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Dies ist die 2013er Version. Diese funktioniert ganz normal, aber alle Angaben beziehen sich auf 2013! Mehr zur aktuellen Version:

Antworten von AfD-Kandidaten auf die Forderung/These

»Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!«

»Die Freiheitsrechte im Internet müssen eingeschränkt werden, um die Bevölkerung vor Kriminalität zu schützen.«

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Kandidat Antwort Kommentar/Begründung (optional)
Diplom-Volkswirt Ulrich Herbert Abramowski | AfD
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 2.
Keine Angabe
Dr.jur. Michael Balke | AfD
„"Was Du nicht willst, das man dir tu', das füg' auch keinem anderen zu." “
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 2.
Ja!
Dr. Hermann Behrendt | AfD
„Mut zur Wahrheit!“
Kandidiert im Wahlkreis Mönchengladbach.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 6.
Ja! Das Internet soll so frei wie möglich sein, aber es darf selbstverständlich kein rechtsfreier Raum sein.
Ursula Bieser | AfD
„Keine Regierung kann auf Dauer gegen das Volk regieren.“
Kandidiert im Wahlkreis Worms.
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 6.
Nein! Das Internet ist schon jetzt kein rechtsfreier Raum. Das Internet ist ein wichtiges Werkzeug für die Meinungsfreiheit, muß daher frei bleiben.
Dr. Christian Blex | AfD
„Mut zur Wahrheit“
Kandidiert im Wahlkreis Warendorf.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 18.
Unentschieden
Christiane Boruzs | AfD
„Mut zur Wahrheit“
Kandidiert im Wahlkreis Ingolstadt.
Eher nicht
Andreas Dahl | AfD
„NEU: Bei der Wahl gibt's jetzt was zu wählen.“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.
Eher ja Selbstverständlich müssen sich Nutzer im Internet auch geltendem Recht unterwerfen.
Dr. Jens Dietrich | AfD
„Wir müssen endlich anfangen Fehler zu korrigieren!“
Kandidiert im Wahlkreis Gotha – Ilm-Kreis.
Eher ja
Prof. Dr. Alexander Dilger | AfD
„Es gibt immer Alternativen.“
Kandidiert im Wahlkreis Dortmund I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 1.
Eher nicht Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Unterschiedliche Rechte dort müssen geschützt werden, darunter aber auch und gerade Freiheitsrechte, wozu nicht die Freiheit zu Straftaten gehört.
Dirk Domicke | AfD
„Nichts ist für unsere Zukunft wichtiger, als die Bildung unserer Kinder“
Kandidiert im Wahlkreis Halle.
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 4.
Eher nicht
Dr. Dr. Matthias Dorn | AfD
Kandidiert im Wahlkreis Stadt Hannover I.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 6.
Ja!
Robin Ebser | AfD
„Für ein Europa von Nachbarn, nicht von Gläubigern und Schuldnern!“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Marzahn-Hellersdorf.
Keine Angabe "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum" ist eine vollkommen sinnlose politische Kampfphrase, denn erstens ist das Internet kein "Raum" und zweitens gibt es kaum irgendwo so viel Schnüffelei, Abmahnungsterror wie im Internet.

Im Lichte der Geheimdienstaffären würde ich den Satz eher umdrehen: "Das Internet darf kein bürgerrechtsfreier Raum sein! Auch für Geheimdienste muss es Grenzen geben!"
Prof. Dr. Karl Markus Matthias Egg | AfD
„Politik mit Augenmaß und gesundem Menschenverstand“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Pankow.
Eher ja
Dr. Franz Eibl | AfD
„Wir sind das Volk!“
Kandidiert im Wahlkreis Bamberg.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 4.
Nein!
Thomas Günter Eisinger | AfD
„Mut zur Wahrheit!“
Kandidiert im Wahlkreis Augsburg-Stadt.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 12.
Ja!
Dipl.-Kfm. Siegfried Ermer | AfD
„Mut zur Wahrheit: JA zu Europa, Nein zu einer Währung, die spaltet statt vereint“
Kandidiert im Wahlkreis Erlangen.
Eher nicht Wer will sich hier zum Zensor aufschwingen und entscheiden was gut und richtig ist.

Kriminalität im Internet wird bereits wie jede andere Strafta auch bestraft. Unsere Demokratie lebt von den Freiheitsrechten, andere Völker suchen und finden sie oft nur im Internet: Deshahlb: Wehret den Zensuranfängen!


