Antworten von AfD-Kandidaten auf die Forderung/These

»Mehr Meinungsfreiheit!«

»Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden.«

Im Folgenden sehen Sie die Angaben der Kandidaten bei der Bundestagswahl 2017 zu der These Mehr Meinungsfreiheit! – Für mehr Meinungsfreiheit sollen Straftaten wie beispielsweise Beleidigung, Üble Nachrede, Volksverhetzung, Holocaustleugnung, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften oder die Aufforderung zu Straftaten abgeschafft oder eingeschränkt werden. Mehr Informationen, die Durchschnittswerte der Kandidaten pro Partei und viele weitere Informationen finden Sie hier.

• Alle
• CDU/CSU
• SPD
• DIE LINKE
• GRÜNE
• FDP
• AfD
• PIRATEN
• Mehr Parteien …
  • NPD
  • FREIE WÄHLER
  • Tierschutzpartei
  • ÖDP
  • Die PARTEI
  • BP
  • Volksabstimmung
  • PDV
  • MLPD
  • BüSo
  • SGP
  • DIE RECHTE
  • Allianz Deutscher Demokraten
  • Tierschutzallianz
  • B*
  • BGE
  • DiB
  • DKP
  • DM
  • Die Grauen
  • du.
  • MG
  • MENSCHLICHE WELT
  • Die Humanisten
  • Gesundheitsforschung
  • V-Partei³
  • Bündnis C
  • DIE EINHEIT
  • DIE VIOLETTEN
  • FAMILIE
  • DIE FRAUEN
  • MIETERPARTEI
  • Neue Liberale
  • UNABHÄNGIGE
  • Deutsche Konservative
  • ZENTRUM
  • DGP
  • REP
  • JED
  • TPD

• Alle
• Ja!
• Eher ja
• Unentschieden
• Eher nein
• Nein!
• Keine Angabe
• Ist wichtig

Hinweise: Reihenfolge: alphabetisch nach Nachname und Vorname; es werden alle Kandidaten angezeigt, die eine Angabe gemacht und ihr Profil freigegeben haben

