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Wahlkreis: Altmark

Wiltrud Dettmer ( Parteilos)

Jahrgang 1951, verheiratet, Kinder: 4

Weitere Kandidaten im Wahlkreis

Kontaktdaten

Wiltrud Dettmer
Parteiloser Kandidat ( Parteilos)

http://www.williweise.de
Gardelegen

Beruf

Derzeitiger Beruf: Hausfrau
Ausbildung: 2 Facharbeiterbriefe und 1 Meisterbrief

Politik

Mein politisches Motto:
Du und ich im Bundestag - für Volksabstimmungen!

Folgende Werte und Ziele sind mir besonders wichtig
(es steht insgesamt eine begrenzte Anzahl an 60 frei verteilbaren Sternchen zur Verfügung)

Menschenwürde und Einhaltung der Menschenrechte
Solidarität und soziale Absicherung
Offenheit und Toleranz
Umwelt- und Tierschutz
Bildung
Bürgerrechte und persönliche Freiheit
Forschung und Förderung moderner Technologie
Verbraucherschutz
Wirtschaftliche Freiheit
Reduzierung der Staatsschulden
Innere Sicherheit und Schutz vor Bedrohungen

Meine wichtigsten politischen Ziele (Freitext)

Warum Sie mich wählen sollten: (Freitext)

 

Beantwortung der Thesen

Wiltrud Dettmer hat die Thesen von Wen Wählen? beantwortet. Bei der Beantwortung der Thesen gibt es die Möglichkeit mit Ja/Eher ja/Unentschieden/Eher nein/Nein zu antworten, außerdem lassen sich Thesen als „Dies ist mir besonders wichtig“ markieren. Die Antworten können auch begründet werden.

These Antwort Begründung (optional)
Ein allgemeiner Mindestlohn soll eingeführt werden.

Es soll ein für alle Branchen geltender Mindestlohn eingeführt werden.

Ja! Mindestlohn ja, jedoch müsste jegliche Arbeit neu bewertet werden. Das ganze Entlohnungssystem ist ungerecht und überarbeitungswürdig.
Der Staat soll für ein Mindesteinkommen sorgen.

Wo die Löhne zu gering sind, soll der Lohn durch staatliche Mittel aufgestockt werden.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Ja, genau dass soll der Staat, aber nicht nicht durch aufgestockte Löhne, sondern generell. Jeder soll das Recht auf ein menschenwürdiges Leben haben, auch wenn es nicht arbeiten geht. Weg mit allen Ämtern, dann ist auch genug für ALLE da. Wer dann arbeitet, soll auch mehr verdienen können. Es soll auf jeden Fall ein bedingungsloses GE geben. In welcher Höhe und mit welchen Bedingungen, dass soll unser Volk entscheiden.

Die Steuern sollen gesenkt werden.

Die Bundesregierung soll versuchen die Wirtschaft anzukurbeln, indem sie die Steuern senkt.

Eher ja
Das ist mir wichtig!
Das gesamte Steuersystem muss überarbeitet werden. Arbeit muss steuerfrei sein und nur Konsum soll besteuert werden, so dass jeder Bürger seine Steuererklärung auf einem Bierdeckel machen kannn.Das führt zur Bewusstseinsentwicklung, dann haben wir nicht mehr so viel Verkaufmüll in unserem Land.
Nur Einkommen ab eine bestimmte Höhe, die das Volk festlegt, soll noch besteuert werden.
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sollen gestoppt werden.

Die Bundeswehr soll ihre Auslandseinsätze schnellstmöglich stoppen und sich zum Beispiel aus Afghanistan zurückziehen.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Ja, sofort. Es geht lediglich um Macht und Profit. Dafür sterben Menschen.
Deutschland hat doch seine Grenzen.
Deutschland ist der drittgroßte Waffenexporteur, da sieht man doch worum es geht. Wer heute noch Krieg will, hat nichts aus der Geschichte gelernt. Diese Menschen gehören in keine Regierung, sondern in die Psychatrie.
Der Ausstieg aus der Atomkraft soll rückgängig gemacht werden.

