Antworten von Kandidaten aller Parteien auf die Forderung/These
»Bedingungsloses Grundeinkommen einführen!«
»Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Bedingungsloses Grundeinkommen einführen! – Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: zufällig; es werden nur Kandidierende angezeigt, die eine Begründung angegeben haben.
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Ahsan Kurt Bashir | Team Todenhöfer „Ehrlichkeit währt am längsten “ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5. |
Eher nicht |
Arbeit und Fleiß sollen sich lohnen. Hier wären aber Studien und Expertenmeinungen wichtig. |
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Ralf Nobel | ÖDP „Frische Brise statt Krise“ Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 13. |
Eher nicht |
Es gab bereits verschiedene Feldversuche hierzu, die alle nicht den gewünschten Effekt gebracht haben. Dennoch würde ich es nicht ablehnen, weitere regional begrenzte Versuche zu starten und das Ergebnis zu analysieren. |
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Claudia Müller | GRÜNE „Kompetenz aus MV“ Kandidiert im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I.Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Jeder Mensch hat das Recht auf soziale Teilhabe und auf ein würdevolles Leben ohne Existenzangst. Deswegen wollen wir Hartz IV überwinden und durch eine Garantiesicherung ersetzen. Sie schützt vor Armut und garantiert das soziokulturelle Existenzminimum, ohne Sanktionen. Die Leitidee eines bedingungslosen Grundeinkommens dient uns dabei als Orientierung. |
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Jörg Esser | FREIE WÄHLER „Für die Bürger, statt gegen Sie!“ Kandidiert im Wahlkreis Euskirchen – Rhein-Erft-Kreis II. |
Eher nicht |
Auch dieses Geld muss durch die Steuern der arbeitenden Bevölkerung erst verdient werden. Zudem ist dieses Grundeinkommen nur möglich, wenn überall bezahlbarer Wohnraum in entsprechender Menge zur Verfüfgung steht. |
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Peter Georg Weispfenning | MLPD „Der sozialistische Kandidat! Damit sich wirklich etwas ändert“ Kandidiert im Wahlkreis Herne – Bochum II.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Das ist keine Lösung, akzeptiert die Massenarbeitslosigkeit im Grunde. Subventioniert Niedriglöhne. |
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Ulrika Schöllner | dieBasis „Parteifrei in die Zukunft“ Kandidiert im Wahlkreis Leipzig II.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 10. |
Eher nicht |
Ein Grundeinkommen kann ein gangbarer Weg sein, wenn wir unsere Art zu produzieren, wirtschaften, handeln und leben neu ausrichten, aber niemals bedingungslos! Daran kann soziale Arbeit, Arbeit in Naturprojekten o.a. geknüpft sein. |
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Dr. Tobias Kretschmer | ÖDP „Es braucht dringend frischen Parteienwind und mehr Vielfalt im Bundestag“ Kandidiert im Wahlkreis Leipzig II. |
Eher nicht |
Ich bin aktuell nicht davon überzeugt, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar und ohne weiteres umsetzbar ist. |
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Alice | Volt „Moderne Politik braucht digitale Kompetenz. “ Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 5. |
Eher nicht
Ist mir wichtig!
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Ein BGE würde in Deutschland eine Schuldenlast von 83 Milliarden Euro pro Jahr bedeuten. Das is das doppelte unserer Staatsausgaben. Es ist nicht klar, wie dies finanziert werden soll und wie dies so reguliert wird, dass der folgende Wert verfall tatsächlich abgefedert wird. Daher ist zunächst einmal der Ausbau der Grundsicherung und mehr Bezuschussung von finanziellschwachen, jungen Menschen sowie Familien umzusetzen. |
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Elisa Madert | Volt „Für ein vereintes Europa, für eine lebenswerte Zukunft, für lebendige Demokratie!“ Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 5. |
Eher nicht |
So wie es momentan vorgeschlagen wird eher nicht. Ich denke, dass man eher die Bezahlung von Arbeitenden Menschen aufstocken sollte. |
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Livia Juliane Genn | Volt „Laut sein für europäische und diverse Politik, die alle Lebensrealitäten mitdenken kann.“ Kandidiert im Wahlkreis Bonn.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 19. |
Eher nicht |
