Antworten von ÖDP-Kandidaten auf die Forderung/These
»Sicherheit geht vor!«
»Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Sicherheit geht vor! – Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname, Vorname; es werden alle Kandidierenden angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Roland Müller | ÖDP „Wir haben die Erde von unseren Kindern geborgt, und nicht von unseren Eltern geerbt.“ Kandidiert im Wahlkreis Hof. |
Eher ja |
Verbunden mit starker Restriktion bei der Datennutzung. Evtl. Auswertung durch KI, ohne menschliche Interaktion, und abschließende richterliche Freigabe. Außerdem muss volle öffentliche Transparenz bei den Algorithmen gewährleistet sein. |
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Yorck-Philipp Müller-Dieckert | ÖDP |
Eher ja |
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Ralf Nobel | ÖDP „Frische Brise statt Krise“ Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 13. |
Eher ja |
Jedoch nur von wenigen Institutionen und zeitlich begrenzt. Kriminalität lässt sich aber auch durch eine bessere Vernetzung der regionalen Zuständigkeiten und unangekündigten Grenzkontrollen besser begegnen. |