HINWEIS!

Dies ist die 2013er Version. Diese funktioniert ganz normal, aber alle Angaben beziehen sich auf 2013! Mehr zur aktuellen Version:

Archiv 2013: Alle Kandidaten der Bundestagswahl 2013

Wahlkreis: Stuttgart I
Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 7

Christina Frank (DIE LINKE)



Jahrgang:
1955
Derzeitiger Beruf:
Gewerkschaftssekretärin
Ausbildung:
Diplom-Pädagogin
Kinder:
2
Ämter, sonst. Tätigkeiten:
  • Ich vertrete als Gewerkschaftssekretärin die Interessen der Verkäuferinnen und Verkäufer in Stuttgart
»ein grundlegender Politikwechsel ist nötig - ZIel: ab jetzt "100% sozial" «

Mehr über Christina Frank:
Meine wichtigsten politischen Ziele:
  • Sozialstaat wieder aufbauen, Kinderarmut, Altersarmut, Armut bekämpfen, Arbeitsbedingungen regulieren,
  • Wohnen muss Grundrecht sein,
  • Gesundheit und Bildung unabhängig vom Geldbeutel für alle,
  • Reiche höher besteuern
  • Demokratie ausbauen - stärken
Warum Sie mich wählen sollten:
  • Ich stehe dafür, dass mit der Politik nach dem Matthäusevangelium - Wer hat, dem wird gegeben - Schluss gemacht wird - Die einfachen Bürgerinnen und Bürger tragen derzeit zu hohen Lasten - das will ich ändern!
Welche Werte und Ziele sind mir wie wichtig
[Auswahl aus 18 vorgegebenen Werten/Zielen, die Reihenfolge entspricht der persönlichen Gewichtung]

  1. Menschenwürde und Menschenrechte
  2. Solidarität und soziale Absicherung
  3. Bürgerrechte und persönliche Freiheit
  4. Gleichberechtigung aller Menschen
  5. Offenheit und Toleranz
  6. Bildung
  7. Umwelt- und Tierschutz
  8. Förderung von Kunst und Kultur
  9. Verbraucherschutz

Kontaktdaten

Christina Frank
DIE LINKE (DIE LINKE)


c.frank@die-linke-stuttgart.de


Weitere Kandidaten im Wahlkreis

Beantwortung der Thesen

Christina Frank hat die Forderungen und Thesen von Wen Wählen? beantwortet. In dieser Übersicht sehen Sie alle Forderungen und Thesen und wie Christina Frank diese beantwortet hat. Eine Antwort mit Stern bedeutet, dass Christina Frank diese Frage/These besonders wichtig findet.


Nr. Forderungen/Thesen Antwort Kommentar / Begründung (optional)
1 Mindestlohn einführen!

Es soll ein für alle Branchen geltender verbindlicher Mindestlohn eingeführt werden.

Ja!
2 Steuern senken!

Die Steuern sollen gesenkt werden.

Eher ja das JA gilt für kleine, mittlere Einkommen - 24 % Steuern muss erst zahlen, wer 24.000 Euro im Jahr verdient. 53 % Spitzensteuersatz soll es ab 65.000 Euro Jahreseinkommen geben. Ein Mittelschichtarbeitnehmer mit einem Jahreseinkommen von 45.000 Euro würde damit bis zu 1345 Euro entlastet. Sehr-gut-Verdiener werden hart rangenommen. Die Linke plant eine Millionärssteuer von 75 %.
3 Wir brauchen Atomkraft!

Der schnelle Ausstieg aus der Atomkraft soll rückgängig gemacht werden, vorhandene Atomkraftwerke sollen länger in Betrieb bleiben dürfen.

Nein!
4 Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!

Die Freiheitsrechte im Internet müssen eingeschränkt werden, um die Bevölkerung vor Kriminalität zu schützen.

Nein!
5 Keine weiteren Anstrengungen im Klimaschutz!

Deutschland tut genug für den Klimaschutz. Es ist nicht nötig, die Anstrengungen hierfür zu verstärken.