Vorhandene Atomkraftwerke sollen länger in Betrieb bleiben dürfen und langfristig neue geplant werden.

Nein!
Das ist mir wichtig!
Wenn es nach mir ginge, würde ich die Atomkraftwerke sofort abschalten. Die Konzerne sind Strom-Exportweltmeister, der Strom reicht für Deutschland auch ohne Atomkraft. Man sollte sich auf neue Technologien besinnen, statt noch mehr Atommüll zu produzieren. Selbst die Entsorgung ist nochnicht einmal geklärt.
Stromkonzerne müssen verstaatlicht werden, genau wie andere strategisch wichtige Bereiche.
Das Internet sollte stärker reguliert werden.

Das Internet sollte stärker reguliert werden, um die Bevölkerung und die Jugend vor Kriminalität, Terrorismus sowie „Schund und Schmutz“ zu schützen.

Nein! Nein, ganz im Gegenteil. Im Internet spiegelt sich das menschliche Bewußtsein, mit allem Positiven und Negativen in den Gehirnen. Hier sieht man wie gesund oder krank eine Gesellschaft ist und kann entsprechend reagieren.
Wir alle sollten dankbar sein, für so viele Informationen, auch wenn sie uns manche nicht passen. Wir brauchen nicht noch mehr Gesetze und Verbote, es reicht!
Die Anstrengungen zum Klimaschutz sollen in Deutschland verstärkt werden.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Wir blasen unaufhörlich und tonnenweise Abgase in die Athmosphäre. Wir wissen nicht, wie lange das noch gut geht. Erst wenn wir alle unsere Lebensbedingungen zerstört habe, werden wir munter. Heute sieht man die Umweltverschmutzung nicht nur in der Luft, sondern auch zu Land und zu Wasser und vor allem an den Menschen. Gesundheit ist unser wertvollstes Gut, aber wer ist schon noch gesund? Es weis ja kaum jemand, wie sich Gesundheit überhaupt noch anfühlt. Es ist bereits »5 nach 12« und es geht ums Überleben der Menschheit, aber das scheint niemanden zu interessieren, denn wir machen trotzdem so weiter.
Die Nährwertangaben auf Lebensmitteln sollen z.B. durch eine Ampelkennzeichnung besser sichtbar werden.

Dem Verbraucher soll eine einfache Möglichkeit gegeben werden, „gute“ von „schlechten“ Lebensmitteln zu unterscheiden.

Nein!
Das ist mir wichtig!
Apelmännchen läßt grüßen! Ja, sind wir denn im Kindergarten. Vielleicht sollte die Nahrungsmittelindustrie mal über ihr Tun nachdenken. Früher hatten wir mal Lebensmittel und heute muß der Körper die Nahrungsmittel nur noch ausscheiden, weil so viele chemische Stoffe enthalten sind. Damit ist der Körper die ganze Zeit beschäftigt, da bleibt nicht mehr viel Leben übrig.
Da helfen auch keine Ampeln, um den Nährwert zu beziffern und die Zusatzstoffe zu übertünchen. Man sollte ehr einen Ausscheidungswert festlegen, wie lange die chemisch veränderten Lebensmittel brauchen, um aus dem Körper ausgeschieden zu werden.
Wenn wir nicht durch Umweltgifte umkommen, dann schafft das sicher die Nahrungsmittelindustrie.
Die Gehälter von Managern sollen begrenzt werden.

