Antworten von NPD-Kandidaten auf die Forderung/These
»Mehr Meinungsfreiheit!«
»Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Mehr Meinungsfreiheit! – Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
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| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) |
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Peter Schreiber | NPD „Klarer Kurs für unsere Heimat!“ Kandidiert im Wahlkreis Meißen. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 6. |
Ja!
Ist mir wichtig!
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Wir leben in einer Scheindemokratie! Schon der Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Hans Herbert v. Arnim hat darauf hingewiesen: "Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, daß sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wirklichkeit nichts zu sagen. Besonders kraß ist es auf Bundesebene entmündigt, obwohl gerade dort die wichtigsten politischen Entscheidungen fallen.“ Wenn Demokratie aber funktionieren soll, dann muß zunächst ihre Grundlage, die Meinungsfreiheit, gesichert sein. Ohne den freien Wettbewerb der Ideen ist letztlich auch die Forderung nach der Einführung von Volksentscheiden sinnlos, da die etablierten Parteien und Medienkonzerne schon dafür sorgen, daß nur "wünschenswerte" Meinungen transportiert und "unkorrekte" geächtet werden. BRD-typische Strafgesetze, die auf ein Gesinnungsstrafrecht hinauslaufen, tun ihr übriges, um den pluralistischen Meinungswettstreit zu behindern. |