HINWEIS!

Dies ist die 2013er Version. Diese funktioniert ganz normal, aber alle Angaben beziehen sich auf 2013! Mehr zur aktuellen Version:

Antworten von ÖDP-Kandidaten auf die Forderung/These

»Gesamtdeutscher Soli!«

»Die Gelder aus dem Solidaritätszuschlag sollen zukünftig zur Förderung strukturschwacher Regionen im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden.«

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Norbert Amberger | ÖDP
„Wählen Sie, was SIE wollen!“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 20.
Keine Angabe Es reicht mit dem Soli! Im Steuererfinden waren alle Regierungen bisher Meister! Wurde irgendeine (zweckgebundene) Steuer irgendwann mal abgeschafft? Ich glaub nein!

Die Steuergelder richtig eingesetzt und wir können sowohl den Soli als auch viele anderen unnützen Steuern abschaffen!
Dieter Baur | ÖDP
„In gesunder Umwelt sicher leben“
Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart I.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 4.
Ja!
Marcus Becht | ÖDP
„Verantwortung übernehmen“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 23.
Ja!
Dr.med.vet. MSc Andreas Becker | ÖDP
„Werte sind wählbar!“
Kandidiert im Wahlkreis Donau-Ries.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 7.
Ja!
Volker Behrendt | ÖDP
„Fair geht vor - Leben mit Zukunft“
Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Bergedorf – Harburg.
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 1.
Eher ja
Istvan Bella | ÖDP
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 15.
Eher ja
Thomas Bergmann | ÖDP
„Gute Politik ist wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Ravensburg.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 16.
Nein! Der Soli gehört längst abgeschafft, denn dessen Aufgabe ist erledigt. Außerdem gibt es den Länderfinanzausgleich, den man bestimmt auch regionaler und zielgerichteter gestalten könnte.
Raimund Binder | ÖDP
„Werte sind wählbar!“
Kandidiert im Wahlkreis Würzburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 8.
Ja! Insgesamt muss das Seuersystem einfacher werden, also Abschaffung des Soli
Karlheinz Binner | ÖDP
„Wohlstand ohne Wachstum “
Kandidiert im Wahlkreis Weiden.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 9.
Eher ja
Prof. Dr. Klaus Buchner | ÖDP
„Die Welt hat genug f jedermanns Bedürfnisse, aber nicht genug f jedermanns Gier“
Kandidiert im Wahlkreis München-Ost.
Eher ja Strukturschwache Regionen sollen zwar gefördert werden. Dafür wäre aber eigentlich die EU zuständig.
Ursula Decker | ÖDP
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 5.
Ja!
Gudrun Diebold | ÖDP
„weniger ist mehr“
Kandidiert im Wahlkreis Biberach.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 11.
Eher ja
Matthias Dietrich | ÖDP
Kandidiert im Wahlkreis Reutlingen.
Ja!
Ist mir wichtig!
Westdeutsche Regionen sind inzwischen teils schwächer entwickelt als ostdeutsche. Auch westdeutschen schwachen Regionen muss Hilfe zukommen.
Marianne Dominas | ÖDP
Kandidiert im Wahlkreis Bottrop – Recklinghausen III.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 17.
Ja!
Jutta Christine Ehrhardt | ÖDP
„ehrliche Politik ist wählbar!“
Kandidiert im Wahlkreis Rottal-Inn.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 10.
Ja!
Lucia Maria Fischer | ÖDP
„Ehrliche Politik ist wählbar!“
Kandidiert im Wahlkreis Ostallgäu.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 12.
Ja!
Petra Flemming-Schmidt | ÖDP
„So leben, dass Zukunft bleibt!“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 14.
Ja!
Verena Föttinger | ÖDP
Kandidiert im Wahlkreis Calw.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 2.
Eher ja
Sebastian Frankenberger | ÖDP
„Politik mit den Menschen und für die Menschen“
Kandidiert im Wahlkreis München-Süd.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 3.