Hier sind verschiedene Arten denkbar, u.a. durch steuerliche Modelle, die extrem hohe Einkommen, Bonuszahlungen oder Abfindungen unattraktiv machen.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Klar begrenzen und gut versteuern, damit sie mit dem Geldköfferchen nicht ins Ausland abwandern. Wie schon mal gesagt, Arbeit sollte neu bewertet werde, auch Managergehälter. Dann sollte man noch verfügen, dass Geld, was in Deutschland verdient wird, auch hier ausgegeben werden muß. Oder eine Geldausfuhrsteuer für bestimmte Beträge, wäre auch ein guter Vorschlag.
Wir müssen ja auch alles verzollen, wenn wir mal was Hübsches aus dem Ausland mitbringen möchten.
Hier findet man sicher gemeinsam mit dem Volk eine Lösung.
Firmen, die ihre Mitarbeiter ausspitzeln, sollen härter bestraft werden.

Firmen, die gegen den Datenschutz verstoßen und zum Beispiel ihre Mitarbeiter ausspähen, sollen härter bestraft werden.

Eher ja
Das ist mir wichtig!
Die Firmen nicht, die Drahtzieher solcher Bespitzelungen gehören in den Knast. Die Firmen sind nur die Ausführenden, sie befriedigen lediglich den Bedarf. Die Drahtzieher sind andere.
Siehe Vorratsdatenspeicherung.
Ihr werdet alle bespitzelt, ratet mal von wem? Es sind die Leute, die am meisten Angst vor euch haben.
Die Bundeswehr soll auf eine Berufsarmee umgestellt werden.

Durch diese Umstellung würden auch sowohl die Wehrpflicht als auch der Zivildienst entfallen.

Eher ja
Das ist mir wichtig!
Gut so! Wer seine Agressivität abbauen möchte, der sollte sich melden. Es ist wohl nicht mehr genügend »Spielzeug« da, weil die Stimmen gegen Gewalt immer lauter werden? Wir brauchen lediglich eine Truppe für die inneren Ordnung und den inneren Frieden und die sollte freiwillig sein. Konkrete Abrüstungspläne wären auch notwendig.

Volksentscheide bzw. Volksabstimmungen sollen bundesweit eingeführt werden.

Für mehr direkte Demokratie sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Es wird Zeit dafür. Das Volk ist ja nicht dumm, wie immer behauptet wird. Es hat erkannt, dass was 60 Jahre gelaufen ist, uns nicht weiter gebracht hat. Von dieser Erkenntnis sind die Parteien noch weit entfernt. Wer sind jetzt die »Dummen«?
Die Bundeswehr soll auch im Inland eingesetzt werden können.

Soll die Bundeswehr für bestimmte Aufgaben wie beispielsweise Objektschutz oder Terrorabwehr auch im Inland eingesetzt werden?

Ja!
Das ist mir wichtig!
Diese Frage habe ich schon mit der Berufsarmee beantwortet. Vor Terror muß nur der Angst haben, der sich einmischt und selbst Terror macht.
Viele haben Angst, dass sich diese Inlandeinsätze gegen das eigene Volk richten.
http://www.youtube.com/watch?v=no_Pv7McXVg&feature=related
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Der Staat soll sich aus der Wirtschaft raushalten.

Der Staat soll auf die Kräfte des Marktes vertrauen und sich mit Staatshilfen für einzelne Unternehmen (auch Banken) und Subventionen zurückhalten.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Genau, bitte überlaßt sie ihrem Schicksal und schaut ihnen aber auf die Finger.
Auch gleichgeschlechtliche Paare sollen Kinder adoptieren dürfen.

Gleichgeschlechtliche Paare sollen in Deutschland die Möglichkeit erhalten, Kinder zu adoptieren.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Warum denn nicht, wenn sie für ihre Kinder sorgen und sie lieben.
Unternehmen sollen Staatshilfen nur erhalten, wenn der Staat Mitspracherechte bekommt.

Der Staat soll wirtschaftlich in Not geratene Unternehmen nur dann finanziell unterstützen, wenn er im Gegenzug umfangreiche Kontrollmöglichkeiten und ein Mitspracherecht bei zukünftigen unternehmerischen Entscheidungen erhält.

Eher ja Das sollte im Volk diskutiert und entschieden werden. Man sollte auf den Erhalt von Arbeitsplätzen wert legen und Alternativen aufzeigen können.
Vermögen sollen stärker besteuert werden.

