Typgraphie abhängt. |
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Anna Kristina Lührmann | GRÜNE „Klimaschutz sichert Freiheit“ Kandidiert im Wahlkreis Rheingau-Taunus – Limburg.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 5. |
Unentschieden |
Besser wäre es, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer Verringerung der Schadstoffbeslastung führen, z.B. Umstieg auf E-Mobilität oder ÖPNV. |
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Michael Thienel | Tierschutzpartei „Weil ich Mensch bin, für Tier und Umwelt“ Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 3. |
Unentschieden
Ist mir wichtig!
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Klar ist, das etwas gegen den Klimawandel getan werden muss, aber nicht in jeder Stadt ist der Nahverkehr so gut ausgebaut, das alles darauf verlegt werden kann, des weiteren brauchen wir für die Menschen vom Land, am Stadtrand Park and Ride Ride Angebote, damit auch diese Menschen in der Stadt Arbeiten und Einkaufen können. |
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Maximilian Zänker | Volt „Für eine Gesellschaft, die gemeinsam Chancen schafft. Europaweit. “ Kandidiert im Wahlkreis Frankfurt am Main I.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 2. |
Unentschieden |
Die Mobilitätswende hin zu klimaneutralem Verkehr und autoarmen Innenstädten ist wichtig. Dafür brauchen wir attraktive Alternativen zum Auto (ÖPNV, Bahn, Radwege). Gleichzeitig muss Autofahren in der Stadt unattraktiver werden (Tempo 30, kostenpflichtige Parkplätze, höhere KfZ Steuer für große Autos/SUVs). Fahrverbote sind meiner Meinung nicht das richtige Mittel, da es auch Menschen trifft, die auf das Auto angewiesen sind. |
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Kurt Rieder | ÖDP „Klima- und Energiewende bedarf sozialer Ausgewogenheit“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 2. |
Unentschieden |
Mehr autofreie Zonen in reinen Wohn- und Erholungszonen ja! Dabei bitte aber auch an behinderte und ältere Menschen mit Mobilitätseinschränkungen denken. Aber in den gesamten Innenstädten macht das meistens keinen wirklichen Sinn. Zudem: Denkt an unsere Dörfer, Ortschaften und Randsiedlungen! Die verkommen immer mehr zu Asphaltwüsten und Autoabstellplätzen. Stopp der Flächenversiegelung! |
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Hubert Weber | dieBasis „Corona-Einschränkungen der Grundrechte sofort beenden und Basisdemokratie einführen.“ Kandidiert im Wahlkreis Siegen-Wittgenstein. |
Unentschieden |
Ich kann Fahrverboten in Innenstädten nur zustimmen wenn genügend Parkplätze in den Aussenbereichen vorhanden sind und der öffentliche Nahverkehr entsprechend ausgebaut ist. |
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Andreas Adrian | DIE LINKE „Gegen Korruption und eine menschenverachtende Symbolpolitik!“ Kandidiert im Wahlkreis Main-Spessart. |
Unentschieden
unwichtig |
Darüber sollte man erst diskutieren, wenn es Alternativen zum Individualverkehr gibt die sich alle leisten können. |
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Florian Markus Mayr | dieBasis „Politik von Mensch zu Mensch“ Kandidiert im Wahlkreis Ostallgäu.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 9. |
Unentschieden |
Es kommt immer darauf an, was ist hohe Schadstoffemission und wann wird das Verbot verhängt. Prinzipiell bin ich eher gegen Verbote. LKW Durchgangsverkehr sollte natürlich um die Innenstädte geleitet werden. Hier sollten die Menschen entscheiden dürfen. |
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Gabriela Heinrich | SPD „„Sozial. Digital. Klimaneutral.““ Kandidiert im Wahlkreis Nürnberg-Nord.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 8. |
Unentschieden |
Es geht vor allem darum, dass wir den Umstieg auf Elektromobilität fördern, den ÖPNV stärken und auch mehr Fußgängerzonen und Radwege schaffen. |
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Nicolas Lommatzsch | GRÜNE „Zusammen leben ohne Ausgrenzungen“ Kandidiert im Wahlkreis Schweinfurt. |
Unentschieden |
Wir sollten sowohl in der Stadt wie auch auf dem Land den Bus, Bahn und Fahrradwege ausbauen, um auf diesem Wege von der Abhängigkeit vom Auto wegzukommen. Dadurch werden weniger Autos gefahren und weniger Schadstoffe ausgestoßen. |
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Andreas Michael Kohlberger | AfD „Demokratie bewahren, denn das ist unser höchstes Gut“ Kandidiert im Wahlkreis Rosenheim.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 21. |
Unentschieden
Ist mir wichtig!