Damit alle Bürger*innen auf unbürokratische und individuelle Weise ihr Recht auf eine angemessene Grundsicherung wahrnehmen können, wird Volt einen umfassenden Entwurf für eine Solidarische Einkommensteuer erarbeiten, der auf dem Konzept einer negativen Einkommensteuer basiert. Negativ bedeutet in diesem Fall, dass der Staat kein Geld kassiert, sondern an Geringverdiener*innen auszahlt. Positive Einkommensteuer verlangt er erst, wenn ein bestimmtes Einkommensniveau erreicht ist. Die Idee dahinter: Auch Arbeit für wenig Geld soll sich lohnen. Finanziell werden nur Personen mit keinem oder niedrigem Einkommen profitieren, anders als zum Beispiel bei einem herkömmlichen bedingungslosen Grundeinkommen (ab einer gewissen Einkommensstufe fällt die negative Einkommenssteuer wieder weg). |
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Johanna Elisabeth Findeisen-Juskowiak | dieBasis |
Eher nicht |
Es ist absehbar, dass das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens nicht auf Dauer bedinungslos bleiben wird. Durch Strategien wie z.b. das chinesische Modell des Socal Credit, könnte das Grundeinkommen anhand des "Social Credit" eben doch eingeschränkt werden |
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Rainer Urban | LKR „Gesunder Menschenverstand muß politisches Handeln bestimmen“ Kandidiert im Wahlkreis Pinneberg.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 6. |
Eher nicht |
Da müssen erstmal Testläufe erfolgen. Dann erst kann man schlußfolgern. |
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Dieter Holsten | FREIE WÄHLER „Bildung ist unsere einzige Ressource“ Kandidiert im Wahlkreis Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg-Land.Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 14. |
Eher nicht |
nicht ohne Bedingungen, um Missbrauch zu verhindern |
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Gabriele Hanne Dorothea Ermen | UNABHÄNGIGE |
Eher nicht |
Das habe ich schon an anderer Stelle beantwortet, |
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Sabine Leidig | DIE LINKE „Genug für alle - nicht zu wenig, nicht zu viel“ Kandidiert im Wahlkreis Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg. |
Eher nicht |
Wichtig sind sanktionsfreie Mindesteinkommen und Mindestrenten (1.200 Euro) |
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Ulrich Klieboldt | dieBasis „Es gibt nichts, was nicht verbessert werden könnte & Transparenz statt Lobbyismus!“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Lichtenberg. |
Eher nicht |
Jeder Bürger soll nach dieser These ein Grundeinkommen erhalten. Geflüchtete, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben, bekommen nach dieser These nichts. Das widerspricht dem Sozialstaatsprinzip. |
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Bernard Keber | AfD „Laßt uns Werte für unser Land und für unsere nachfolgenden Generationen schaffen!“ Kandidiert im Wahlkreis Recklinghausen II. |
Eher nicht |
Wer nicht arbeitet soll nicht auch noch belohnt werden. Hier muß abgewogen werden, sind es Dauerschmarotzer oder kurzfristig in Not geratene. |
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Dr. Rainer Rothfuß | AfD „Impf-Apartheid droht - unsere Gesellschaft darf sich nicht spalten lassen!“ Kandidiert im Wahlkreis Oberallgäu.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 13. |
Eher nicht |
Allenfalls ein "aktivierendes Grundeinkommen", um Anreize zu schaffen, sich aus Hartz IV zu befreien. |
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Dietrich Janzen | Bündnis C „"Unser Glaube ist der Sieg" 1 Joh. 5, 4“ Kandidiert im Wahlkreis Minden-Lübbecke I.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 3. |
Eher nicht |
Bündnis-C tritt für ein bedingtes Grundeinkommen ein. Der Gedanke dahinter ist, dass Familien und pflegende Angehörige bei entsprechender Entlohnung wirklich die freie Wahl haben, ob sie bei den Kindern zu Hause bleiben, einen Au-Pair engagieren, eine Tagesmutter zur Betreuung wählen oder das Kind in die Krippe bringen. Ebenso hat der Pflegende Angehörige bei einem entsprechenden Pflegegehalt die Möglichkeit, für länger aus dem Beruf auszusteigen, um sich ganz dem zu Pflegenden zu widmen. |
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Dr. Anton Friesen | AfD |
Eher nicht |
Es spricht nichts gegen die modellhafte Erprobung eines Grundeinkommens. Hals über Kopf sollte ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht eingeführt werden. |
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Jan Andreas Hinderks | FDP „Zukunft gestalten muss man auch wollen.“ Kandidiert im Wahlkreis Diepholz – Nienburg I.Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 26. |
Eher nicht |
Das Konzept verstehe und begrüße ich. Es müssen aber auch dafür die Voraussetzungen geschaffen werden. |
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Harald Gerke | UNABHÄNGIGE „Unabhängig für mehr Bürgerbeteiligung auf Bundesebene,Halbierung des Bundestages.“ Kandidiert im Wahlkreis Donau-Ries.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 4. |