Private Vermögen wie Immobilien, Wertpapiere usw. sollen stärker besteuert werden.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer!
Hier muß etwas unternommen werden.
Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) soll zugunsten einer Steuerfinanzierung abgeschafft werden.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll nicht mehr durch eine geräteabhängige Rundfunkgebühr sondern über Steuern finanziert werden.

Ja!
Die Rechte von Leiharbeitnehmern sollen gestärkt werden

Es sollen beispielsweise Lohnuntergrenzen eingeführt werden und der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten. Auch eine gesetzliche Befristung solcher Verträge kommt in Frage.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Die Leiharbeiterfirmen gehören abgeschafft. Alle Menschen sollen in den Betrieben der Regionen arbeiten und bei ihren Familien sein dürfen. Es gibt ja das Grundeinkommen, da brauchen wir keine Sklaventreiber mehr.
Der Militärhaushalt soll verringert werden.

Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen verringert werden, auch wenn dadurch Auslandseinsätze eingeschränkt werden.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Wir brauchen keinen Krieg und auch keine anderen Einsätze mehr. Die Völker sollen in Frieden leben können und nicht mehr ausgebeutet werden. Deutschland hat auch Waffen in den Kongo geliefert, wo sich die Menschen mit abgeschlachtet haben. Sie haben sich die Finger wieder richtig dreckig gemacht. So nach dem Motto, es merkt ja keiner. Überall klebt Blut, Blut, Blut...
Das Fernsehen sollte stärker kontrolliert werden.

Die Fernsehsehnder sollen stärker kontrolliert werden, damit sie nicht ein „falsches“ Weltbild vermitteln, bespielsweise Gewalt, Schlankheitswahn, Luxuskonsum, Sexualisierung etc.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Sie sind doch schon kontrolliert, im Interesse der Mächtigen. Das hat sogar schon das »dumme Volk« gemerkt. Lasst sie doch samt ihrer Lügengebäude untergehen. Wer braucht denn schon Fernsehen? Wir müssen wieder in die Natur und von ihr lernen. An die frische Luft, wenn es sie denn eines Tages wieder geben sollte, damit unsere Hirnwindungen wieder Sauerstoff bekommen. Nehmt eure Sippe und geht raus, zeigt ihnen die schönen Blumen, lasst an ihnen riechen und zeigt ihnen wie man sich gesund ernährt oder könnt ihr das schon nicht mehr? Fernsehen steht für Vieles, z.B. für Werbung, wer hat das beste Auto oder wie bereite ich eine Tütensuppe. Dr. Pille zeigt euch dann, wie man die Medikamente richtig schluckt, die euch dann unweigerlich in den Krankenprozess führen. Dann seht ihr Zootiere, die man mit Medikamenten vollpumpt, weil sie sonst nicht überlebensfähig sind, wie auch überall in der Massentierhaltung, was dann wieder auf euren Tischen landet. Gut, dass wir dass schon erkannt haben.
Aber schade, mein Mann wird manchmal den Sport und ich die Musiksendungen vermissen. Aber was soll´s, man muß auch Opfer bringen können. Für alle, die es noch nicht gemerkt haben, da ist ein Knopf am Fernseher, dort steht manchmal noch"Aus".
Ein Internet-Ausweis zur Identifizierung der Nutzer soll eingeführt werden.

Mit der Einführung eines Internet-Ausweises soll es möglich werden, bei Straftaten wie Diffamierungen, Beleidigungen und Urheberrechtsverletzungen Nutzer zu identifizieren und zurückzuverfolgen.

Nein! Tollhaus Deutschland leidet inzwischen an Kontrollzwang.
Wer Internetseiten veröffentlicht hat, steht im Impressum.
Regenerative Energien sollen stärker gefördert werden.