Ja! Das ist sinnvoll, hier die Verteilung der Gelder zu überdenken und nicht pauschal nach Ostdeutschland einzusetzen.
Herbert Alexander Gebhardt | ÖDP
„Mehr Ehrlichkeit in der Politik!“
Kandidiert im Wahlkreis Odenwald – Tauber.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 8.
Ja! Unabhängig davon soll der Soli aber auch stufenweise abgebaut werden, z. B. jährlich um 0,5 %-Punkte ab 2014.
Christa Gnann | ÖDP
„Werte sind wählbar!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 6.
Unentschieden
Britta Göggelmann | ÖDP
„Politik für eine lebenswerte Zukunft!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 12.
Ja!
Klaus Göggelmann | ÖDP
„So leben, dass Zukunft bleibt!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 22.
Ja!
Ute Göggelmann | ÖDP
„So leben, dass Zukunft bleibt!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 13.
Ja!
Oliver Graue | ÖDP
„Ökologie vorn!“
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 4.
Eher nicht
Dr. Bernhard Gremmler | ÖDP
„Gewissen stärken statt Gesetzte verabschieden“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 8.
Eher ja
Thomas Hanf | ÖDP
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 8.
Ja!
Stephan Heider | ÖDP
„Werte sind wählbar!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5.
Nein! Der Soli ist eine verdeckte zweckgebundene Zusatzsteuer, die dem Einigungsprozess dienen sollte. Nach knapp 25 Jahren Wiedervereinigung sollten diese Ausgaben durch das "normale" Steueraufkommen mir finanziert werden.
Dipl.-Ing. Adrian Heim | ÖDP
„Gelebte Demokratie ist wählbar! “
Kandidiert im Wahlkreis Fürstenfeldbruck.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 13.
Eher ja
Joachim Heumos | ÖDP
„Gerechtigkeit für Familien“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 20.
Ja!
Rainer Josef Hilgert | ÖDP
„Werte sind wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Ahrweiler.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 1.
Ja!
Erik Hofmann | ÖDP
„Für die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt!“
Kandidiert im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 6.
Eher ja Deutschland benötigt einen Fonds, der den Strukturwandel, den Rückbau von Industrien und Siedlungen und die Rückgewinnung von Land vorranbringt! Der Flächenverbrauch muss gestoppt werden!
Robert Huemer | ÖDP
„Gegen Konzernspenden an Politiker, dafür für das Volk.“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 14.
Nein! Dafür gibt es den Länderfinanzausgleich. Soli gehört abgeschafft.
Diplom-Betriebswirt (FH) Helmut Jenne | ÖDP
Kandidiert im Wahlkreis Starnberg.
Ja!
Dipl. Religionspädagoge (FH) Michael Kefer | ÖDP
„Ehrliche Politik ist wählbar!“
Kandidiert im Wahlkreis Emmendingen – Lahr.
Ja!
Guido Klamt | ÖDP
„Ehrliche Politik wählbar machen“
Kandidiert im Wahlkreis Heilbronn.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 9.
Ja!
Diplomverwaltungswirt Arno Kohlert | ÖDP
„Damit die Schöpfung Zukunft hat.“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 20.
Ja!
Ist mir wichtig!
Ich wünsche mir einen Soli für: Alternative Energien, Kultur und Bildung.
Ulf Kowal | ÖDP
„Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnis, aber nicht für jedermanns Gier!“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 12.
Ja!
Dipl.-Ing Kilian Kronimus | ÖDP
„Respect your world“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 3.
Nein!
Dirk Küffen | ÖDP
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 11.
Ja!
Rudolf Edelbert Lang | ÖDP
„Werte sind wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Aschaffenburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 15.
Eher ja Der Soli soll aber vereinbarungsgemäß als vorübergehende Belastung auslaufen.
Franz-Josef Mai | ÖDP
„Ehrliche Politik, die auch die Zukunft berücksichtigt, d.h. wirklich nachhaltig “
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 4.
