HINWEIS!

Dies ist die 2013er Version. Diese funktioniert ganz normal, aber alle Angaben beziehen sich auf 2013! Mehr zur aktuellen Version:

Archiv 2013: Alle Kandidaten der Bundestagswahl 2013

Wahlkreis: Berlin-Pankow
Landesliste Berlin, Listenplatz 4

Stefan Valentin (Die PARTEI)



Jahrgang:
1965
Derzeitiger Beruf:
Dienstleister Baugewerbe, Lehrkraft, Journalist
Ausbildung:
Politologe
Kinder:
keine
Ämter, sonst. Tätigkeiten:
  • Vorstandsmitglied Die PARTEI Berlin
  • 1. Vorsitzender bei Die PARTEI Pankow
»Pankow ist mein BIER!«

Mehr über Stefan Valentin:
Meine wichtigsten politischen Ziele:
  • Die endgültige Teilung Deutschlands.
  • Das BIER entscheidet!
  • Die Grünen sind die FDP des kleinen dummen Mannes (und seiner Frau)!
  • Endlager Prenzlauer Berg (wo sonst)!
Warum Sie mich wählen sollten:
  • Weil ich die einzig seriöse Kraft in Pankow bin und Die PARTEI die einzig seriöse Partei.
Welche Werte und Ziele sind mir wie wichtig
[Auswahl aus 18 vorgegebenen Werten/Zielen, die Reihenfolge entspricht der persönlichen Gewichtung]

  1. Bürgerrechte und persönliche Freiheit
  2. Gleichberechtigung aller Menschen
  3. Bildung
  4. Umwelt- und Tierschutz
  5. Verbraucherschutz

Zusätzlicher Kommentar: Mir ist es um die sozial-ökonomische Gleichhiet zu tun. D.i. die Überwindung bestehenden Produktionsverhältnisses mit dem privaten Eigentumstitel auf Produktionsmittel, nicht selbst bewohnten Wohnraum sowie den Boden. Dieser führt nachweislich (!) in die Verheerung menschlicher Verhältnisse. Es ist im 21. Jahrhundert an der Zeit, daß die Produzenten das Kapital in die eigenen Hände nehmen und hieraus die Verhältnisse begründen, aus denen die Abwesenheit von Zwang (Freiheit) sich entfalten kann.

Kontaktdaten

Stefan Valentin
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)




Beantwortung der Thesen

Stefan Valentin hat die Forderungen und Thesen von Wen Wählen? beantwortet. In dieser Übersicht sehen Sie alle Forderungen und Thesen und wie Stefan Valentin diese beantwortet hat. Eine Antwort mit Stern bedeutet, dass Stefan Valentin diese Frage/These besonders wichtig findet.


Nr. Forderungen/Thesen Antwort Kommentar / Begründung (optional)
1 Mindestlohn einführen!

Es soll ein für alle Branchen geltender verbindlicher Mindestlohn eingeführt werden.

Ja! Es muß 'Lohnuntergrenze' heißen. Mit Die PARTEI bei 29,90 Euro.
2 Steuern senken!

Die Steuern sollen gesenkt werden.

Keine Angabe Die Frage ist, für wen Steuern senken.
3 Wir brauchen Atomkraft!

Der schnelle Ausstieg aus der Atomkraft soll rückgängig gemacht werden, vorhandene Atomkraftwerke sollen länger in Betrieb bleiben dürfen.

Nein! Blöde Aussage!
4 Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!

Die Freiheitsrechte im Internet müssen eingeschränkt werden, um die Bevölkerung vor Kriminalität zu schützen.

Eher nicht Beleidigungen müssen auch im Internet nicht sein. Können aber, wenn sie in guter Form ausgesprochen werden, d.h. abseits des Strafrechts. Ansonsten hat sich ziemlich oft herausgestellt, daß "Terrorismus" mit "Geheimdiensten" liiert sich zeigt.
5 Keine weiteren Anstrengungen im Klimaschutz!

Deutschland tut genug für den Klimaschutz. Es ist nicht nötig, die Anstrengungen hierfür zu verstärken.

Nein! Irre Aussage (siehe die Verwerfung ziviler Mobilität im Interesse von Erdöl- und Automobilkorporationen).
6 Lebensmittel besser kennzeichnen!

Die gesetzlichen Auflagen zur Kennzeichnung der Inhaltsstoffe von Lebebensmitteln sollen verschärft werden.

Ja! Klar, daß alles draufstehen muß, was drin ist.
7 Spitzensteuersatz erhöhen!

Für sehr hohe Gehälter sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.

Eher ja Insbesondere aber geht es nicht um "Gehälter", sondern um Vermögen. Auch das im Ausland deponierte oder wie manisch in Immobilien versenkte.
8 Volksabstimmungen auf Bundesebene!

Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.

Ja! Insbesondere in Fragen, die den Haushalt betreffen.
9 Bundeswehr im Inland einsetzen!

Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden.

Nein! Mir scheint, die Aussagenersteller bewegen sich extra außerhalb bestehender Verfassung.
10 Keine Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen und Banken!

Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten und keine Staatshilfen für angeschlagene Banken und Unternehmen gewähren.

Ja! Klar, weil doch sonst Korruption gar nicht ans Licht kommt.
11 Vermögen wieder besteuern!

Private Vermögen sollen wieder besteuert werden.

Ja!
12 Rechte von Leiharbeitern stärken!

Die Rechte von Leiharbeitern sollen deutlich gestärkt werden. Es soll der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten.

Ja!
13 Fernsehen stärker kontrollieren!

Die zuständigen Aufsichtsgremien sollen dazu angehalten werden, stärker als bisher zu überprüfen, ob Fernsehsendungen moralisch fragwürdige Weltbilder vermitteln und propagieren.

Keine Angabe Das Fernsehen sollte einem Gremium untergeordnet werden, was aus direkter Wahl hervorgeht. So wäre der affirmative Charakter des sog. Fernsehens wenigsten legitimiert.
14 Weniger Anonymität im Internet!

Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können.

Unentschieden
15 Regenerative Energien stärker fördern!

Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden.

Eher ja Es soll Nah- und Ortsverkehr zum Nulltarif geben. Ca. 25% verbrauchte Energie weniger!
16 Steuer-CDs kaufen!

Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben.

Ja!
17 Illegale Internet-Seiten blockieren!

Behörden sollen die Blockade ausländischer Internet-Inhalte in Deutschland anordnen dürfen, wenn die entsprechenden Inhalte hierzulande rechtlich zu beanstanden sind.

Nein! Letztlich geht es doch immer um die Affirmation bestehender Wirtschaftsordnung mit dem privaten Eigentumstitel auf Produktionsmittel, nicht selbst bewohnten Wohnraum sowie den Boden. Vor lauter Terrorismus kommt man gar nicht dazu, diese Ordnung infragezustellen.
18 Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende!

In Zukunft sollen 18- bis 21-jährige Straftäter generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden.

Keine Angabe
19 Sozialversicherungspflicht für alle!

Auch Selbständige und Beamte sollen in die staatlichen Kranken- und Rentenversicherungen einzahlen.

Ja!
20 Urheberrechtsverletzungen stärker verfolgen!

Die rechtlichen Grundlagen sollen ausgeweitet werden, um zum Beispiel stärker gegen Tauschbörsen und Downloadplattformen im Internet sowie gegen deren Nutzer vorgehen zu können.

Eher nicht Es oll statt des Urheberrechts das Kopierrecht bestehen. Das schließt das Urheberrecht ein.
21 Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!

Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Keine Angabe Es geht nicht um die Frage "soll" oder "nicht soll". Vielmehr um "muß", harhar.
22 Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!

Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Nein! Ganz sicher nicht. 20 Milliarden verrichtete Arbeitsstunden sind besser als 60 Milliarden verichtete Arbeitsstunden.
23 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen!

Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.

Keine Angabe Sofern über eine Lohnuntergrenze finanziert, ja.
24 Ausgaben für das Militär verringern!

Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen verringert werden, auch wenn dadurch die Anschaffung von neuem militärischen Gerät eingeschränkt wird.

Ja! Die Bundeswehr (inklusive Geheimdienste) sind aufzulösen. Nur nette Länder um Deutschland. Die Nato soll in direkter Wahl bestätigt werden (auch ein Natokontigent Dtschlds.).
25 Weiche Drogen legalisieren!

„Weiche Drogen“ wie Haschisch und Marihuana sollen legalisiert werden.

Ja! Alle Drogen sind zu legalisieren.
26 Die Türkei gehört nicht in die EU!

Deutschland soll sich dafür stark machen, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbricht.

Nein! Die Türkei gehört in die EU!
27 Hartz-IV Leistungen erhöhen!

Die Hartz-IV Leistungen sollen deutlich erhöht werden.

Ja! 450 Euro, sonst Kloppe!
28 Mehr Videoüberwachung!

Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeweitet werden.

Nein!
29 Gesamtdeutscher Soli!

Die Gelder aus dem Solidaritätszuschlag sollen zukünftig zur Förderung strukturschwacher Regionen im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden.

Nein!
30 Die Bahn privatisieren!

Der Bund soll weite Teile der Bahn an Privatinvestoren verkaufen.

Nein! Die Bahn soll in eine öffentliche Rechtsform zurückgeführt werden.
31 Kriminelle härter bestrafen!

Zur Kriminalitätsbekämpfung sollen härtere Gesetze und strengere Strafen eingeführt werden.

Keine Angabe Es besteht ein gutes Strafrecht.
32 Mehr vegetarisches Essen!

Kantinen sollen an einem Tag in der Woche ausschließlich vegetarische Mahlzeiten anbieten.

Eher ja
33 Stoppt die Gentechnik!

In Deutschland sollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut werden.

Ja! Die Natur stellt alle Mittel für einen nicht durch die IG Farben verwerteten Pflanzenschutz bereit.
34 Mehr Transparenz im Bundestag!

Für mehr Transparenz sollen die Ausschüsse des Bundestages üblicherweise öffentlich tagen.

Ja!
35 Deutschland in den Sicherheitsrat!

Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.

Eher nicht Quatsch. Deutschland ist ein "Popelland", in der verheerende Produktion verherrscht (insbes. irrwitzige Automobilindustrie)
36 Asylpolitik lockern!

Deutschland soll sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, die Kriterien zur Aufnahme von Asylbewerbern zu lockern, damit mehr Flüchtlinge aufgenommen werden können.

Ja!
37 Nationale Parlamente gegenüber der EU stärken!

Die nationalen Parlamente sollen wieder mehr Gesetzgebungskompetenzen von der EU erhalten.

Keine Angabe Die EU ist zuallererst zu demokratisieren!
38 Sicherheit geht vor!

Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.

Nein!
39 Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!

Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.

Ja!
40 Billigarbeit durch Werkverträge verbieten!

Der Gesetzgeber soll dem Trend zu Lohndumping durch Werkverträge einen Riegel vorschieben.

Ja!
41 Deutschland soll Edward Snowden aufnehmen!

Der Whistleblower Edward Snowden, der Details über die US-Überwachungsprogramme enthüllt hat, soll in der Bundesrepublik aufgenommen werden.

Eher ja
42 Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung!

Zur Bekämpfung von Kriminalität sollen Telefon- und Internet-Verbindungsdaten (wer hat wann mit wem von wo kommuniziert) wieder gespeichert werden („Vorratsdatenspeicherung“).

Nein!
43 Mehr Rechte für homosexuelle Paare!

Homosexuelle Paare sollen heterosexuellen Paaren in jeder Hinsicht rechtlich gleichgestellt werden.

Ja!
44 Transparenter Staat!

Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen.

Ja!
45 Abschaffung des Betreuungsgelds!

Das Betreuungsgeld für Familien, die ihre Kleinkinder selbst betreuen, soll abgeschafft werden.

Unentschieden Vom Betreuungsgeld profitiert in erster Linie das Bürgertum. Das finde ich lustig.
46 Straffreiheit bei Steuerhinterziehung abschaffen!

Die Straffreiheit bei Selbstanzeige von Steuerhinterziehung soll abgeschafft werden.

Nein!
47 Vermieter sollen Makler bezahlen!

Maklerprovisionen sollen nur noch von denjenigen bezahlt werden, die den Makler beauftragen.

Ja! Endlich mal ein vernünftige Aussage.
48 Frauenquote für die Wirtschaft!

Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden.

Eher ja
49 Generelles Tempolimit auf Autobahnen!

Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit eingeführt werden.

Ja! Ich bin für die Verlegung von Schienen auf den sog. Autobahnen.
50 Weniger Ausnahmen von der Ökostromumlage!

Es sollen weniger Unternehmen von der Ökostromumlage befreit werden.

Ja!
51 Homöopathie als Kassenleistung!

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen die Kosten homöopathischer Heilmittel grundsätzlich übernehmen.

Keine Angabe
52 Subventionierung von Elektroautos!

Der Staat soll den Kauf von Autos mit Elektromotor stärker subventionieren und so die Nachfrage nach Alternativen zum Verbrennungsmotor ankurbeln.

Nein!
53 Neuordnung des Verfassungsschutzes!

Die Aufgaben des Verfassungsschutzes sollen, so weit verfassungsrechtlich zulässig, an die Polizei abgegeben werden.

Nein! Wen-Wählen sollte auf Verfassungstreue überprüft werden.
54 Projekte gegen Linksextremismus fördern!

Es sollen auch Projekte gegen Linksextremismus gefördert werden.

Keine Angabe
55 Kirchensteuer abschaffen!

Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.

Ja!
56 D-Mark wieder einführen!

Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark wieder einführen.

Eher ja
57 Hilfe für bankrotte Staaten!

Deutschland soll auch weiterhin überschuldete EU-Partner unterstützen.

Eher ja
58 Mehr Bundeskompetenz bei der Bildung!

Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten.

Nein!
59 Keine Rente mit 67!

Das Renteneintrittsalter soll wieder auf 65 Jahre gesenkt werden.

Ja!
60 NPD verbieten!

Das NPD-Verbotsverfahren soll weiter forciert werden.

Eher ja
61 Doppelte Staatsbürgerschaft einführen!

Die doppelte Staatsbürgerschaft soll eingeführt werden: Junge Migranten oder Personen mit Migrationshintergrund sollen sich nicht zwischen zwei Heimatländern entscheiden müssen.

Eher ja
62 Nebentätigkeiten von Abgeordneten offenlegen!

Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen offengelegt werden.

Ja!
63 Impfpflicht in öffentlichen Einrichtungen!

Für den Besuch öffentlicher Einrichtungen wie Kindergärten oder Schulen sollte eine Impfpflicht gelten.

Keine Angabe
64 Kerneuropa vorantreiben!

Eine kleinere Gruppe von EU-Mitgliedsländern soll die Integration zu einem Kerneuropa vorantreiben.

Nein!
65 Ehegattensplitting abschaffen!

Das Ehegattensplitting soll zugunsten einer Förderung von Kindern abgeschafft werden.

Eher ja
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