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Vorbild Holland, Große Parkhäuser vor den Toren der Städte, mit der Parkgebühr kostenlosen ÖPNV in die Stadtmitte oder Stadtzeile und schon hat man bessere Luft auch in der Stadt und man schont die Umwelt, ich halte nichts von verboten. |
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Anja Burkhardt | CSU „Wohnen, Klimaschutz, Sicherheit und Teilhabe sind vier meiner zentralen Themen.“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 82. |
Unentschieden |
Eine City-Maut könnte Abhilfe schaffen, in den Innenstädten auf das Auto zu verzichten. Dazu müsste an den Stadträndern eine gute Infrastruktur an Parkplätzen zur Verfügung stehen. Die Umsetzung fahrzeugarmer Innenstädte muss im Einklang zur Stärkung des Einzelhandels stehen. |
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Uwe Tanneberger | FREIE WÄHLER „Von hier - für uns - vor Ort !“ Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 5. |
Unentschieden |
Wieso nur wieder (private) Pkw ? Auch alle anderen Bereiche (Lkw, Bahn, Flugverkehr, Schifffahrt etc.) sind dann regional und gemeinsam in dieses Ziel einzubinden ! |
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Matthias Schniebel | FDP „Aus Liebe zur Freiheit“ Kandidiert im Wahlkreis Bautzen I.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 13. |
Unentschieden |
Statt auf Verbote setze ich auf Innovationen, Vernunft und Freiheit in der Mobilität. Pkw mit hohen Schadstoffemissionen werden mittelfristig nicht mehr wirtschaftlich sein. Wenn wir der Forschung und Entwicklung die Chancen geben technologieoffen Neues zu entwickeln, dann verschwinden diese Fahrzeuge automatisch. |
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Artemij Kiel | PdF „Fortschritt erfordert Einsatz.“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 3. |
Unentschieden
Ist mir wichtig!
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Anstatt Fahrverbote einzuführen, wäre der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel der bessere Weg. |
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Kai Dorra | DiB „Politik für Bürger*innen - Politik ohne Preisschild!“ Kandidiert im Wahlkreis Waiblingen.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 12. |
Unentschieden |
Fahrverbote in Städten machen nur da Sinn, wo durch ÖNPV bzw. sinnvolle Umleitungen für den Durchgangsverkehr alternative Lösungen geschaffen worden sind. |
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Sebastian Schlusen | Volt |
Unentschieden |
Lassen wir es gar nicht erst so weit kommen. |
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Sabine Wezel | dieBasis „Machtbegrenzung statt Freiheitsentzug ! “ Kandidiert im Wahlkreis Bamberg.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 35. |
Unentschieden |
Schwarmintelligenz - Schaffung eines unabhängigen Gremiums, welches beurteilt ob diese Maßnahme überhaupt den gewünschten Effekt bringt. |
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Carlo Gottschalk | FREIE WÄHLER „Mir ist die Zukunft der Region nicht egal!“ Kandidiert im Wahlkreis Harz.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 5. |
Unentschieden |
In Millionenstädten ja, sonst nein. |
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Songül Schlürscheid | dieBasis „Wir entscheiden gemeinsam für unsere Zukunft. “ Kandidiert im Wahlkreis Köln III.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 26. |
Unentschieden |
Da würde ich Experten hinzu ziehen. Diese sollen dies erarbeiten und die Fakten allen vorlegen und wir entscheiden dann Gemeinsam. |
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Jochen Lipproß | FDP „Öko-Ziele ökonomisch erreichen“ Kandidiert im Wahlkreis Märkischer Kreis II.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 58. |
Unentschieden |
Zum einen ist der Begriff "hohe Schadstoffbelastung" hier nicht definiert, und zum anderen sind kleinklimatische Verhältnisse zu berücksichtigen. Daher nicht generelle zu beantworten. |
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Dr. Christoph Heinritz-Bechtel | dieBasis „Coronawahnsinn sofort stoppen!“ Kandidiert im Wahlkreis Zwickau.Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 1. |
Unentschieden |
Basisdemokratie bedeutet, dass die Schwarmintelligenz Konzepte finden wird, die eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung haben - das haben Verbote nie! |
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Ina Heift | ÖDP „Ökologisch in die Zukunft! “ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 13. |
Unentschieden |
Die Feinstaub Belastung wird immer wieder bestätigt und widerlegt. Grundsätzlich sollten Innenstädte so aufgebaut werden, dass es mehr Platz für Fußgänger, Radfahrer und den ÖPNV gibt. Alle Wege müssen gut ohne Auto gestaltet werden können, dann ergibt sich von selbst ein besseres Klima. Dazu gehört auch eine Begrünung der Städte. |