Regenerative Energien wie beispielsweise Solar-, Windkraft- und Biogasanlagen oder alternative Antriebe für Autos sollen stärker als bisher gefördert werden.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Natürlich sollen alternative Energien gefördert werden, keine Frage,
aber nicht wie bisher.
Wer sich für ein neues Energiekonzept interessiert, sollte sich bei mir melden.
Wir haben eine Lösung!
Internet-Seiten mit kinderpornographischen Inhalten sollen entfernt statt blockiert werden.

Derzeit erstellt das BKA Listen mit Webseiten, die kinderpornographische Inhalte haben. Die Internet-Zugangs-Anbieter sind verpflichtet, diese Sperrlisten einzusetzen. Dadurch bleiben die Webseiten im Netz, nur der Zugang aus Deutschland wird erschwert. Sollen stattdessen Strukturen ausgeweitet werden, die das Löschen entsprechender Webseiten auch auf internationaler Ebene möglich machen?

Ja! Da kreuzen sicher viele ja an, aber ich bin da anderer Meinung.
Nein, nicht entfernen. Die Macher von derartigen Seiten sollten strafrechtlich verfolgt werden und zwar weltweit. Wenn man nur die Seiten entfernt, leben sie ihre Neigungen anders aus. Die gehören betreut, da ist im Gen etwas fehlgepolt. Die können in Wirklichkeit nicht dafür, aber sie gehören nicht in ein Umfeld, wo sie Opfer finden. Also findet für sie einen anderen Lebensraum.
Das „Zugangserschwerungsgesetz“ soll ausgeweitet werden.

Die geheimen Internet-Sperrlisten des Bundeskriminalamts dürfen derzeit nur Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten enthalten. Sollen die Sperren auch auf andere Inhalte wie beispielsweise Urheberrechtsverletzungen, Glücksspiel-Angebote (z.B. Online-Poker), rechtsextremistische Inhalte, islamistische Propaganda oder Beleidigungen ausgeweitet werden?

Nein! Weg mit den vielen Gesetzen! Bringt euren Kinder ethische und moralische Verhaltensregeln bei, dann braucht ihr keine Gesetze.
Der Gesetzgeber soll härter gegen „Komasaufen“ einschreiten.

Jugendliche sollen durch strengere Gesetze und bessere Kontrollen vor den Folgen des Alkoholkonsums geschützt werden.

Ja! Hier greift die Obhutspflicht eines jeden Bürgers. Warum saufen, den die Jugendlichen? Früher haben wir auch mal genascht. Meinen Sohn habe ich auch mal aus dem Krankenhaus abholen müssen, weil er die Erfahrung machen wollte, dass eine ganze Flasche Jä--meister zu viel für ihn war. Heute ist er Lehrer und mag nicht gern daran erinnert werden.
Aber die Auswüchse, die sich heute darstellen, sind der Perspektivlosigkeit vieler junger Menschen. Die Gesellschaft hat ihre jungen Menschen verwahrlosen lassen und da wären wir wieder beim Fernsehen und jeder schaut zu. Prost Malzeit!
Privatpersonen sollen keine Schusswaffen mehr zuhause lagern dürfen.

Beispielsweise Mitglieder von Schützenvereinen oder Jäger dürften ihre Waffen z.B. nur noch an besonders geschützten Orten und nicht mehr zuhause aufbewahren.

Eher nicht Viele Jäger haben ihre Aufgaben viele Jahre verantwortungsvoll wahr genommen und nichts ist passiert. Darauf sind sie stolz. Die alte Generation von Jägern wird sowieso aussterben. Laßt ihnen doch noch ein bisschen ihr Spielzeug.
Auf der anderen Seite steht ein Ja, dann kann man sich selbst und andere erst garnicht verletzen!
Aber es gibt Wichtigeres!
Straftäter ab 18 Jahren sollen generell nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt werden.

18- bis 20-jährige Straftäter können bisher nach Jugendstrafrecht verurteilt werden. In Zukunft sollen Volljährige generell nach Erwachsenenstrafrecht behandelt werden und so zum Beispiel zu höheren Strafen verurteilt werden können.

