Antworten von Kandidaten aller Parteien auf die Forderung/These
»Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen!«
»Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden!«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandkidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl 2021 zu der Forderung bzw. These Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher abschaffen! – Die Sanktionsmöglichkeiten gegen die Bezieher von Hartz-IV-Leistungen, die gegen Pflichten verstoßen, sollen abgeschafft oder reduziert werden! Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
Hinweise: Reihenfolge: zufällig; es werden nur Kandidierende angezeigt, die eine Begründung angegeben haben.
| Kandidatin, Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Hannah Heller | GRÜNE „Wirtschaften für morgen. Demokratisch. Regional. Gerecht.“ Kandidiert im Wahlkreis Neustadt – Speyer.Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 7. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Sanktionen schaffen ein Klima der Angst und entziehen denjenigen, die sanktioniert werden, die Existenzgrundlage. Sie sind außerdem für ein Kooperations- und Vertrauensverhältnis im Beratungsprozess mit den Jobcentern kontraproduktiv. Deshalb wollen wir sie abschaffen. |
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Eva-Maria Brunnemann | DIE LINKE „Sozial-ökologischer Umbau JETZT“ Kandidiert im Wahlkreis Goslar – Northeim – Osterode.Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Hartz-IV ist unwürdig und gehört abgeschafft. Statt Menschen noch mehr zu drangsalieren und zu zwingen brauchen sie qualitative Beratung und Unterstützung. |
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Wiebke Richter | GRÜNE „Unsere Vielfalt macht uns stark.“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 23. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Sanktionen schaffen ein Klima der Angst und entziehen denjenigen, die sanktioniert werden, die Existenzgrundlage. Sie sind außerdem für ein Kooperations- und Vertrauensverhältnis im Beratungsprozess mit den Jobcentern kontraproduktiv. Deshalb wollen wir sie abschaffen. |
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Martin Rübner | Bündnis C |
Unentschieden
Ist mir wichtig!
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Hart-iV abschaffen und ein gerechtes Sozialsystem einführen. |
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Jan-Peter Rühmann | PIRATEN „Das Leben ist nur ein schlechter Scherz.“ Kandidiert im Wahlkreis Rostock – Landkreis Rostock II.Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 3. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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HartzIV verstößt so schon gegen die Menschenrechte. Dann dies auch noch zu kürzen ist Unmenschlich. |
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Thomas Reinert | GRÜNE „Politik ist die Aufgabe, auf Veränderungen einzugehen oder darauf hin zu wirken.“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 64. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Die Mehrarbeit in dem Bereich ist überflüssig. Eine intensivere Arbeit bei der Suche nach Stellen, beim Erwerb von hilfreichen Fähigkeiten zur Vermittlung, bei der Suche nach Kinderbetreuung etc. sind viel zielführender. Ggf. sollte über eine Mitarbeitsbelohnung nachgedacht werden. Das alles nur so lange, wie es HARTZ IV noch gibt. |
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Martina Broschei | PIRATEN „Aufgeben ist keine Option“ Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 3. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Der Hartz IV Satz ist ja schon das gesetzliche Minimum, das man Menschen in diesem Land nur zugestehen möchte, weil es seinerzeit politisch opportun erschien, diesen Satz solange klein zu rechnen, bis der politische Gegner nicht mehr anders konnte als ihm begeistert über die moralische Insolvenz der damaligen Regierung zu zustimmen. Per Grundgesetz sollte es verboten sein, hier noch etwas wegnehmen zu dürfen! Auf diese Weise erhält man sich aber ein sehr grosses Heer an quasi rechtlosen Zeitlohnarbeitssklaven die von dem, was man ihnen vor die Füsse wirft nicht leben, geschweige denn eine Familie ernähren können. Nicht umsonst wird Deutschland seit Jahren angemahnt, die Kinderarmut in Deutschland sehr viel stärker zu bekämpfen - auf dem Ohr ist man aber total taub. Kinder haben eben keine mächtige Wirtschaftslobby auf ihrer Seite ... so sad. |
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Jürgen Bader | MLPD „1000 Krisen eine Lösung: Sozialismus “ Kandidiert im Wahlkreis Bremen II – Bremerhaven.Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 3. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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... und die Hartz-Gesetze gleich mit! |
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Volker Weidmann | PIRATEN „Sozial. Ehrlich. Unbestechlich.“ Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 9. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Die Sanktionen machen aus Hartz4 ein Knechtschaftssystem, sie abzuschaffen wäre ein erster Schritt... |