Eher nicht |
Grundeinkommen ja aber nicht Bedingungslos |
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Ulrich Friedrich Becker | dieBasis „Niemand vertritt Dich besser als Du selbst!“ Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 4. |
Eher nicht |
Volksentscheid |
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Tarik Sealiti | Team Todenhöfer „Es gibt nichts gutes außer man tut es !“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 18. |
Eher nicht |
Eine Kombi aus Fordern und Leisten ist hierdurch gefährdet. |
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Dr. Sigrid Elisabeth Meierhofer | SPD „Es gibt nichts Gutes außer man tut es!“ Kandidiert im Wahlkreis Weilheim.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 38. |
Eher nicht |
Für eine endgültige Entscheidung möchte ich das Ergebnis des derzeit laufenden Versuchs abwarten |
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Werner Heinz Hürttlen | dieBasis „Aufstehen für unsere Kinder !“ Kandidiert im Wahlkreis Düren.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 25. |
Eher nicht |
Das Thema ist KOMPLEX, ich befürchte dass der Staat daran Bedingungen knüpft, daher nein. |
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Guido Alexander Paul Klamt | ÖDP „Ehrlich und konsequent“ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1. |
Eher nicht
Ist mir wichtig!
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mit dem "bedingslos" habe ich noch so meine Probleme. Zuerst einmal ein Grundeinkommen für Erziehung und Pflege einführen |
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Ronald-Oliver Marahrens | dieBasis „Mit allen statt für wenige.“ Kandidiert im Wahlkreis Bremen I.Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Statt in soziale Abhängigkeit, sollten die Möglichkeit eines selbsbestimmten Leben ermöglichen. Jede Vollzeitstelle muss zur finanziellen Unabhägigkeit führen. |
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Thomas Lindner | FREIE WÄHLER „Politik für den Wähler, mit dem Wähler...“ Kandidiert im Wahlkreis Hamburg-Bergedorf – Harburg.Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 2. |
Eher nicht |
Durch das BEDINGUNGSLOS wird es hier Leute geben, die es ausnutzen, da keine Prüfverfahren mehr vorhanden sind. |
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Dr. Günther Bittel | MLPD „Gesundheitsschutz vor Profit!“ Kandidiert im Wahlkreis Duisburg I.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 18. |
Eher nicht |
ALG1 für die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit und entschiedene Lohnerhöhungen, Aufhebung aller Sanktionen gegen Arbeitslose, umfassende Rentenerhöhung! Bedingungsloses Grundeinkommen heisst, aus Steuergeldern die Löhne bezahlen! |
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Peter Römmele | MLPD „Politik für Arbeiter*Innen statt für Milliardäre“ Kandidiert im Wahlkreis Duisburg II.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 6. |
Eher nicht |
Ein bedingungsloses Grundeinkommen entwertet die Löhne und Gehälter und kapituliert vor dem Kampf gegen Arbeitsplatzabbau und Repressionen. Ich bin für die Fortzahlung von ALG1 für die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit! |
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Birgit Seibel | Volt „Europäisch denken und eine lösungsorientierte Politik für Deutschland gestalten. “ Kandidiert im Wahlkreis Böblingen.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5. |
Eher nicht |
Ob das Bedingungslose Grundeinkommen funktioniert, sollte zunächst pilotiert und wissenschaftlich ausgewertet werden. |
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Klaus Joachim Arndt | ÖDP |
Eher nicht |
Wer einen Beitrag zum Gemeinwohl leisten kann(!), sollte auch zu einer Gegenleistung für das Grundeinkommen (bzw. einen Teil davon) bereit sein. |
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Christian Suhr | DIE LINKE „Behandle andere so, wie Du selbst behandelt werden willst!“ Kandidiert im Wahlkreis Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg-Land. |
Eher nicht |
Damit würden schlimmstenfalls Dumpinglöhne staatlich querfinanziert werden. Auch wenn der Aspekt der Bedingungslosigkeit sehr gut ist, siehe Hartz-IV-Finanzstriiptease und Schikane. |
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Henrik Dahlmann | FREIE WÄHLER „Ein Deutschland für Alle!“ Kandidiert im Wahlkreis Wuppertal I.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 11. |
Eher nicht |