Dr. Elke Fein | AfD
„In der Sackgasse hilft nur wenden!“
Kandidiert im Wahlkreis Freiburg.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 5.
Ja! Bedarf keines Kommentars.
Franz-Josef Ferme | AfD
„Um klar zu sehen, reicht oft ein Wechsel der Blickrichtung. (Saint-Exupery)“
Kandidiert im Wahlkreis Bottrop – Recklinghausen III.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 43.
Eher nicht
Konrad Freiherr von Lyncker-Ehrenkrook | AfD
„Kritisches Hinterfragen und offenes Diskutieren sind Basis jeder guten Lösung“
Kandidiert auf der Landesliste Hamburg, Listenplatz 3.
Eher nicht Im Zweifel haben für mich persönliche Freiheitsrechte Vorfahrt vor Sicherheit durch Überwachung (welche die persönlichen Freiheitsrechte womöglich untergräbt und dadurch das eigentliche Sicherheitsrisiko ist).
Götz Frömming | AfD
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 9.
Eher nicht
Dipl.-Ing. Kerstin Garbracht | AfD
„Besser anders weiter“
Kandidiert im Wahlkreis Düsseldorf I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 8.
Ja! Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein, dem stimme ich zu. Inwieweit das jedoch gleichzeitig impliziert, die Freiheitsrechte im Internet einschränken zu dürfen, da bin ich sehr vorsichtig. Rechtsstaatlichkeit - und damit u.a. auch Datenschutz- gilt nämlich auch hier als oberste Priorität!
Dipl. Wirt.-Ing. Jürgen Gladigau | AfD
„Politik mit einer Qualität wie "Made in Germany"“
Kandidiert im Wahlkreis Rosenheim.
Ja!
Diplomkaufmann Franziska Gminder | AfD
„Für Achtung vor dem Gesetz und dem gegebenen Wort“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 23.
Ja!
Michael Göschel | AfD
„Dienen den Dienern“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 5.
Unentschieden
Klaus Harig | AfD
„Die Menschen sind systemrelevant, nicht die Banken!“
Kandidiert im Wahlkreis Braunschweig.
Unentschieden Es müssen, bei Straftaten die Täter ermittelt werden. Das darf aber nicht zu einer Generalüberwachung führen.
Torsten Heinrich | AfD
„Wahrheit ist niemals politisch korrekt!“
Kandidiert im Wahlkreis Würzburg.
Eher ja
Markus Arthur Hesse | AfD
„Mut zur Wahrheit“
Kandidiert im Wahlkreis Straubing.
Ja!
Björn Höcke | AfD
„Mut zur Wahrheit“
Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 2.
Eher nicht Sittenwidrige Seiten müssen dem Zugriff von Kindern und Jugendlichen entzogen werden. Das Netz muß grundsätzlich frei bleiben.
Florian Jäger | AfD
„Wir müssen nicht den EURO retten, wir müssen Europa VOR dem EURO retten!“
Kandidiert im Wahlkreis Fürstenfeldbruck.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 22.
Nein!
Ist mir wichtig!
"Wer seine Freiheit aufgibt um Sicherheit zu erhalten, wird am Ende beides verlieren" - Benjamin Franklin


Heidrun Jakobs | AfD
„Mut zur Wahrheit!“
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 3.
Eher ja Die Freiheitsrechte müssen auch im Internet weiter gelten! Das ist unbestritten. Einschränkungen der Freiheitsrechte sind nur dann im Internet geboten, wenn höherrangige Interessen dagegen stehen.
Dr. Marc Jongen | AfD
„Volksabstimmung über die Euro-Rettung!“
Kandidiert im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 10.
Keine Angabe
Arndt Klapproth | AfD
„Volksentscheide statt EU-Diktatur!“
Kandidiert im Wahlkreis Dessau – Wittenberg.
Eher nicht Natürlich müssen auch im Internet Recht und Gesetz gelten, aber dies darf nicht zu einer pauschalen staatlichen Zensur oder einer generellen Überwachung von unschuldigen Bürgern führen!
Hermann Klie | AfD
„Die Region ist mir wichtiger als Brüssel“
Kandidiert im Wahlkreis Hof.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 38.
Nein! Bürgerschutz klingt zwar gut, wird aber dazu benutzt um die Freiheitsrechte der Bürger zu beschneiden und der Demokratie die Grundlage zu entziehen.
Bernd Kölmel | AfD
„Damit unsere Kinder nicht im Schuldensumpf versinken“
Kandidiert im Wahlkreis Rastatt.
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 1.
Nein! Natürlich darf das Internet kein rechtsfreier Raum sein. Das ist er auch nicht. Daher müssen die Freiheitsrechte im Internet nicht eingeschränkt werden.
Dr. Gerhard Leder | AfD
„Man muß die Alternativen kennen, um retten zu können - nicht nur in der Medizin.“
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 14.
Nein!
Ist mir wichtig!
Auch im Internet muß Recht und Gesetz gelten. Wie wichtig das ist, erkennt man z.B. bei im Internet abgeschlossenen Verträgen oder bei Geldüberweisungen. Insofern darf das Internet kein rechtsfreier Raum sein.

