HINWEIS!

Dies ist die 2013er Version. Diese funktioniert ganz normal, aber alle Angaben beziehen sich auf 2013! Mehr zur aktuellen Version:

Archiv 2013: Alle Kandidaten der Bundestagswahl 2013

Wahlkreis: München-Süd
Landesliste Bayern, Listenplatz 16

Jerzy Montag (GRÜNE)



Jahrgang:
1947
Derzeitiger Beruf:
Rechtsanwalt
Ausbildung:
Jurist
Kinder:
2
Mehr über Jerzy Montag:
Meine wichtigsten politischen Ziele:
  • Gerechtigkeit in Freiheit
  • für eine solidarische Welt
  • Verantwortung für Umwelt und Natur
  • Unsere Zukunft ist Europa
Warum Sie mich wählen sollten:

    — Keine Angaben —
Welche Werte und Ziele sind mir wie wichtig
[Auswahl aus 18 vorgegebenen Werten/Zielen, die Reihenfolge entspricht der persönlichen Gewichtung]

  1. Menschenwürde und Menschenrechte
  2. Gleichberechtigung aller Menschen
  3. Bürgerrechte und persönliche Freiheit
  4. Europäische Integration
  5. Offenheit und Toleranz
  6. Solidarität und soziale Absicherung
  7. Verbraucherschutz
  8. Bildung
  9. Reduzierung der Staatsschulden
  10. Innere Sicherheit und Schutz vor Bedrohungen

Kontaktdaten

Jerzy Montag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
Sendlingerstr. 47
80331 München
jerzy.montag@wk.bundestag.de


Beantwortung der Thesen

Jerzy Montag hat die Forderungen und Thesen von Wen Wählen? beantwortet. In dieser Übersicht sehen Sie alle Forderungen und Thesen und wie Jerzy Montag diese beantwortet hat. Eine Antwort mit Stern bedeutet, dass Jerzy Montag diese Frage/These besonders wichtig findet.


Nr. Forderungen/Thesen Antwort Kommentar / Begründung (optional)
1 Mindestlohn einführen!

Es soll ein für alle Branchen geltender verbindlicher Mindestlohn eingeführt werden.

Eher ja
2 Steuern senken!

Die Steuern sollen gesenkt werden.

Nein!
3 Wir brauchen Atomkraft!

Der schnelle Ausstieg aus der Atomkraft soll rückgängig gemacht werden, vorhandene Atomkraftwerke sollen länger in Betrieb bleiben dürfen.

Nein!
4 Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!

Die Freiheitsrechte im Internet müssen eingeschränkt werden, um die Bevölkerung vor Kriminalität zu schützen.

Ja! Freiheitsrechte im Internet müssen verteidigt werden, aber dies bedeutet nicht, dass das Internet ein rechtsfreier Raum sein sollte. Rechte beschränken nicht die Freiheit, sondern sie schützen sie!
5 Keine weiteren Anstrengungen im Klimaschutz!

Deutschland tut genug für den Klimaschutz. Es ist nicht nötig, die Anstrengungen hierfür zu verstärken.

Nein!
6 Lebensmittel besser kennzeichnen!

Die gesetzlichen Auflagen zur Kennzeichnung der Inhaltsstoffe von Lebebensmitteln sollen verschärft werden.

Ja!
7 Spitzensteuersatz erhöhen!

Für sehr hohe Gehälter sollte ein höherer Spitzensteuersatz gelten.

Eher ja
8 Volksabstimmungen auf Bundesebene!

Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.

Ja!
9 Bundeswehr im Inland einsetzen!

Die Bundeswehr soll über die bisherigen Möglichkeiten der Katastrophenhilfe hinaus im Inland eingesetzt werden.

Nein!
10 Keine Staatshilfen für angeschlagene Unternehmen und Banken!

Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten und keine Staatshilfen für angeschlagene Banken und Unternehmen gewähren.

Eher ja Im Grundsatz stimme ich der These zu. Aber davon muss es Ausnahmen geben, weil strauchelnde Unternehmen und Banken auch das Gemeinwohl gefährden können. Hier muss der Staat zum Wohle der BürgerInnen im Einzelfall auch reagieren können
11 Vermögen wieder besteuern!

Private Vermögen sollen wieder besteuert werden.