Eher ja Mit Vorbehalt, was macht das schon aus?
Wenn die Straftat im Menschen bereits angelegt ist, ist auch eine höhere Verurteilung sinnlos, die Staftat geschieht doch. Wir m[ssen die Straftat bereits vorher erkennen und abwenden. Aber wer macht sich denn schon die Muehe in die Seelen der Kinder zu schauen?
Ausländer sollen sich zu Integrationskursen verpflichten, sofern sie dauerhaft in Deutschland leben wollen.

Ja! Genau, und nicht ihre Kultur in ein fremdes Land importieren.
Studiengebühren sollen grundsätzlich verboten werden.

Der Bund soll den Ländern untersagen, Studiengebühren zu erheben.

Ja!
Das ist mir wichtig!

Die Inhaltstoffe aller Lebensmitteln sollen noch deutlicher gekennzeichnet werden, zum Beispiel „Analogkäse“.

Alle Inhalts- und Hilfsstoffe, auch die Angabe gentechnisch veränderter Zutaten, sollen auf Lebensmitteln deutlicher angegeben werden. Der Verbraucher soll beispielsweise „Analogkäse“ schnell identifizieren können. Dies soll auch für lose verpackte Waren gelten. Auch ist es wünschenswert anzugeben, unter welchen Bedingungen die Lebensmittel produziert wurden.

Ja!
Das ist mir wichtig!
Wir wollen Lebensmittel, keine Inhaltsstoffe!
Auch Selbständige und Beamte sollen in die staatlichen Sozialversicherungen einzahlen.

Dies betrifft zum Beispiel die Kranken- und Rentenversicherung.

Ja!
Urheberrechtsverletzungen im Internet sollen stärker verfolgt werden.

Es soll eine stärkere rechtliche Grundlage geschaffen werden, um zum Beispiel gegen Tauschbörsen im Internet und deren Nutzer vorgehen zu können. Auch Privatpersonen sollen stärker belangt werden.

Eher nicht
Es sollen alternative Entlohnungsmöglichkeiten für Künstler entwickelt werden, wie zum Beispiel eine „Kulturflatrate“.

Es sollte über alternative Verwertungsmöglichkeiten wie eine „Kulturflatrate“ zum Beispiel für Musik- und Filmschaffende und Autoren nachgedacht werden. Damit sollen sie für die Nutzung ihrer Werke in Tauschbörsen entschädigt werden, die im Gegenzug legalisiert werden.

Nein!
Der Kündigungsschutz soll aufgehoben oder eingeschränkt werden.

Der Kündigungsschutz soll zugunsten garantierter Abfindungen eingeschränkt bzw. abgeschafft werden.

Eher ja Was soll der Quatsch? Die Menschen brauchen ihren Beruf und Beruf kommt von Berufung. Wenn ich meine Arbeit gerne mache, brauch mich auch keiner kuendigen.
Und wenn keine Arbeit da ist, muss der Mitarbeiter auch entlassen werden koennen. Dann sucht er sich eben eine neue Arbeit.
Ökologische Landwirtschaft soll gefördert werden.

Die ökologische Landwirtschaft soll im Vergleich zur konventionellen Landwirtschaft stärker gefördert werden.

Ja!
Für mehr Sozialleistungen soll Deutschland eine höhere Staatsverschuldung in Kauf nehmen.

Für eine Erhöhung oder Ausweitung der Sozialleistungen soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Nein!
Das ist mir wichtig!
Brauchen wir auch nicht!
Um das Wachstum anzustoßen, soll eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Zur Finanzierung von wachstumsfördernden Ausgaben und zur Wirtschaftsförderung soll kurzfristig auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden.

Nein!
Langfristig soll ein Bürgergeld bzw. bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden.

Jeder Bürger soll Anspruch auf die monatliche Zahlung eines Bürgergeldes bzw. bedingungslosen Grundeinkommens haben, um daraus seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Im Gegenzug entfallen die heutigen Sozialleistungen.