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Bruno Hönel | GRÜNE „Mut zum Wandel mit der Befähigung zum Kompromiss“ Kandidiert im Wahlkreis Lübeck.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 6. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Sanktionen schaffen ein Klima der Angst und entziehen denjenigen, die sanktioniert werden, die Existenzgrundlage. Sie sind außerdem für ein Kooperations- und Vertrauensverhältnis im Beratungsprozess mit den Jobcentern kontraproduktiv. Deshalb wollen wir sie abschaffen. |
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Nik Riesmeier | GRÜNE „Für ein Leuchtfeuer für die Demokratie!“ Kandidiert im Wahlkreis Höxter – Gütersloh III – Lippe II.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 54. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Hartz IV ist ein Existenzminimum. Unter ein Minimum geht man nicht noch runter. |
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Frank Werner Lerche | PIRATEN „Freiheit. Würde. Teilhabe.“ Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 10. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Der Staat ist nicht der, der Menschen in Arbeit zu zwingen hat. Arbeitgeber können attraktive Angebote auf Augenhöhe machen, statt Menschen prekär zu beschäftigen, die sonst Angst vor noch weiterem sozialen Abstieg haben. |
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Nico Herrmann | ÖDP „Unabhängige Politik braucht deine Stimme!“ Kandidiert im Wahlkreis Saarbrücken.Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 5. |
Unentschieden
Ist mir wichtig!
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Hartz IV ist kein bedingungsloses Grundeinkommen, weshalb jeder betroffenene alles daransetzen sollte, seinen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln zu bestreiten. Zu den Pflichten gehört daher auch die Wahrnehmung notwendiger Termine beim Jobcenter. Ich fordern aber dringend eine Reform von Hartz IV. |
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Thomas Lamowski | Bündnis C „Einigkeit uns Recht und Freiheit“ Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 1. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Sonst sind die Arbeitenden die Dummen. |
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Oliver Burkardsmaier | PIRATEN „Demokratie kommt vom mitmachen“ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 2. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Sakntionen gegen Hartz-IV-Bezieher sind in der Regel darauf ausgelegt, diese Menschen dazu zu zwingen, schlechte Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Dass gleichzeitig durch die Sanktionen deren Bezüge unter das ohnehin zu knapp bemessene Existenzminimum gekürzt werden stellt einen direkten Angriff auf die menschenwürde dar. |
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Sebastian Freimund Bach | DIE LINKE „Frieden, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, jetzt!“ Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 9. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Existenzminimum bedeutet, dass man mit weniger nicht existieren kann. Das Existenzminimum, welches ohnehin schon viel zu niedrig ist, noch zu kürzen, bedeutet also die Vernichtung der finanziellen Existenz, welche durchaus mit der physischen Vernichtung eines Menschen einhergehen kann. |
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Guido Körber | PIRATEN „Ich mache Politik aus Notwehr“ Kandidiert im Wahlkreis Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 7. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Die aktuelle Praxis ist unwürdig. |
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Alexandra Schoo | GRÜNE „Politik ist das, was Du daraus machst!“ Kandidiert im Wahlkreis Steinfurt I – Borken I.Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 37. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Sanktionen schaffen ein Klima der Angst und entziehen denjenigen, die sanktioniert werden, die Existenzgrundlage. Sie sind außerdem für ein Kooperations- und Vertrauensverhältnis im Beratungsprozess mit den Jobcentern kontraproduktiv. Deshalb wollen wir sie abschaffen. |
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Michael Thienel | Tierschutzpartei „Weil ich Mensch bin, für Tier und Umwelt“ Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 3. |
Keine Angabe
Ist mir wichtig!
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Hartz, Bafög, BAB, und Sozialhilfe sollten abgeschafft werden. Es sollte durch ein Grundeinkommen das zusätzlich durch ein Bildungsplus ergänzt wird ersetzt werden. Das Bildungsplus soll die Ausgaben decken, die dem Bedürftigen durch Aus- und Weiterbildung entstehen. |
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Uwe Hermann Christiansen | LKR „Freiheit, Werte, Zukunft, Weniger Staat mehr Eigenverantwortung“ Kandidiert im Wahlkreis Flensburg – Schleswig.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 2. |
Eher nicht
Ist mir wichtig!
