HINWEIS!

Dies ist die 2013er Version. Diese funktioniert ganz normal, aber alle Angaben beziehen sich auf 2013! Mehr zur aktuellen Version:

Archiv 2013: Alle Kandidaten der Bundestagswahl 2013

Wahlkreis: Regensburg
Landesliste Bayern, Listenplatz 1

Claudia Wiest (ÖDP)



Jahrgang:
1967
Derzeitiger Beruf:
Lehrerin
Ausbildung:
Schulpsychologin
Kinder:
4
Ämter, sonst. Tätigkeiten:
  • Bayrische Spitenkandidatin der ödp für den Bundestag
  • Listenkandiatin für die Landtagswahl
  • seit über 10 Jahren Kreisrätin im Landkreis Regensburg für die ödp
  • stellv.Vorsitzende ödp Rgb-Land
»Alle Wählen! ödp«

Mehr über Claudia Wiest:
Meine wichtigsten politischen Ziele:
  • Ehrliche Politik-um wieder das Vertrauen der Bürger/Innen zu gewinnen
  • Transparenz- Bürger/Innen bei Entscheidungen miteinbeziehen
  • Umweltpoltik- für unseren Kinder eine lebenswerte Zukunft gestalten
  • Familien stärken- Erziehungsgehalt, beruflicher Wiedereinstieg für Mütter und Alleinerziehende, Altersarmut
Warum Sie mich wählen sollten:
  • Nur eine unabhängige Partei wie die ödp, die als einzige keine Spenden von Firmen annimmt, kann frei, im Interesse der Bürger/Innnen entscheiden - dafür stehe ich.
  • Denn: "Auch ein kleiner Reißnagel, kann ein trägen Hintern bewegen!"
Welche Werte und Ziele sind mir wie wichtig
[Auswahl aus 18 vorgegebenen Werten/Zielen, die Reihenfolge entspricht der persönlichen Gewichtung]

  1. Menschenwürde und Menschenrechte
  2. Gleichberechtigung aller Menschen
  3. Bürgerrechte und persönliche Freiheit
  4. Offenheit und Toleranz
  5. Solidarität und soziale Absicherung
  6. Umwelt- und Tierschutz
  7. Innere Sicherheit und Schutz vor Bedrohungen
  8. Christliche Werte
  9. Förderung lokaler und regionaler Interessen
  10. Europäische Integration
  11. Reduzierung der Staatsschulden
  12. Wirtschaftliche Freiheit
  13. Verbraucherschutz
  14. Bildung
  15. Forschung und Förderung moderner Technologie
  16. Förderung von Kunst und Kultur
  17. Heimatliebe, Patriotismus und Brauchtum
  18. Wirtschaftswachstum

Zusätzlicher Kommentar: Oberster Grundsatz ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch an zukünftige Generationen und solidarisch an alle Menschen- wir leben in Einheit mit der belebten und unbelebten Natur.

Kontaktdaten

Claudia Wiest
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Regensburg


Beantwortung der Thesen

Claudia Wiest hat die Forderungen und Thesen von Wen Wählen? beantwortet. In dieser Übersicht sehen Sie alle Forderungen und Thesen und wie Claudia Wiest diese beantwortet hat. Eine Antwort mit Stern bedeutet, dass Claudia Wiest diese Frage/These besonders wichtig findet.


Nr. Forderungen/Thesen Antwort Kommentar / Begründung (optional)
1 Mindestlohn einführen!

Es soll ein für alle Branchen geltender verbindlicher Mindestlohn eingeführt werden.

Ja! Es soll ein für alle Branchen geltender verbindlicher Mindestlohn eingeführt werden.
2 Steuern senken!

Die Steuern sollen gesenkt werden.

Eher ja Ziel ist ein gerechteres Steuersystem, das vor allem Familien entlastet.
3 Wir brauchen Atomkraft!

Der schnelle Ausstieg aus der Atomkraft soll rückgängig gemacht werden, vorhandene Atomkraftwerke sollen länger in Betrieb bleiben dürfen.