Nein!
6 Lebensmittel besser kennzeichnen!

Die gesetzlichen Auflagen zur Kennzeichnung der Inhaltsstoffe von Lebebensmitteln sollen verschärft werden.

Ja! Wir wollen dadurch erreichen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich gesünder ernähren können - ebenso wollen wir Hilfestellung für die Kaufentscheidung geben, durch die Angaben, wo fair produziert und gehandelt wird.
7 Spitzensteuersatz erhöhen!

Für sehr hohe Gehälter sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.

Ja! Auch unter der CDU-Kohlregierung lag de Spitzensteuersatz für die Topverdiener bei 53 %. Zusätzlich halten wir eine Millionärssteuer für notwendig.
8 Volksabstimmungen auf Bundesebene!

Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.

Ja! Wer Demokratie als Prinzip ernst nimmt, kann ein Kreuzlein alle 4 Jahre nicht als ausreichend ansehen. Wir sagen, die Bürgerinnen und Bürger müssen bei wichtigen Fragen in jedem Fall gefragt werden.
9 Bundeswehr im Inland einsetzen!

Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden.

Nein!
10 Keine Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen und Banken!

Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten und keine Staatshilfen für angeschlagene Banken und Unternehmen gewähren.

Ja! Das JA gilt für Banken. Nicht für angeschlagene Unternehmen, hier können Hilfen sinnvoll sein, um Strukturen und Arbeitsplätze zu erhalten - sonst muss man auch z.B. das Kurzarbeitergeld abschaffen, das ist auch Staatshilfe, und gleichzeitig ein gutes Steuerungsinstrument.
11 Vermögen wieder besteuern!

Private Vermögen sollen wieder besteuert werden.

Ja! Hier handelt der Staat bisher nach dem Matthäusevangelium: Wer hat, dem wird gegeben. Dadurch entsteht gleichzeitig die Schieflage bei der Verteilung des Eigentums und der Vermögenswerte, die Beteiligung Wohlhabender an den Einnahmen des Staates ist momentan zu gering. Dies wollen wir u.a. durch diese Maßnahme korrigieren.
12 Rechte von Leiharbeitern stärken!

Die Rechte von Leiharbeitern sollen deutlich gestärkt werden. Es soll der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten.

Ja! Unser Ziel bleibt, die Abschaffung der Leiharbeit. Als Sofortmaßnahme muss der Grundsatz "Equal pay" angepackt werden.
13 Fernsehen stärker kontrollieren!

Die zuständigen Aufsichtsgremien sollen dazu angehalten werden, stärker als bisher zu überprüfen, ob Fernsehsendungen moralisch fragwürdige Weltbilder vermitteln und propagieren.

Nein! Wir sind eine plurale Gesellschaft, wer will da über die angebliche Fragwürdigkeit von Weltbildern andersdenkender entscheiden? Ist eine Sendung über gleichgeschlechtliche Liebe oder über Altersarmut von den Werten her zu beschneiden? Ich finde nein - Daher möchten wir hier keine stärkeren Kontrollen!
14 Weniger Anonymität im Internet!

Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können.

Unentschieden
15 Regenerative Energien stärker fördern!

Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden.

Ja!
16 Steuer-CDs kaufen!

Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben.

Ja!
17 Illegale Internet-Seiten blockieren!

Behörden sollen die Blockade ausländischer Internet-Inhalte in Deutschland anordnen dürfen, wenn die entsprechenden Inhalte hierzulande rechtlich zu beanstanden sind.

Ja!
18 Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende!

In Zukunft sollen 18- bis 21-jährige Straftäter generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden.

Nein!
19 Sozialversicherungspflicht für alle!

Auch Selbständige und Beamte sollen in die staatlichen Kranken- und Rentenversicherungen einzahlen.

Ja! Das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Sozialversicherung und die derzeit zulässigen Ausnahmen von der SV-Pflicht sind wesentliche Voraussetzungen zur Entstehung der zwei -Klassen-Medizin, die wir als unwürdig und ungerecht ablehnen.
20 Urheberrechtsverletzungen stärker verfolgen!