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Ich verweise auf das LKR Konzept - SAFE -. https://sh.lkr.de/export/sites/lv-sh/.galleries/downloads/SAFE-Konzept-der-LKR.pdf |
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Stefan Schmidt | GRÜNE „Volle Kraft für Mensch und Klima“ Kandidiert im Wahlkreis Regensburg.Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 10. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Sanktionen schaffen ein Klima der Angst und entziehen denjenigen, die sanktioniert werden, die Existenzgrundlage. Sie sind außerdem für ein Kooperations- und Vertrauensverhältnis im Beratungsprozess mit den Jobcentern kontraproduktiv. Deshalb wollen wir sie abschaffen. |
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Helge Schmidt | Volt „Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sind zwei Seiten der gleichen Medaille.“ Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 2. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Das von uns angestrebte System von "Hilfe statt Strafe" soll als wichtiger Reformschritt dem Hartz IV System ein menschlicheres Gesicht geben, bevor es in der jetzigen Form abgelöst wird. |
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Peter (Pit) Helmer | UNABHÄNGIGE „Deutschland effektiv und bürgernah durch Direktwahlen und Volksentscheiden gestalten“ Kandidiert im Wahlkreis Düren. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Geben und nehmen! Nicht immer nur nehmen ohne Verpflichtung. Es ist jedem Menschen möglich sich an einfache Auflagen zu halten. |
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Keno Schulte | Die PARTEI „Aus Gründen! “ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 58. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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MitarbeiterX des Jobcenters wird ersatzweise das Gehalt halbiert. |
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Andreas Wolter | EB: Wolter „DEMOKRATIE FAIR UND DIREKT “ Kandidiert im Wahlkreis Braunschweig. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Einführung des "Fairen Grundeinkommens" zieht Abschaffung von Hartz-IV nach sich. |
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Michael Ceglar | PIRATEN „Mehr Demokratie wagen“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 13. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Diese menschenunwürdige, bürokratische Gängelung ist eines freiheitlichen Staates nicht würdig. |
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Friedhelm Hartmut Michnia | PIRATEN „Teilhabe, Würde, Freiheit“ Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 5. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Hartz-IV stellt doch schon das Existenzminimum dar, weshalb ich ein BGE befürworte, was diese Frage dann obsolet macht. |
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Uwe Kopec | PIRATEN „Die Menschenrechte sind unteilbar! “ Kandidiert im Wahlkreis Hannover-Land II.Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 8. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Die Würde des Menschen ist unantastbar! Helfen & Stützen statt Sanktionieren & Drücken muss das Anliegen sein. |
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Julia Schmidt | GRÜNE „Aufbruch statt Weiter so“ Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 9. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Sanktionen schaffen ein Klima der Angst und entziehen denjenigen, die sanktioniert werden, die Existenzgrundlage. Sie sind außerdem für ein Kooperations- und Vertrauensverhältnis im Beratungsprozess mit den Jobcentern kontraproduktiv. Deshalb wollen wir sie abschaffen. |
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Fırat Turğut-Wenzel | DIE LINKE „System Change. Not Climate Change.“ Kandidiert im Wahlkreis Darmstadt.Kandidiert auf der Landesliste Hessen, Listenplatz 10. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Die Hartz-IV-Sätze sind Armut per Gesetz und reichen nicht für angemessene Ernährung. Das hat ein Gutachten der Regierung ergeben. Wir wollen stattdessen eine Mindestsicherung von 1.200 Euro einführen, die nicht gekürzt werden kann („sanktionsfrei“). |
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Thomas Rödiger | UNABHÄNGIGE „Regiere mit! Volksentscheid /nach Wahlen Aktiv an Politischer Meinungsbildung teilnehmen “ Kandidiert im Wahlkreis Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I.Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 3. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Der Hatz-IV Satz ist das Mindestmaß zum aufrecht halten der Menschenwürde. Sanktionen was immer Geld Kürzungen bedeutet verletzt also die Menschenwürde. |
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Wilfried Emil Link | DKP „Arbeit statt Armut - weg mit Hartz IV!“ Kandidiert im Wahlkreis Lübeck.Kandidiert auf der Landesliste Schleswig-Holstein, Listenplatz 6. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Hartz-IV muß abgeschafft werden!! |
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Georg Pazderski | AfD „Erfahren. Gradlinig. Pflichtbewußt.“ Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 4. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Leistung muss sich lohnen, Ziel muss es sein, die Arbeitslosen wieder in Lohn und Brot zu bringen. Es gilt zudem zu verhindern sog. "Hartz IV-Karrieren" attraktiv zu machen. |
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Michael Knödler | PIRATEN „Wir brauchen endlich einen Politikwandel bei Klima, Bildung, Pflege und Digitalisierung!“ Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 7. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Die Hartz4 Sanktionen gehören abgeschafft. Wir PIRATEN favorisieren ein BGE ohne Sanktionen bei dem man dazu verdienen kann. |
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Alice | Volt „Moderne Politik braucht digitale Kompetenz. “ Kandidiert auf der Landesliste Mecklenburg-Vorpommern, Listenplatz 5. |
Eher ja
Ist mir wichtig!