Nein! Der schnelle Ausstieg ist der einzig richtige Weg in eine Zukunft 100% erneuerbarer Energie.
4 Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!

Die Freiheitsrechte im Internet müssen eingeschränkt werden, um die Bevölkerung vor Kriminalität zu schützen.

Eher nicht Internet Kriminalität muss bekämpft werden und nicht jeder Nutzer unter Generalverdacht gestellt werden.
5 Keine weiteren Anstrengungen im Klimaschutz!

Deutschland tut genug für den Klimaschutz. Es ist nicht nötig, die Anstrengungen hierfür zu verstärken.

Nein! Gerade die Hochwasserkatastrophe hat uns in diesem Jahr wieder gezeigt, dass hier noch viel mehr getan werden muss, v.a. auch auf internationaler Ebene.
6 Lebensmittel besser kennzeichnen!

Die gesetzlichen Auflagen zur Kennzeichnung der Inhaltsstoffe von Lebebensmitteln sollen verschärft werden.

Ja! Viele Inhaltstoffe unterliegen keiner Kennzeichnungspflicht - das darf nicht sein! Thema: "Gentechnikfrei"
7 Spitzensteuersatz erhöhen!

Für sehr hohe Gehälter sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.

Ja! Gerechtere Besteuerung muss für alle gelten!
8 Volksabstimmungen auf Bundesebene!

Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.

Ja! ödp ist die Partei der direkten Demokratie und fordert schon lange mehr Rücksicht auf Bürgerinteressen z.b. durch Beteiligung der Bürger an poltischen Entscheidungen.
9 Bundeswehr im Inland einsetzen!

Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden.

Nein! ödp ist eine Friedenspartei , uns geht es um die Sicherheit und die Sicherung des Friedens.
10 Keine Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen und Banken!

Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten und keine Staatshilfen für angeschlagene Banken und Unternehmen gewähren.

Unentschieden Staat und Wirtschaft sind eng miteinander verflochten, so dass es kein entweder/ oder geben kann, sondern nur ein sinnvolles, aber transparentes Miteinander.
11 Vermögen wieder besteuern!

Private Vermögen sollen wieder besteuert werden.

Ja! Solidarität und Gerechtigkeit sind oberste Prinzipien in einem Sozialstaat.
12 Rechte von Leiharbeitern stärken!

Die Rechte von Leiharbeitern sollen deutlich gestärkt werden. Es soll der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten.

Ja! Wer die gleiche Arbeit leistet, egal ob älterer Mitarbeiter, Frau oder aus ein anderen Nation stammend- muss auch gleich entlohnt werden.
13 Fernsehen stärker kontrollieren!

Die zuständigen Aufsichtsgremien sollen dazu angehalten werden, stärker als bisher zu überprüfen, ob Fernsehsendungen moralisch fragwürdige Weltbilder vermitteln und propagieren.

Nein! Nicht alles kann und sollte reglementiert werden- auch Eltern haben bestimmte Erziehungsaufgaben wahrzunehmen.
14 Weniger Anonymität im Internet!

Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können.

Eher nicht
15 Regenerative Energien stärker fördern!

Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden.

Ja! 100% regenertive Energie ist möglich- daher ist es wichtig auf diesem Gebiet weiter zu forschen und neue Technologien zu entwickeln.
16 Steuer-CDs kaufen!

Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben.

Eher ja
17 Illegale Internet-Seiten blockieren!

Behörden sollen die Blockade ausländischer Internet-Inhalte in Deutschland anordnen dürfen, wenn die entsprechenden Inhalte hierzulande rechtlich zu beanstanden sind.

Ja!
18 Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende!

In Zukunft sollen 18- bis 21-jährige Straftäter generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden.

Nein! 18- 21 jährige sind heute auch nicht reifer, als sie dies noch vor einigen Jahren waren.
19 Sozialversicherungspflicht für alle!

Auch Selbständige und Beamte sollen in die staatlichen Kranken- und Rentenversicherungen einzahlen.

Ja!
20 Urheberrechtsverletzungen stärker verfolgen!