Keine Angabe Die These ist zu vage. Ich bin gegen eine Vermögenssteuer, weil sie zu bürokratisch ist und nicht viel bringt. Aber ich bion für eine Vermögensabgabe auf sehr hohe Vermögen und bei Bestandsschutz von Betreibsvermögen.
12 Rechte von Leiharbeitern stärken!

Die Rechte von Leiharbeitern sollen deutlich gestärkt werden. Es soll der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten.

Ja!
13 Fernsehen stärker kontrollieren!

Die zuständigen Aufsichtsgremien sollen dazu angehalten werden, stärker als bisher zu überprüfen, ob Fernsehsendungen moralisch fragwürdige Weltbilder vermitteln und propagieren.

Nein! Ich befürworte keine "moralisch fragwürdigen" Fernsesendungen. Aber ich bin für eine freie Presse und gegen Zensur des Fernsehens.
14 Weniger Anonymität im Internet!

Die Möglichkeiten zur anonymen Verbreitung von Inhalten im Internet sollen eingeschränkt werden, um bei Straftaten die Täter besser identifizieren zu können.

Eher nicht Die Nichtidentifierung von Straftätern im internet ist ein Problem. Das internet darf kein rechtsfreier Raum für Straftäter sein. Aber die Einschränkung der Anonymität ist hoch problematisch, deshalb eher nein.
15 Regenerative Energien stärker fördern!

Regenerative Energien wie Solar- und Windkraft oder Biogasanlagen sollen stärker als bisher gefördert werden.

Ja!
16 Steuer-CDs kaufen!

Die Steuerbehörden sollen weiterhin Daten über Steuersünder und im Ausland versteckte Vermögen erwerben.

Ja! Es geht nicht um "Steuersünder", sondern um Steuerstraftäter. Und es geht auch nicht um "im Ausland verstecktes Vermögen", sondern um Steuerhinterziehung.
17 Illegale Internet-Seiten blockieren!

Behörden sollen die Blockade ausländischer Internet-Inhalte in Deutschland anordnen dürfen, wenn die entsprechenden Inhalte hierzulande rechtlich zu beanstanden sind.

Eher nicht Der Kollateralschaden der Blockaden ist hoch und der Effekt zu gering. Deshalb bin ich für internationlae Zusammenarbeit und effektive Strafverfolgung.
18 Kein Jugendstrafrecht für Heranwachsende!

In Zukunft sollen 18- bis 21-jährige Straftäter generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden.

Nein! Im Gegenteil!
19 Sozialversicherungspflicht für alle!

Auch Selbständige und Beamte sollen in die staatlichen Kranken- und Rentenversicherungen einzahlen.

Ja!
20 Urheberrechtsverletzungen stärker verfolgen!

Die rechtlichen Grundlagen sollen ausgeweitet werden, um zum Beispiel stärker gegen Tauschbörsen und Downloadplattformen im Internet sowie gegen deren Nutzer vorgehen zu können.

Nein! Es geht nicht um "Tauschbörsen" und um "Downloadplattformen". Nicht das Tauschen und Annehmen von Werken wird verfolgt, sondern das "Uploaden", also das Anbieten. Aber es gibt genügend rechtliche Regelungen.
21 Sozialstaat ist wichtiger als Schuldenabbau!

Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Nein! Sozialleistungen heute auf Pump, das ist ein Sozialstaat auf Kosten der folgenden Generationen. Punktuell müssen Sozailleistungen erhöht werden, aber nicht auf Pump.
22 Wachstum ist wichtiger als Schuldenabbau!

Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Keine Angabe Einer Wachstumsförderung ist nur zuzustimmen, wenn es sich um nachhaltige und zukunftsfähige Investitionen handelt. Diese ist notwendig, aber nicht mit neuen Schulden zu finanzieren.
23 Bedingungsloses Grundeinkommen einführen!

Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.

Nein! Eine gut klingende aber keine wirklich gute Idee.
24 Ausgaben für das Militär verringern!

Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen verringert werden, auch wenn dadurch die Anschaffung von neuem militärischen Gerät eingeschränkt wird.

Unentschieden Die Kosten der Bundeswehr richten sich an den an sie übertragenen Aufgaben. Deshalb müssen zuerst die Zukunftsaufgaben der Bundeswehr definiert werden. Die Kosten folgen dann den Aufgaben.
25 Weiche Drogen legalisieren!

„Weiche Drogen“ wie Haschisch und Marihuana sollen legalisiert werden.

Ja!
26 Die Türkei gehört nicht in die EU!

Deutschland soll sich dafür stark machen, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbricht.