Die bisherigen Testläufe (z.B. in Finnland) müssen einer kritischen Prüfung unterzogen werden, bevor eine grundsätzliche Neuausrichtung unserer sozialen Sicherungssysteme angedacht werden kann. Eine tiefgreifende Veränderung der sozialen Sicherungssysteme setzt immer auch einen gesellschaftlichen Konsens voraus. Daher halten wir an dem aktuellen Prinzip der Grundsicherung fest. |
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Thomas Löb | ÖDP „Es gibt immer eine Wahl!“ Kandidiert im Wahlkreis Uckermark – Barnim I.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Es gibt zu viele Arten von Grundeinkommensideen, dies darf nicht plötzlich ein anderer Name für Hartz4 sein. Die eigentlichen Ursachen des Problems müssen behoben werden mund nicht nur die Symptome eines verfehlten Wirtschaftssystems. |
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Nathalie Nikola | dieBasis „Liebe überwindet das Ego und trifft die besten Entscheidungen!“ Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart I.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 17. |
Eher nicht |
> Meine persönliche Meinung zu dieser These wird in der Partei dieBasis nicht mehr gewichtet als die konsensierte Entscheidung aller Mitglieder. Ich vertrete grundsätzlich den Willen von dieBasis, welcher durch gemeinsame Konsensierung beschlossen wird. So verhält es sich bei allen Thesen, die ich hier beantworte. Bitte auch nachfolgende Inhalte von dieBasis Baden-Württemberg beachten: https://diebasis-bw.de/bundestagswahl/selbstverpflichtung-ziele/ |
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Amina Zink | Team Todenhöfer „Gemeinsam für Gerechtigkeit, indem wir miteinander reden, statt übereinander! “ Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Ein Grundeinkommen muss erstmal klar definiert werden und Punkte wie die Finanzierung und die weitere Motivation weiterhin zu arbeiten müssen sichergestellt werden, um darüber eine klare Entscheidung treffen zu können. |
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Nik Riesmeier | GRÜNE „Für ein Leuchtfeuer für die Demokratie!“ Kandidiert im Wahlkreis Höxter – Gütersloh III – Lippe II.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 54. |
Eher nicht |
Hartz IV muss überwunden werden und durch eine Garantiesicherung ersetzt werden. |
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Frank Theis | dieBasis „Authentische Politik für eine freie Gesellschaft “ Kandidiert im Wahlkreis Bruchsal – Schwetzingen. |
Eher nicht |
In der Struktur in der wir leben führt das Grundeinkommen zu nichts. Die Parameter im System sollten erst neu gestellt werden, bevor dieser Schritt eine positive Entwicklung für die Gesellschaft bringen kann. |
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Henry Paul Krüger | GRÜNE „Klimaschutz geht nur sozial gerecht!“ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 59. |
Eher nicht |
Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist extrem spannend. Es kann jedoch nicht dazu führen, dass andere Sozialleistungen abgeschafft werden. So fällt die gezielte Förderung wirtschaftlich schwächer gestellter Menschen weg und das kann nicht unser Anspruch sein. Wir brauchen gleiche Chancen für alle! |
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Tina Prietz | GRÜNE „Zukunft gemeinsam gestalten.“ Kandidiert im Wahlkreis Erlangen.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 29. |
Eher nicht |
Ich finde den Gedanken eines bedingungslosen Grundeinkommens interessant, aber bisher zu wenig erforscht, um so eine massive Umstrukturierung umzusetzen. Wir Grüne sprechen uns für Modellprojekte aus. |
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Gregor Voht | FREIE WÄHLER „Die Kraft der Mitte stärken!“ Kandidiert im Wahlkreis Lübeck.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 1. |
Eher nicht |
Eine deutsche Langzeitstudie zum Grundeinkommen ist u.a. vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung vorgenommen worden. Die Erkenntnisse, die dabei gewonnen werden, müssen genauso wie die Ergebnisse von anderen Testläufen (z.B. in Finnland) einer kritischen Prüfung unterzogen werden, bevor eine grundsätzliche Neuausrichtung unserer sozialen Sicherungssysteme angedacht werden kann. Wir werden das Thema weiter im Blick behalten und auf Basis von Erfahrungen und Fakten handeln. Eine tiefgreifende Veränderung der sozialen Sicherungssysteme setzt immer auch einen gesellschaftlichen Konsens voraus. Daher halten wir FREIE WÄHLER an dem aktuellen Prinzip der Grundsicherung fest. |
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Elisabeth Kaiser | SPD „Kaiser kann's. Gut für uns.“ Kandidiert im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land.Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 2. |
Eher nicht |
Aber ich unterstütze die Testversuche dazu gerade z.B. in Berlin. |