Die rechtlichen Grundlagen sollen ausgeweitet werden, um zum Beispiel stärker gegen Tauschbörsen und Downloadplattformen im Internet sowie gegen deren Nutzer vorgehen zu können.

Eher ja
21 Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!

Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Ja! Die Wiederherstellung des Sozialstaats ist die erste Pflicht eines demokratischen Staatswesens. Der hilflose, kranke oder pflegebedürftige Mensch benötigt den Respekt der Gemeinschaft, der Staat hat die nötigen Institute zu schaffen. Ohne Sozialstaat wütet das Recht des Stärkeren.
22 Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!

Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Eher ja
23 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen!

Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.

Ja!
24 Ausgaben für das Militär verringern!

Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen verringert werden, auch wenn dadurch die Anschaffung von neuem militärischen Gerät eingeschränkt wird.

Ja!
25 Weiche Drogen legalisieren!

„Weiche Drogen“ wie Haschisch und Marihuana sollen legalisiert werden.

Eher ja
26 Die Türkei gehört nicht in die EU!

Deutschland soll sich dafür stark machen, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbricht.

Nein!
27 Hartz-IV Leistungen erhöhen!

Die Hartz-IV Leistungen sollen deutlich erhöht werden.

Ja! Hartz IV verletzt täglich die Menschenwürde und ist Armut per Gesetz - eine beschämende und unhaltbare Situation in einem so reichen Land!
28 Mehr Videoüberwachung!

Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeweitet werden.

Eher nicht
29 Gesamtdeutscher Soli!

Die Gelder aus dem Solidaritätszuschlag sollen zukünftig zur Förderung strukturschwacher Regionen im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden.

Ja!
30 Die Bahn privatisieren!

Der Bund soll weite Teile der Bahn an Privatinvestoren verkaufen.

Nein! Die bisherige Bahnpolitik ist schon Desaster genug, das sieht man vor allem an S 21! So wird dort vorgegangen: vorher Bahnhof, dann Milliarden vergraben - am Ende wieder ein Bahnhof, nur weniger Kapazität und Murks! Und: Auch die Bahn fährt nicht ohne Personal, dem Gewinnstreben wurden bereits 170.000 Stellen geopfert, die - offensichtlich - gebraucht werden.
31 Kriminelle härter bestrafen!

Zur Kriminalitätsbekämpfung sollen härtere Gesetze und strengere Strafen eingeführt werden.

Eher nicht Man muss nur das vorhandene Strafrecht richtig anwenden.
32 Mehr vegetarisches Essen!

Kantinen sollen an einem Tag in der Woche ausschließlich vegetarische Mahlzeiten anbieten.

Eher ja Der Grundgedanke ist richtig. Ob eine gesündere und umweltschonendere Ernährung allerdings vor allem über Kantinen einzuführen ist, bezweifle ich.
33 Stoppt die Gentechnik!

In Deutschland sollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut werden.

Ja!
34 Mehr Transparenz im Bundestag!

Für mehr Transparenz sollen die Ausschüsse des Bundestages üblicherweise öffentlich tagen.

Ja!
35 Deutschland in den Sicherheitsrat!

Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.

Nein!
36 Asylpolitik lockern!

Deutschland soll sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, die Kriterien zur Aufnahme von Asylbewerbern zu lockern, damit mehr Flüchtlinge aufgenommen werden können.

Ja!
37 Nationale Parlamente gegenüber der EU stärken!

Die nationalen Parlamente sollen wieder mehr Gesetzgebungskompetenzen von der EU erhalten.

Unentschieden Ohne umfassende Demokratisierung der EU-Entscheidungsprozesse ist eine weitere Übertragung von Kompetenzen keinesfalls sinnvoll.
38 Sicherheit geht vor!

Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.

Nein!
39 Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!

Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.

Ja!
40 Billigarbeit durch Werkverträge verbieten!

Der Gesetzgeber soll dem Trend zu Lohndumping durch Werkverträge einen Riegel vorschieben.