Ja!
Susann Mai | ÖDP
„Mit der ÖDP können sie Werte und ehrliche Politik wählen.“
Kandidiert im Wahlkreis Eichsfeld – Nordhausen – Unstrut-Hainich-Kreis I.
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 1.
Eher ja Mittlerweile gibt es z. B. in Sachsen Boomregionen, während im Ruhrgebiet viele Menschen unter Armut, Arbeitslosigkeit und Abwanderung leiden. Hier muss in die Struktur investiert werden, um die Lebensbedingungen zu verbessern.
Ludwig Maier | ÖDP
„Bäuerliche Landwirtschaft statt Agrarfabriken ohne Agro-Gentechnik und Pestizide“
Kandidiert im Wahlkreis Rosenheim.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 16.
Ja!
Ist mir wichtig!
Und er soll umgewidmet werden in einen Sozial Soli und nur für Betreuung,Pflege und Bildung ausgegeben werden und das sind 13 Milliarden pro Jahr1
Thomas Müller | ÖDP
„für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung“
Kandidiert im Wahlkreis Kulmbach.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 6.
Eher ja
Dieter Nießner | ÖDP
„Werte sind wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Augsburg-Land.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 18.
Eher ja Nicht, um noch mehr Autobahnen in den neuen Bundesländern zu bauen, sondern um Inder ganzen Republik strukturschwache Regionen zu stärken und um zukunftsweisende Maßnahmen (vor allem Bildung) zu finanzierren
Dipl. Ing (FH) Klaus Karl Peter | ÖDP
„Werte sind wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Amberg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 19.
Eher ja
Jochen Piehl | ÖDP
„Wir sind Familie!“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 13.
Eher ja
Franz Pohlmann | ÖDP
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 19.
Eher ja
Andreas Quendt | ÖDP
„Mehr Ehrlichkeit - weniger Politikverdrossenheit“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 21.
Ja!
Dr. Reinhold Reck | ÖDP
„So leben, dass Zukunft bleibt.“
Kandidiert im Wahlkreis Freising.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 20.
Nein! Der Soli hatte seinen Zweck im Zusammenhang der Wiedervereinigung. Den hat er erfüllt. Nun soll er auslaufen. Wenn Geld zur Förderung strukturschwacher Regionen benötigt wird, dann gibt es dafür die regulären Haushalte von EU, Bund und Ländern.
Bernd Richter | ÖDP
„Behandle andere so wie du selbst behandelt werden möchtest mmmmmmmmmmmmmmm“
Kandidiert im Wahlkreis Rottweil – Tuttlingen.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.
Ja! Er war eine Notmaßnahme nach der Vereinigung der DDR mit der BRD und sollte ab der geänderten Funktion 2019 innerhalb der folgenden 10 bis 15 Jahre graduell zum Nullpunkt zurückgefahren werden.
Dipl. Theologe Werner Roleff | ÖDP
„Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 4.
Eher ja
Gertrud Schanne-Raab | ÖDP
„Aauf jede Stimme kommt es an!“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 4.
Ja!
Diplom-Verwaltungswirt Wilhelm Schild | ÖDP
„Garantiert konzernspendenfrei“
Kandidiert im Wahlkreis Mainz.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 3.
Keine Angabe
Ist mir wichtig!
Der Soli gehört abgeschafft, so, wie man es uns bei der Deutschen 'Einheit versprochen hat. Nur für kurze Zeit sollte er sein, für wenige Jahre also. Und jetzt haben wir ihn schon seit zwei Jahrzehnten. Das reicht. Es ist jetzt wahrlich genug.
Gabriela Schimmer-Göresz | ÖDP
„Ehrliche Politik und Werte sind wählbar"“
Kandidiert im Wahlkreis Neu-Ulm.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 2.
Ja! Der Soli könnte auch in einen sog. Bildungs-Soli umgewandelt werden.