Das darf aber nicht dazu führen, daß Unternehmen und Privatpersonen verdeckt und ohne Anlaß ausgespäht werden.



Das Internet
Dipl.-Betriebswirt (BA) Matthias Lücke | AfD
„Mut zur Wahrheit !“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 26.
Eher nicht Einschränkungen der Freiheit sind immer sorgfältig gegen Risiken abzuwägen. Im Zweifel für die Eigenverantwortung mündiger Bürger!
Prof. Dr. Lothar Maier | AfD
„Für ein souveränes Deutschland, für Demokratie und Rechtsstaat“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 12.
Nein!
Mario Mieruch | AfD
„Mut zur Wahrheit!“
Kandidiert im Wahlkreis Steinfurt III.
Nein! Die Freiheit des Einzelnen ist deutlich höher zu bewerten, als einen nur theoretischen 100%-Schutz mittels eines Generalverdachtes zu suggerieren.
Franz Niggemann | AfD
„Mut zur Wahrheit!“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg.
Unentschieden Wo fängt die Einschränkung an und wo hört sie auf....
Gerold Joachim Otten | AfD
„Mut zur Wahrheit, auch wenn sie unbequem ist!“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 8.
Eher ja
Sascha Manfred Paulick | AfD
„Scheitert der Euro, gewinnt Europa.“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Spandau – Charlottenburg Nord.
Kandidiert auf der Landesliste , Listenplatz 13.
Ja!
Tobias Peterka | AfD
„Wenn, dann richtig! “
Kandidiert im Wahlkreis Bayreuth.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 34.
Eher ja
Jens Folker Pfeiffer | AfD
„Raus aus dem Euro!“
Kandidiert im Wahlkreis Nürnberg-Süd.
Ja! Freunde aussspionieren wie es die NSA macht geht gar nicht! Handeln wir wie ein souveräner Staat. Wir verbieten der NSA uns zu kontrollieren. Wir kontrolllieren das. Wir vertrauen ihnen nicht. Wir betreiben Gegenspionage. Tit for Tat. Wie du mir, so ich dir.
Christian Pothin | AfD
„"Nicht quatschen, machen !"“
Kandidiert im Wahlkreis Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg-Land.
Eher nicht
Stephan Protschka | AfD
„Der Euro spaltet Europa“
Kandidiert im Wahlkreis Rottal-Inn.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 13.
Nein!
Ulrich Riediger | AfD
„Keine Politik am Volk vorbei!“
Kandidiert im Wahlkreis München-Land.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 27.
Nein! Es muss auch im Internet gelten Artikel 10, Absatz 1, Grundgesetz "Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich." Alles andere ist Rechtsbruch.


Dr. Jan Benedykt Rittaler | AfD
„Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der andere packt an und handelt!“
Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 4.
Ja!
Dr. André Tilmann Röhm | AfD
„Es gibt IMMER Alternativen!“
Kandidiert im Wahlkreis München-Süd.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 19.
Ja! Ganz klar: JA!
Daniel Roi | AfD
„Politik ist Dienst an der Gesellschaft, nicht Dienst an sich selbst!“
Kandidiert im Wahlkreis Anhalt.
Ja!
Hendrik Rottmann | AfD
Kandidiert im Wahlkreis Köln I.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 5.
Eher nicht
Sieghardt Rydzewki | AfD
„Wahrheit statt Personenkult“
Kandidiert im Wahlkreis Greiz – Altenburger Land.
Ja!
Hans-Peter Schaller | AfD
„"Wir sind auch verantwortlich für das, was wir nicht tun."“
Kandidiert im Wahlkreis Weiden.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 15.
Nein!
Robert Adolf Schregle | AfD
„Ich will, daß die Wahrheit wieder zur Wirklichkeit wird in der wir leben!“
Kandidiert im Wahlkreis Passau.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 37.
Nein! Einschränkung von Freiheitsrechten hat nichts mit Schutz vor Kriminalität zu tun!
Helmut Seifen | AfD
„Mut zur Wahrheit“
Kandidiert im Wahlkreis Steinfurt I – Borken I.
Ja!
Ralf Michael Seifert | AfD
„Mehr Freiheit, weniger Staat!“
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 11.
Eher nicht Das ist ein Einfallstor für die Beschneider der freien Meinung. SIe wollen mit dem Vehikel der Missbrauchseindämmung an unbequeme Inhalte heran. Daher NEIN!