Ja! Diesem Instrument des neuerdings dadurch ausufernden Lohndumpings muss jetzt ein Ende gemacht werden.
41 Deutschland soll Edward Snowden aufnehmen!

Der Whistleblower Edward Snowden, der Details über die US-Überwachungsprogramme enthüllt hat, soll in der Bundesrepublik aufgenommen werden.

Ja!
42 Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung!

Zur Bekämpfung von Kriminalität sollen Telefon- und Internet-Verbindungsdaten (wer hat wann mit wem von wo kommuniziert) wieder gespeichert werden („Vorratsdatenspeicherung“).

Nein!
43 Mehr Rechte für homosexuelle Paare!

Homosexuelle Paare sollen heterosexuellen Paaren in jeder Hinsicht rechtlich gleichgestellt werden.

Ja!
44 Transparenter Staat!

Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen.

Ja!
45 Abschaffung des Betreuungsgelds!

Das Betreuungsgeld für Familien, die ihre Kleinkinder selbst betreuen, soll abgeschafft werden.

Ja!
46 Straffreiheit bei Steuerhinterziehung abschaffen!

Die Straffreiheit bei Selbstanzeige von Steuerhinterziehung soll abgeschafft werden.

Ja!
47 Vermieter sollen Makler bezahlen!

Maklerprovisionen sollen nur noch von denjenigen bezahlt werden, die den Makler beauftragen.

Ja!
48 Frauenquote für die Wirtschaft!

Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden.

Ja!
49 Generelles Tempolimit auf Autobahnen!

Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit eingeführt werden.

Nein!
50 Weniger Ausnahmen von der Ökostromumlage!

Es sollen weniger Unternehmen von der Ökostromumlage befreit werden.

Ja!
51 Homöopathie als Kassenleistung!

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen die Kosten homöopathischer Heilmittel grundsätzlich übernehmen.

Ja!
52 Subventionierung von Elektroautos!

Der Staat soll den Kauf von Autos mit Elektromotor stärker subventionieren und so die Nachfrage nach Alternativen zum Verbrennungsmotor ankurbeln.

Nein!
53 Neuordnung des Verfassungsschutzes!

Die Aufgaben des Verfassungsschutzes sollen, so weit verfassungsrechtlich zulässig, an die Polizei abgegeben werden.

Ja! Ich plädiere angesichts der Erkenntnisse aus der NSU-Affaire für Abschaffung!
54 Projekte gegen Linksextremismus fördern!

Es sollen auch Projekte gegen Linksextremismus gefördert werden.

Nein!
55 Kirchensteuer abschaffen!

Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.

Unentschieden
56 D-Mark wieder einführen!

Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark wieder einführen.

Nein!
57 Hilfe für bankrotte Staaten!

Deutschland soll auch weiterhin überschuldete EU-Partner unterstützen.

Eher ja
58 Mehr Bundeskompetenz bei der Bildung!

Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten.

Ja!
59 Keine Rente mit 67!

Das Renteneintrittsalter soll wieder auf 65 Jahre gesenkt werden.

Ja!
60 NPD verbieten!

Das NPD-Verbotsverfahren soll weiter forciert werden.

Ja!
61 Doppelte Staatsbürgerschaft einführen!

Die doppelte Staatsbürgerschaft soll eingeführt werden: Junge Migranten oder Personen mit Migrationshintergrund sollen sich nicht zwischen zwei Heimatländern entscheiden müssen.

Ja!
62 Nebentätigkeiten von Abgeordneten offenlegen!

Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen offengelegt werden.

Ja!
63 Impfpflicht in öffentlichen Einrichtungen!

Für den Besuch öffentlicher Einrichtungen wie Kindergärten oder Schulen sollte eine Impfpflicht gelten.

Eher ja
64 Kerneuropa vorantreiben!

Eine kleinere Gruppe von EU-Mitgliedsländern soll die Integration zu einem Kerneuropa vorantreiben.

Keine Angabe
65 Ehegattensplitting abschaffen!

Das Ehegattensplitting soll zugunsten einer Förderung von Kindern abgeschafft werden.

Ja!
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