Antworten von SGP-Kandidaten auf die Forderung/These
»Mehr Meinungsfreiheit!«
»Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Mehr Meinungsfreiheit! – Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
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| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) |
Endrik Bastian | SGP Kandidiert im Wahlkreis Leipzig I. Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 2. |
Unentschieden
Ist mir wichtig!
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Mit der Behauptung, gegen "Fake News" zu kämpfen, schränkt z.B. google massiv den Zugriff auf Anti-Kriegsseiten ein. Besonders die WSWS ist davon betroffen. Die Website der trotzkistischen Weltbewegung ist über den Suchbegriff "Trotzki" bei google unauffindbar. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Regierungen oder Multimilliardäre dient vor allem der Unterdrückung von Fakten über die Rücksichtslosigkeit ihrer Herrschaft. Die SGP verteidigt die Freiheit der Meinung wie jedes andere demokratische Recht bedingungslos. |