Internetkriminalität muss allerdings wie jede andere bekämpft werden.
Holger Selig | AfD
„Mut zur Wahrheit.“
Kandidiert im Wahlkreis Wesel I.
Ja! Ja, aber es darf auch nicht zu einer Überwachungsplattform ausarten.
Hasso Carl-Wilhelm Simon | AfD
Kandidiert im Wahlkreis Olpe – Märkischer Kreis I.
Ja!
Vladimir Skoda | AfD
„Europa darf nicht am Euro scheitern!“
Kandidiert im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis II.
Unentschieden
Horst Speichert | AfD
„Europa darf nicht am Euro scheitern, gegen eine Schulden und Transferunion“
Kandidiert im Wahlkreis Tübingen.
Ja!
Bernd Erhard Stahlberg | AfD
„Wir sind das Volk!“
Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Treptow-Köpenick.
Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 8.
Eher nicht Für ganz konkrete Strafverfolgung muss auch das Internet zugänglich sein, aber nur dafür.


Bernd Starick | AfD
„Mut zur Wahrheit ! Wir brauchen klare Regeln, Deutschland braucht uns !“
Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 8.
Ja!
Axel Steinkampf-Sommer | AfD
Kandidiert im Wahlkreis Salzgitter – Wolfenbüttel.
Eher ja
Werner Wolfgang Thiele | AfD
„Mut zur Wahrheit“
Kandidiert im Wahlkreis Fürth.
Eher ja Die Frage ist nur, ob das überhaupt möglich ist.
Martina Alma Edith Tigges-Friedrichs | AfD
„Jeder soll sein Leben nach seinen eigenen Möglichkeiten gestalten können.“
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 17.
Unentschieden
Dr. Hans-Thomas Tillschneider | AfD
Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 7.
Keine Angabe
Ist mir wichtig!

Dorothe van Suntum | AfD
„MUT ZUR WAHRHEIT“
Kandidiert im Wahlkreis Coesfeld – Steinfurt II.
Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 34.
Ja!
Bernhard Vogel | AfD
„Der EURO: Wer spart-verliert!“
Kandidiert im Wahlkreis Cuxhaven – Stade II.
Kandidiert auf der Landesliste Niedersachsen, Listenplatz 16.
Eher ja
MBA Marie-Madeleine von Kienlin | AfD
„Der Euro spaltet Europa!“
Kandidiert im Wahlkreis Freising.
Ja! Es ist doch sehr wichtig, da es Teil des Alltags und auch der Wirtschaft geworden ist. Hier ist es wichtig die Bürger zu schützen. Rechte einzuschränken wäre aber wiederum fatal! Hier ist es wichtig bürgernah Gesetze zu schaffen, die vor Kriminalität schützen, aber nicht blind die Wirtschaft unterstützen!
André Wächter | AfD
„Mut zur Wahrheit! Der Euro schadet Europa! Auch UNS!“
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 1.
Ja!
Waldemar Weinel | AfD
Kandidiert auf der Landesliste Rheinland-Pfalz, Listenplatz 13.
Keine Angabe
Rudolf Weiss | AfD
„Bei dieser Wahl gibt´s was zum wählen!“
Kandidiert im Wahlkreis Deggendorf.
Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 41.
Unentschieden Unser Rechtssystem hat so viele Schlupflöcher dass so etwas nichts taugt. Eine Sicherheit erreicht man nicht mit Verbote, sondern mit Aufklärung und Lösungen.
Melanie Wever | AfD
„MUT zur Wahrheit“
Kandidiert im Wahlkreis Oldenburg – Ammerland.
Eher ja
Ulrich Wolinski | AfD
„konsequent der Warheit verpflichtet“
Kandidiert im Wahlkreis Recklinghausen I.
Eher ja Den Ermittlungsbehörden müssen Mittel und Wege an die Hand gegeben werden, um Ihrer Aufgabe gerecht zu werden. Althergebrachte Verfahren wie Observation und Fingerabdrücke werden den zukünftigen Herausforderungen längst nicht mehr gerecht. Allerdings muss der illegalen Datenschnüffelei Einhalt geboten werden
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