Die rechtlichen Grundlagen sollen ausgeweitet werden, um zum Beispiel stärker gegen Tauschbörsen und Downloadplattformen im Internet sowie gegen deren Nutzer vorgehen zu können.

Nein!
21 Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!

Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Nein! Schulden sind die Last die wir an unsere Kinder weitergeben- damit sollten wir mit Bedacht umgehen.
22 Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!

Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Nein! ödp fordert "Wohlstand ohne Wachstum", d.h. unter anderem eben auch Qualität vor Quantität, wie es inzwischen auch Postökonome vertreten.
23 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen!

Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.

Nein!
24 Ausgaben für das Militär verringern!

Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen verringert werden, auch wenn dadurch die Anschaffung von neuem militärischen Gerät eingeschränkt wird.

Ja! Die Bundeswehr verkleinert sich und damit auch die Ausgaben für das Militär.
25 Weiche Drogen legalisieren!

„Weiche Drogen“ wie Haschisch und Marihuana sollen legalisiert werden.

Nein!
26 Die Türkei gehört nicht in die EU!

Deutschland soll sich dafür stark machen, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbricht.

Nein!
27 Hartz-IV Leistungen erhöhen!

Die Hartz-IV Leistungen sollen deutlich erhöht werden.

Eher ja
28 Mehr Videoüberwachung!

Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeweitet werden.

Nein! Zivilcourage: Hinsehen statt wegsehen
29 Gesamtdeutscher Soli!

Die Gelder aus dem Solidaritätszuschlag sollen zukünftig zur Förderung strukturschwacher Regionen im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden.

Ja!
30 Die Bahn privatisieren!

Der Bund soll weite Teile der Bahn an Privatinvestoren verkaufen.

Nein!
31 Kriminelle härter bestrafen!

Zur Kriminalitätsbekämpfung sollen härtere Gesetze und strengere Strafen eingeführt werden.

Nein!
32 Mehr vegetarisches Essen!

Kantinen sollen an einem Tag in der Woche ausschließlich vegetarische Mahlzeiten anbieten.

Nein! Jeder soll frei entscheiden können wann und wie oft er vegetarisch essen möchte - viele Kantinen bieten täglich bereits vegetarische Kost an.
33 Stoppt die Gentechnik!

In Deutschland sollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut werden.

Ja! Gentechnik ist nicht umkehrbar und verursacht noch nicht erforschte Schäden -
34 Mehr Transparenz im Bundestag!

Für mehr Transparenz sollen die Ausschüsse des Bundestages üblicherweise öffentlich tagen.

Ja! Ehrliche, transparente Politik schafft auch wieder mehr Vertrauen bei den Bürgern.
35 Deutschland in den Sicherheitsrat!

Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.

Ja!
36 Asylpolitik lockern!

Deutschland soll sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, die Kriterien zur Aufnahme von Asylbewerbern zu lockern, damit mehr Flüchtlinge aufgenommen werden können.

Eher ja Ziel: menschenwürdiger Umgang
37 Nationale Parlamente gegenüber der EU stärken!

Die nationalen Parlamente sollen wieder mehr Gesetzgebungskompetenzen von der EU erhalten.

Ja! Demokratie fördern!
38 Sicherheit geht vor!

Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.

Nein!
39 Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!

Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.

Ja!
40 Billigarbeit durch Werkverträge verbieten!

Der Gesetzgeber soll dem Trend zu Lohndumping durch Werkverträge einen Riegel vorschieben.

Ja!
41 Deutschland soll Edward Snowden aufnehmen!

Der Whistleblower Edward Snowden, der Details über die US-Überwachungsprogramme enthüllt hat, soll in der Bundesrepublik aufgenommen werden.

Eher ja
42 Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung!

Zur Bekämpfung von Kriminalität sollen Telefon- und Internet-Verbindungsdaten (wer hat wann mit wem von wo kommuniziert) wieder gespeichert werden („Vorratsdatenspeicherung“).

Nein!
43 Mehr Rechte für homosexuelle Paare!