Nein!
27 Hartz-IV Leistungen erhöhen!

Die Hartz-IV Leistungen sollen deutlich erhöht werden.

Eher ja Sie sollen der Entscheidung des Verfassungsgerichts folgend angemessen erhöht werden.
28 Mehr Videoüberwachung!

Zum Schutz vor Straftaten soll die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln ausgeweitet werden.

Eher nicht Videoüberwachung schützt nicht vor Straftaten. Bestenfalls nützt es bei der Strafverfolgung. Deshalb punktuell sinnvoll, aber keine Maßnahme in der Fläche.
29 Gesamtdeutscher Soli!

Die Gelder aus dem Solidaritätszuschlag sollen zukünftig zur Förderung strukturschwacher Regionen im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden.

Eher ja
30 Die Bahn privatisieren!

Der Bund soll weite Teile der Bahn an Privatinvestoren verkaufen.

Nein!
31 Kriminelle härter bestrafen!

Zur Kriminalitätsbekämpfung sollen härtere Gesetze und strengere Strafen eingeführt werden.

Nein! Unser Strafrecht ist völlig ausreichend streng.
32 Mehr vegetarisches Essen!

Kantinen sollen an einem Tag in der Woche ausschließlich vegetarische Mahlzeiten anbieten.

Eher nicht Der Fleischkonsum sollte eingeschränkt werden. Aber ich bin gegen gesetzliche Vorgaben.
33 Stoppt die Gentechnik!

In Deutschland sollen keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut werden.

Ja!
34 Mehr Transparenz im Bundestag!

Für mehr Transparenz sollen die Ausschüsse des Bundestages üblicherweise öffentlich tagen.

Ja!
35 Deutschland in den Sicherheitsrat!

Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.

Unentschieden Ich bin für einen europäischen Sitz.
36 Asylpolitik lockern!

Deutschland soll sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, die Kriterien zur Aufnahme von Asylbewerbern zu lockern, damit mehr Flüchtlinge aufgenommen werden können.

Ja!
37 Nationale Parlamente gegenüber der EU stärken!

Die nationalen Parlamente sollen wieder mehr Gesetzgebungskompetenzen von der EU erhalten.

Eher nicht Die nationalen Parlamente sind durch den Vertrag von Lissabon gestärkt worden. Das befürworte ich. Ich bin aber gegen ein roll back der europäischen Einigung. Europa ist unsere Zukunft.
38 Sicherheit geht vor!

Die Möglichkeit, Terroranschläge zu verhindern, rechtfertigt die anlasslose Überwachung von Kommunikation.

Eher nicht
39 Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen!

Die Bundeswehr sollte üblicherweise nicht im Ausland eingesetzt werden.

Unentschieden Was heißt "üblicherweise"? Und was sollen wir unter "im Ausland eingesetzt" verstehen? Ich bin für Friedenseinsätze im Auftrag der Vereinten Nationen zum Schutz von Menschenrechten.
40 Billigarbeit durch Werkverträge verbieten!

Der Gesetzgeber soll dem Trend zu Lohndumping durch Werkverträge einen Riegel vorschieben.

Ja!
41 Deutschland soll Edward Snowden aufnehmen!

Der Whistleblower Edward Snowden, der Details über die US-Überwachungsprogramme enthüllt hat, soll in der Bundesrepublik aufgenommen werden.

Ja!
42 Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung!

Zur Bekämpfung von Kriminalität sollen Telefon- und Internet-Verbindungsdaten (wer hat wann mit wem von wo kommuniziert) wieder gespeichert werden („Vorratsdatenspeicherung“).

Eher nicht
43 Mehr Rechte für homosexuelle Paare!

Homosexuelle Paare sollen heterosexuellen Paaren in jeder Hinsicht rechtlich gleichgestellt werden.

Ja!
44 Transparenter Staat!

Der Staat soll durch ein Transparenzgesetz gezwungen werden Verwaltungshandeln grundsätzlich öffentlich zugänglich zu machen.

Ja!
45 Abschaffung des Betreuungsgelds!

Das Betreuungsgeld für Familien, die ihre Kleinkinder selbst betreuen, soll abgeschafft werden.

Ja!
46 Straffreiheit bei Steuerhinterziehung abschaffen!

Die Straffreiheit bei Selbstanzeige von Steuerhinterziehung soll abgeschafft werden.