	Kandidat	Antwort	Kommentar/Begründung (optional)
	Astrid Felde | AfD „Mut zu Deutschland“ Kandidiert im Wahlkreis Stade I – Rotenburg II.	Nein!	Die bestehenden Gesetze sollten angewandt werden. Der Begriff Volksverhetzung wird allerdings inzwischen inflationär und für jegliche Kritik an der Regierung oder der Masseneinwanderung verwendet. An die Redakteure: Aufforderung zu Straftaten fällt für Sie unter Meinungsfreiheit?
	Peter Felser | AfD „Führen. Verantworten. Leben.“ Kandidiert im Wahlkreis Oberallgäu. Kandidiert auf der Landesliste Bayern, Listenplatz 7.	Nein!	Mehr Meinungsfreiheit! Ja! Auf jeden Fall! Da müssen wir aber anders ansetzen: Netzwerkdurchsetzungsgesetz sofort aufheben, Political Correctness abschaffen.
	Dr. Nicolaus Fest | AfD „Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit, Freiheit“ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf. Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 5.	Nein!
	Dr. Anton Friesen | AfD „Für einen weltoffenen Patriotismus!“ Kandidiert auf der Landesliste Thüringen, Listenplatz 5.	Nein!
	Dr. Götz Frömming | AfD „Mehr Demokratie wagen!“ Kandidiert auf der Landesliste Berlin, Listenplatz 3.	Nein!
	Dr. Roland Hartwig | AfD „Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit - Für ein sicheres Deutschland!“ Kandidiert im Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis. Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 14.	Nein!
	Hans-Peter Hörner | AfD „für unsere Familien - für unsere Sicherheit - für unsere Heimat“ Kandidiert im Wahlkreis Zollernalb – Sigmaringen.	Nein!
	Carsten Hütter | AfD „Kein Wohlstand ohne starken Mittelstand “ Kandidiert im Wahlkreis Meißen.	Nein!
	Dr. Malte Kaufmann | AfD „Werte erhalten, Familien fördern, Bürger schützen!“ Kandidiert im Wahlkreis Heidelberg.	Nein!
	Norbert Kleinwächter | AfD „Vernunft statt Ideologie“ Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 5.	Nein!
	Achim Köhler | AfD „Für unsere Heimat“ Kandidiert im Wahlkreis Rhein-Neckar. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 20.	Nein!
	Irene Lienshöft | AfD „Die Familie als Grundbaustein einer jeden Gesellschaft muss geschützt werden! “ Kandidiert im Wahlkreis Saarlouis.	Nein!
	Michael Limburg | AfD „Nicht das Klima ist bedroht sondern unsere Freiheit“ Kandidiert auf der Landesliste Brandenburg, Listenplatz 10.	Nein!
	Mario Mieruch | AfD „Vernunft, Sachverstand, Integrität“ Kandidiert im Wahlkreis Steinfurt I – Borken I. Kandidiert auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen, Listenplatz 12.	Nein!	Allerdings ist das Verhetzen der Deutschen im eigenen Land auch als Straftat zu werten.
	Wilhelm Dieter Müller | AfD „Soziale Gerechtigkeit“ Kandidiert im Wahlkreis Saarbrücken. Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 2.	Nein!
	Volker Münz | AfD „Vernunft statt Wunschdenken.“ Kandidiert im Wahlkreis Göppingen. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 8.	Nein!	Keine Änderung bei den Straftatsbeständen!
	Hermann Navel | AfD „Jeder ist seines Glückes Schmied“ Kandidiert im Wahlkreis Heinsberg.	Nein!	Ich bin durchaus dafür einige Sachen hinzunehmen, aber nicht alles.
	Rupert Ostrowski | AfD Kandidiert im Wahlkreis Gifhorn – Peine.	Nein! Ist mir wichtig!	Ich bin für höchstmögliche Meinungsfreiheit. Diese scheint mir aber nur gewährleistet, wenn sich alle an "Spielregeln" halten, die durch obige "Einschränkungen" markiert werden.
	Christof Rausch | AfD „Mehr Demokratie durch Volksabstimmung“ Kandidiert im Wahlkreis Krefeld I – Neuss II.	Nein!	Ich glaube nicht das die aufgezählten Straftatbestände Teil der Meinungsfreiheit sind.
	Sibylle Schmidt | AfD „Die Bevölkerung muss vor der herrschenden Politik regelrecht geschützt werden. “ Kandidiert im Wahlkreis Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg Ost.	Nein!	Nicht abgeschafft, aber auch nicht zum sinnfreien Allzweckparagraphen werden. Eine Beleidigung einer türkeistämmigen Politikerin ist keine Volksverhetzung. Auf Volksverhetzung von Deutschen sollte geachtet werden.
	Gerd Schon | AfD „Deutschland wieder lebenswert machen für alle!“ Kandidiert auf der Landesliste Saarland, Listenplatz 4.	Nein!
	Sven Schöndube | AfD Kandidiert auf der Landesliste Sachsen-Anhalt, Listenplatz 9.	Nein!
	Rainer Schorn | AfD „Zurück zum Rechtstaat“ Kandidiert im Wahlkreis St. Wendel.	Nein!
	Daniel Schütte | AfD „Aufgeben ist keine Option “ Kandidiert im Wahlkreis Homburg.	Nein!
	Joachim Senger | AfD Kandidiert im Wahlkreis Schwarzwald-Baar. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 12.	Nein!
	Norbert Senges | AfD Kandidiert im Wahlkreis Höxter – Lippe II.	Nein!
	Dr. Dirk Spaniel | AfD „Vernunft statt Ideologie“ Kandidiert im Wahlkreis Stuttgart I. Kandidiert auf der Landesliste Baden-Württemberg, Listenplatz 10.	Nein!	Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Beleidigung und die anderen Straftaten können und sollten nicht durch Meinungsfreiheit geschützt werden und strafrechtlich verfolgt werden. Das bedeutet aber nicht eine Zensur von beleidigenden Äußerungen. Das muss erlaubt sein. Wer soll denn entscheiden, ob eine Äußerung eine Straftat ist? Der Redakteur? Deshalb Meinungsfreiheit und dann ggf. Strafverfolgung.
	Helene Marianne Spring-Räumschüssel | AfD „Klartext reden - glaubwürdig handel n “ Kandidiert im Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße.	Nein! Ist mir wichtig!