Homosexuelle Paare sollen heterosexuellen Paaren in jeder Hinsicht rechtlich gleichgestellt werden.

Unentschieden
44 Transparenter Staat!

Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen.

Ja! Nur wer sein Handeln auch offen darlegt wird für alle Bürger wieder glaubhaft.
45 Abschaffung des Betreuungsgelds!

Das Betreuungsgeld für Familien, die ihre Kleinkinder selbst betreuen, soll abgeschafft werden.

Nein! Familien brauchen echte Wahlfreiheit: Wer seine Kinder selbst betreuen möchte sollte ein echtes, sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt erhalten, daneben sollte es gleichberechtigt Kitas und Tagesmütter geben.
46 Straffreiheit bei Steuerhinterziehung abschaffen!

Die Straffreiheit bei Selbstanzeige von Steuerhinterziehung soll abgeschafft werden.

Ja!
47 Vermieter sollen Makler bezahlen!

Maklerprovisionen sollen nur noch von denjenigen bezahlt werden, die den Makler beauftragen.

Ja!
48 Frauenquote für die Wirtschaft!

Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden.

Nein!
49 Generelles Tempolimit auf Autobahnen!

Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit eingeführt werden.

Ja! Stressfreier, umweltschonender und weniger Staus und Unfälle !
50 Weniger Ausnahmen von der Ökostromumlage!

Es sollen weniger Unternehmen von der Ökostromumlage befreit werden.

Ja! Wer viel Strom verbraucht, muss konsequenterweise auch mehr bezahlen - Privat wie als Unternehmer.
51 Homöopathie als Kassenleistung!

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen die Kosten homöopathischer Heilmittel grundsätzlich übernehmen.

Ja!
52 Subventionierung von Elektroautos!

Der Staat soll den Kauf von Autos mit Elektromotor stärker subventionieren und so die Nachfrage nach Alternativen zum Verbrennungsmotor ankurbeln.

Eher nicht
53 Neuordnung des Verfassungsschutzes!

Die Aufgaben des Verfassungsschutzes sollen, so weit verfassungsrechtlich zulässig, an die Polizei abgegeben werden.

Nein!
54 Projekte gegen Linksextremismus fördern!

Es sollen auch Projekte gegen Linksextremismus gefördert werden.

Ja! Extremismus muss rechtzeitig erkannt werden - egal von welcher Seite er ausgeht!
55 Kirchensteuer abschaffen!

Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.

Nein!
56 D-Mark wieder einführen!

Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark wieder einführen.

Nein!
57 Hilfe für bankrotte Staaten!

Deutschland soll auch weiterhin überschuldete EU-Partner unterstützen.

Eher ja
58 Mehr Bundeskompetenz bei der Bildung!

Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten.

Unentschieden
59 Keine Rente mit 67!

Das Renteneintrittsalter soll wieder auf 65 Jahre gesenkt werden.

Nein!
60 NPD verbieten!

Das NPD-Verbotsverfahren soll weiter forciert werden.

Ja!
61 Doppelte Staatsbürgerschaft einführen!

Die doppelte Staatsbürgerschaft soll eingeführt werden: Junge Migranten oder Personen mit Migrationshintergrund sollen sich nicht zwischen zwei Heimatländern entscheiden müssen.

Unentschieden
62 Nebentätigkeiten von Abgeordneten offenlegen!

Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen offengelegt werden.

Ja! Um das Vertrauen in unsere Poltiker wieder zu stärken, wäre dies ein erster Schritt in die richtige Richtung.
63 Impfpflicht in öffentlichen Einrichtungen!

Für den Besuch öffentlicher Einrichtungen wie Kindergärten oder Schulen sollte eine Impfpflicht gelten.

Nein!
64 Kerneuropa vorantreiben!

Eine kleinere Gruppe von EU-Mitgliedsländern soll die Integration zu einem Kerneuropa vorantreiben.

Nein!
65 Ehegattensplitting abschaffen!

Das Ehegattensplitting soll zugunsten einer Förderung von Kindern abgeschafft werden.

Nein!
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