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Antworten von Kandidaten aller Parteien auf die Forderung/These

»Sicherheit geht vor!«

»Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.«

Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Sicherheit geht vor! – Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.

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Hinweise: Reihenfolge: zufällig; es werden nur Kandidierende angezeigt, die eine Begründung angegeben haben.

Kandidatin, Kandidat Antwort Kommentar/Begründung (optional)

Volker Heinecke | FREIE WÄHLER

„Machen wir Deutschland fit für die kommenden Generationen.“

Kandidiert im Wahlkreis Lüchow-Dannenberg – Lüneburg.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 16.
Eher ja Unsere Dienste brauchen alle geeigneten Mittel, um Terroranschläge verhindern und auch Spionageabwehrmaßnahmen durchführen zu können. Gleichfalls sollte es sehr hohe Hürden geben, wer auf diese Daten unter welchen Umständen zugreifen darf.

Ralf Nobel | ÖDP

„Frische Brise statt Krise“

Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 13.
Eher ja Jedoch nur von wenigen Institutionen und zeitlich begrenzt. Kriminalität lässt sich aber auch durch eine bessere Vernetzung der regionalen Zuständigkeiten und unangekündigten Grenzkontrollen besser begegnen.

Sibylle Schmidt | AfD

„Die Bevölkerung muss vor der herrschenden Politik regelgerecht geschützt werden.“

Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
 		Eher ja Zur Zeit ja. Gesetz sollte alle 4 Jahre überprüft werden müssen.

Roland Müller | ÖDP

„Wir haben die Erde von unseren Kindern geborgt, und nicht von unseren Eltern geerbt.“

Kandidiert im Wahlkreis Hof.
 		Eher ja Verbunden mit starker Restriktion bei der Datennutzung. Evtl. Auswertung durch KI, ohne menschliche Interaktion, und abschließende richterliche Freigabe. Außerdem muss volle öffentliche Transparenz bei den Algorithmen gewährleistet sein.
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