Ja!
Weiche Drogen sollen legalisiert werden.

„Weiche Drogen“ wie beispielsweise Haschisch, Marihuana oder psychoaktive Pilze sollen legalisiert werden.

Nein! Beseitigt lieber die Ursachen!
Die EU soll die Verhandlungen mit der Türkei über deren Aufnahme in die EU abbrechen.

Deutschland soll sich dafür stark machen, dass die EU die Verhandlungen mit der Türkei über einen Beitritt nicht ergebnisoffen fortführt sondern abbricht.

Ja! Wir brauchen auch keine EU!
Die Hartz-IV Leistungen sollen deutlich erhöht werden.

Ja! Durch Grundeinkommen!
Eine flächendeckende Videoüberwachung soll eingeführt werden.

Alle öffentlichen Orte sollen flächendeckend per Video überwacht und die Bewegungen aller Menschen aufgezeichnet werden.

Nein! Ich glaube, jetzt geht´s los!
Der Solidaritätszuschlag soll früher als geplant abgeschafft oder reduziert werden.

Der Solidaritätszuschlag ist ein Steuerzuschlag, der von den Steuerzahlern in allen Bundesländern erhoben wird und dem Bund zusteht. Ein großer Teil davon steht den neuen Bundesländern zur Verfügung.

Ja!
Die Betreuungsangebote für Kleinkinder sollen deutlich ausgeweitet werden.

Der Bund soll die Ausweitung von Betreuungsangeboten für Kleinkinder (Kindergärten, Kinderkrippen usw.) finanziell stärker unterstützen.

Ja!
Wissenschaftliche Publikationen sollen öffentlich zugänglich sein.

Alle mit öffentlichen Mitteln geförderten wissenschaftlichen Publikationen sollen auch öffentlich und frei zugänglich sein.

Ja!
Landwirte sollen mehr Unterstützung erhalten.

Zur Stärkung des ländlichen Raumes soll der Staat verstärkt z.B. Milchbauern unterstützen.

Nein! Sie sollen für ihre Produkte richtig bezahlt werden!
Die Bahn soll mittel- bis langfristig privatisiert werden.

Der Bund soll weite Teile der Bahn in einem Börsengang verkaufen. Das dadurch beschaffte Kapital soll die Bahn im In- und Ausland investieren.

Nein!
Verträge, die die Bundesregierung zum Beispiel mit der Privatwirtschaft abschließt, sollen öffentlich sein.

Sämtliche Rechtsgeschäfte der Bundesregierung, insbesondere Verträge mit der Privatwirtschaft, sollten für den Bürger einsehbar sein.

Ja!
Die Strafen für Kriminelle sollen erhöht werden.

Zur Kriminalitätsbekämpfung sollen härtere Gesetze und strengere Strafen eingeführt werden.

Nein!
Die Polizei soll mit mehr Geld und Personal ausgestattet werden.

Zur Kriminalitätsbekämpfung sollen die Polizei und andere Ermittlungsbehörden finanziell und personell besser ausgestattet werden.

Ja!
Banken sollen verstaatlicht werden.

Wenn sich die Finanzkrise weiter verschärft und die Banken den Unternehmen nicht genug Kredite geben, sollen die Banken verstaatlicht werden.

Ja!
Deutschland soll sich federführend an einer Mondmission beteiligen.

Deutschland soll den Mond erkunden und so langfristig das Ziel haben, wichtige Rohstoffe vom Mond zur Erde zu transportieren.

Nein!
Frauen sollen sich wieder mehr um die Familie kümmern.

Mit finanzieller Unterstützung soll es Frauen ermöglicht werden, sich verstärkt der Kindererziehung zu widmen.

Ja! Männer auch!
Der Anbau gentechnisch veränderter Lebensmittel soll verboten werden.

Ja!
Deutschland soll einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstreben.

Die Bundesregierung soll sich verstärkt darum bemühen, dass Deutschland international eine größere Rolle spielt, beispielsweise durch einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat.

Nein!