Mike Schinkel | ÖDP
„Werte sind wählbar!“
Kandidiert im Wahlkreis Waldshut.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 7.
Ja!
Hanns-Dieter Schlierf | ÖDP
„Ehrliche Politik ist wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Weilheim.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 23.
Nein! Der Soli gehört seit vielen Jahren abgeschafft.Die staatlichen Finanzen müssen auf andere Weise sinnvoll saniert werden.
Peter Schmitt | ÖDP
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 14.
Keine Angabe
Johannes Schneider | ÖDP
„Gute Politik ist wählbar!“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 2.
Ja!
Michael Anton Max Schöffberger | ÖDP
„Den Kindern eine Chance geben!“
Kandidiert im Wahlkreis Passau.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 24.
Nein! Wieder eine Sondersteuer, um vorhandene Löcher zu stopfen. Regionen sind Ländersache! Auch hier gibt es darüber hinaus noch Mittel aus verschiedenen EU-Töpfen. Hiermit wird der Soli, der für die Wiedervereinigung geschaffen und zeitlich begrenzt wurde auf ewig festgeschrieben.
Benjamin Scholl | ÖDP
„Familie, Umwelt, Gerechtigkeit - Politik für die Zukunft“
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 7.
Eher nicht
Prof. Dr. Martin Schwab | ÖDP
„Demokratie heißt Politik von allen für alle!“
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 1.
Eher ja
Albert Seitzer | ÖDP
„Wut - Mut - Wir haben die Wahl!“
Kandidiert im Wahlkreis Göppingen.
Ja! Das ist nur die zweitbeste Lösung! Der Soli muss gestrichen werden! Er hat die Entwicklung der Ostdeutschen Länder fehlgeleitet, diesen Ländern sogar geschadet. Da sind überteuerte Überinvestitionen getätigt worden mit hohen Betriebskosten, die auch zukünftig anfallen! Der Soli verzerrt den Wettbewerb und verhindert so gesunde Entwicklungen! Dies haben auch Wissenschaftler ausgerechnet.
Peter Spath | ÖDP
„Werte sind wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Schweinfurt.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 25.
Nein!
Christian Thomas | ÖDP
„So leben, dass Zukunft bleibt.“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 16.
Ja!
Christian Tischler | ÖDP
„Ehrliche Politik ist wählbar!“
Kandidiert im Wahlkreis Ingolstadt.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 26.
Ja!
Dirk Uehlein | ÖDP
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 18.
Eher ja
Dr. Wilhelm Vachenauer | ÖDP
„Die Umwelt bewahren!“
Kandidiert im Wahlkreis Oberallgäu.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 27.
Ja!
Merlyn Meikel Moritz Manfred von Hugo | ÖDP
„Wer Veränderung möchte, muss Veränderung wählen!“
Kandidiert im Wahlkreis Gera – Jena – Saale-Holzland-Kreis.
Eher ja
M.A. (Magister Artium) Mechthild von Walter | ÖDP
„Wohlstand ohne Wirtschaftswachstum“
Kandidiert im Wahlkreis München-West/Mitte.
Nein! Die Steuerbelastung der Bevölkerung ist hoch genug. Wichtiger ist es, die Steuerbelastung gerechter zu verteilen.
Franz Weber | ÖDP
„Politik für Menschen und nicht für Geld und Konzerne machen“
Kandidiert im Wahlkreis Bodensee.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 15.
Eher ja
Heidelind Ingeborg Weidemann | ÖDP
„Ehrliche Politik ist wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Bitburg.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 10.
Ja!
Martin Weinmann | ÖDP
Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 29.
Unentschieden
Claudia Wiest | ÖDP
„Alle Wählen! ödp“
Kandidiert im Wahlkreis Regensburg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 1.
Ja!
Wilhelm Winkler | ÖDP
„ehrliche Politik ist wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Traunstein.
Eher ja
Stefan Zellner | ÖDP
„Werte sind wählbar“
Kandidiert im Wahlkreis Landshut.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 28.
Ja!
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