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Saktionen sollen durch neue und effektivere Sanktionen ersetzt werden, ohne dabei das Mindestmaß an Lebenstandard zu gefährden. Sanktionen sollen nur noch bei schweren Fällen erfolgen, wobei Problemfällen ggfs. auch Hilfe gestellt werden muss, falls das Verschulden auf eine geistige oder körperliche Beeinträchtigungen wie Depressionen zurückzuführen ist. D |
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Heiner Löhmann | AfD „Es ist Zeit an das Volk zu denken!“ Kandidiert im Wahlkreis Bremen I.Kandidiert auf der Landesliste Bremen, Listenplatz 2. |
Eher ja
Ist mir wichtig!
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Und wie schon bei der Grundsicherung erwähnt durch neue Zuverdienstregelungen Anreize schaffen. |
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Kolja Johannes Knodel | Volt „Für ein Vereintes Europa, das Vielfalt schätzt!“ Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 10. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Die Sanktionsmöglichkeiten und die Zuverdienstgrenzen und das Subsidiaritätsprinzip sind ungerecht. Das Hartz-System muss abgeschafft werden und durch eine negative Einkommenssteuer ersetzt werden. |
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Sophia Jäger | Team Todenhöfer „Die Diversität in der Gesellschaft Deutschlands muss sich im Bundestag abzeichnen.“ Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 1. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Hartz-IV-Bezieher, die monatlich Leistungen zum Lebenserhalt bekommen, sollten weiterhin entsprechende Vorgaben erfüllen. Wenn bei Fehlverhalten keine Sanktionen folgen, haben Betroffene ggf. weniger Ansporn Bewerbungen rauszusenden, um einer Beschäftigung nachzugehen. Wiederum andere können dazu ermutigt werden Hartz-IV-Leistungen zu beziehen, da bei Fehlverhalten keine Konsequenzen drohen. |
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Dietmar Gerhard Buttler | DIE LINKE „Sozial denken - vor Ort handeln!“ Kandidiert im Wahlkreis Cuxhaven – Stade II. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Wer arbeitslos wird, darf nicht in Armut und Hartz IV abstürzen. Das Arbeitslosengeld I muss länger gezahlt werden. Die Hartz-IV-Sätze sind Armut per Gesetz und reichen nicht für angemessene Ernährung. Das hat ein Gutachten der Regierung ergeben. Wir wollen stattdessen eine Mindestsicherung von 1.200 Euro einführen, die nicht gekürzt werden kann („sanktionsfrei“). |
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Andreas Adrian | DIE LINKE „Gegen Korruption und eine menschenverachtende Symbolpolitik!“ Kandidiert im Wahlkreis Main-Spessart. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Sanktionen drücken das ohnehin ungedeckte Lebensminimum auf einen Betrag der zum Leben nicht ausreicht! |
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Roland Helmer | UNABHÄNGIGE „Für Schwerbehinderte und Ausgegrenzte kämpfen.“ Kandidiert im Wahlkreis Duisburg II. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Geben und nehmen! Nicht immer nur nehmen ohne Verpflichtung. Es ist jedem Menschen möglich sich an einfache Auflagen zu halten. |
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Thomas Ernst Erich Emil Ganskow | PIRATEN „Transparente und ehrliche Politik“ Kandidiert im Wahlkreis Stadt Hannover II.Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 1. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Das wäre ein erster, kleiner Teilschritt zu einem BGE, ähnlich der vor Hartz-IV geltenden Arbeitslosenhilfe. Aber nur ein ganz kleiner, der längst überfällig ist. Das würde auch Sozialgerichte entlasten, die ständig in Kürzungsfällen Urteile sprechen müssen. |
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Tobias Raffelt | ÖDP „Für die Menschheitsfamilie!“ Kandidiert im Wahlkreis Rottweil – Tuttlingen.Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 4. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Hartz-IV ist das absolute Existenzminimum. Diese Leistung noch weiter zu kürzen, halte ich für verfassungswidrig und menschenverachtend. |