Nein! Eine Selbstanzeige vor Entdeckung ist ein Akt der tätigen Reue. Wenn alle Steuern bezahlt werden, sollte die Selbstanzeige möglich sein.
47 Vermieter sollen Makler bezahlen!

Maklerprovisionen sollen nur noch von denjenigen bezahlt werden, die den Makler beauftragen.

Ja!
48 Frauenquote für die Wirtschaft!

Es soll eine verpflichtende Frauenquote für Führungskräfte in großen Unternehmen eingeführt werden.

Ja!
49 Generelles Tempolimit auf Autobahnen!

Auf Autobahnen soll ein generelles Tempolimit eingeführt werden.

Ja!
50 Weniger Ausnahmen von der Ökostromumlage!

Es sollen weniger Unternehmen von der Ökostromumlage befreit werden.

Ja!
51 Homöopathie als Kassenleistung!

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen die Kosten homöopathischer Heilmittel grundsätzlich übernehmen.

Ja!
52 Subventionierung von Elektroautos!

Der Staat soll den Kauf von Autos mit Elektromotor stärker subventionieren und so die Nachfrage nach Alternativen zum Verbrennungsmotor ankurbeln.

Ja!
53 Neuordnung des Verfassungsschutzes!

Die Aufgaben des Verfassungsschutzes sollen, so weit verfassungsrechtlich zulässig, an die Polizei abgegeben werden.

Unentschieden Ich bin für eine Neuordnung des Verfassungsschutzes. Aber ich bin gegen die Vermischung der aufgabenberieche mit der Polizei.
54 Projekte gegen Linksextremismus fördern!

Es sollen auch Projekte gegen Linksextremismus gefördert werden.

Unentschieden Ich sehe hierzu, anders als beim Rechtsextremismus, keine aktuelle Notwendigkeit.
55 Kirchensteuer abschaffen!

Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.

Ja!
56 D-Mark wieder einführen!

Deutschland soll aus der Euro-Zone austreten und die D-Mark wieder einführen.

Nein!
57 Hilfe für bankrotte Staaten!

Deutschland soll auch weiterhin überschuldete EU-Partner unterstützen.

Unentschieden Die Hilfen müssen konditioniert sein.
58 Mehr Bundeskompetenz bei der Bildung!

Der Bund soll wieder mehr Kompetenzen in der Bildungspolitik erhalten.

Eher ja
59 Keine Rente mit 67!

Das Renteneintrittsalter soll wieder auf 65 Jahre gesenkt werden.

Nein!
60 NPD verbieten!

Das NPD-Verbotsverfahren soll weiter forciert werden.

Nein! Nach meiner einschätzung, hat ein Verbotsantrag beim Verfassungsgericht keine Erfolgschancen. Deshalb müssen wir die NPD politisch bekämpfen.
61 Doppelte Staatsbürgerschaft einführen!

Die doppelte Staatsbürgerschaft soll eingeführt werden: Junge Migranten oder Personen mit Migrationshintergrund sollen sich nicht zwischen zwei Heimatländern entscheiden müssen.

Ja! Die doppelte Staatsbürgerschaft gibt es längst. Nur eben nicht für alle. Deshalb Ja.
62 Nebentätigkeiten von Abgeordneten offenlegen!

Alle Einkommen aus Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen offengelegt werden.

Eher ja Ich bin für Offenheit. Hiervon muss es aber Ausnahmen für Berufsgeheimnisträger geben.
63 Impfpflicht in öffentlichen Einrichtungen!

Für den Besuch öffentlicher Einrichtungen wie Kindergärten oder Schulen sollte eine Impfpflicht gelten.

Unentschieden So generell lehne ich dies ab. Aber ich bin nicht generell gegen eine Impfpflicht.
64 Kerneuropa vorantreiben!

Eine kleinere Gruppe von EU-Mitgliedsländern soll die Integration zu einem Kerneuropa vorantreiben.

Eher nicht In Ausnahmefällen ist dies jetzt schon möglich. Aber generell bin ich gegen ein Europa in verschiedenen Geschwindigkeiten.
65 Ehegattensplitting abschaffen!

Das Ehegattensplitting soll zugunsten einer Förderung von Kindern abgeschafft werden.

Unentschieden Das Ehegattensplitting kann vefassungsrechtlich nicht völlig abgeschafft. Ich bin für einen Steuerfreibetrag als Sockel. Alles übirge Geld aus dem so abgeschmolzenen Splitting sollte in die institutionelle Kinderförderung fleißen.
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