Antworten von PIRATEN-Kandidaten auf die Forderung/These
»Mehr Meinungsfreiheit!«
»Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.«
Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Mehr Meinungsfreiheit! – Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.
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Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname und Vorname; es werden alle Kandidaten angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben
| Kandidat | Antwort | Kommentar/Begründung (optional) | |
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Mehdi Ebrahimi Zadeh | PIRATEN „Machen statt Labern, Digitalisierung aber Gerecht“ Kandidiert im Wahlkreis Bonn. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Grundgesetz Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. |
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Ute Elisabeth Gabelmann | PIRATEN „Sei kein Arsch, genieß dein Leben und bring Kuchen mit!“ Kandidiert im Wahlkreis Leipzig II. Kandidiert auf der Landesliste Sachsen, Listenplatz 3. |
Unentschieden
Ist mir wichtig!
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Einerseits sollten Staaten nicht das Recht haben zu entscheiden, welche Äußerungen erlaubt sind und welche nicht. Insofern sollten sich solche Straftaten im wesentlich auf den Schutz von Einzelpersonen beschränken, dnen andererseits endet Freiheit dort, wo die Freiheit einer anderen Person eingeschränkt oder deren Würde verletzt wird. |
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Sabine Martiny | PIRATEN „Zeit für Bildung, Zeit für die digitale Zukunft!“ Kandidiert im Wahlkreis Paderborn – Gütersloh III. Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 8. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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Wir haben Meinungsfreiheit! Alles oben genannte an "Mehr" ist keine Meinung und soll auch weiter strafbar bleiben. |
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Dana Rotter | PIRATEN „Bedingungsloses Grundeinkommen, Transparente Politik, Datenschutz“ Kandidiert im Wahlkreis Göttingen. |
Nein!
Ist mir wichtig!
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