Antworten von DIE LINKE-Kandidaten auf die Forderung/These
»Mehr Meinungsfreiheit!«
»Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Mehr Meinungsfreiheit! – Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
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Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname und Vorname; es werden alle Kandidaten angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Claudia Haydt | DIE LINKE „Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.“ Kandidiert im Wahlkreis Bodensee. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 7. |
Eher ja |
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Michèl Pauly | DIE LINKE „konsequent sozial.“ Kandidiert im Wahlkreis Lüchow-Dannenberg – Lüneburg. Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 6. |
Eher ja |
Volksverhetzung, die der erste Schritt auf dem Weg zur aktiven Gewaltanwendung gegen Gruppen von Menschen sind - sind nicht durch Meinungsfreiheit gedeckt. Sie stellen den verbalen Auftakt eines Gewaltakts dar. Alle weiteren Äußerungen - das ist meine ganz persönliche Überzeugung - sollten von legislativen Maßnahmen nicht getroffen werden. Es ist Aufgabe der Zivilgesellschaft unerträglichen Meinungen eine andere, eine humanistische Position entgegenzusetzen, aber es ist aus meiner Sicht nicht Aufgabe der Staatsgewalt solche Äußerungen prophylaktisch zu verbieten. |
David Trunz | DIE LINKE „Es geht uns allen besser wenn es allen Bevölkerungsschichten besser geht. “ Kandidiert im Wahlkreis Lörrach – Müllheim. |
Eher ja |
Frei Meinungsäußerung muss uneingeschränkt gelten, da sie vor allem dazu geschaffen ist, die Meinung derer zu beschützen, die wir am stärksten ablehnen. Wen die Aussagen des anderen stören, muss man sie argumentativ widerlegen, da ein Verbot ihnen nur Legitimität verschaffen würde. Verrückte oder feindselige Ideen haben in einem offenen Diskurs zumeist eh keine Chance und entlarven im Gegenteil zumeist den der sie vertritt. |